Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
13. Juli 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 7/2015
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 13.07.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Girstl
Llombart
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Waldmann
Linke Liste Lahr:
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Uffelmann
Wille
Protokollführung:
Frau
Buselmeier
Zuhörende:
1
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-2-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 15.06.2015 gefassten Beschlüsse
Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner vergangenen nichtöffentlichen Sitzung am 15.06.2015 über den Jahresabschluss 2014 der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG Beschluss gefasst.
Er hat die Bilanz zum 31.12.2014, die Gewinn- und Verlustrechnung vom
01.01. – 31.12.2014, den Lagebericht 2014, den Bestätigungsvermerk des
Abschlussprüfers und den Bericht des Aufsichtsrats zur Kenntnis genommen.
Der Vertreter der Stadt Lahr wurde ermächtigt in der Gesellschafterversammlung den geprüften Jahresabschluss 2014 festzustellen und den Vorschlägen
des Aufsichtsrates über die Verwendung des Bilanzgewinns des Geschäftsjahres 2014 sowie die Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015
zuzustimmen. Weiter wurde er ermächtigt der Entlastung der Geschäftsführung zuzustimmen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
185/2015
501
Gewährung eines Investitionszuschusses an den Tennisclub Lahr e.V.
für den Umbau der Sanitäranlagen und den Einbau einer barrierefreien
Nasszelle in die Tennishalle
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Tennisclub Lahr e.V. erhält für den Umbau der Sanitäranlagen und den
Einbau einer barrierefreien Nasszelle in die Tennishalle einen Investitionszuschuss in Höhe von € 15.000,00.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
176/2015
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Alten- und Pflegeheim Spital als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss in seiner Funktion als Betriebsausschuss
des Alten- und Pflegeheims Spital fasst folgenden Beschluss:
„Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschuss am 04.05.2015
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschuss am 04.05.2015 wurde zur Kenntnis genommen.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 13.07.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin