Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2015
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 28.09.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:54 Uhr bis 17:58 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Oberbürgermeister Dr. Müller

SPD:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt

CDU:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Dörfler
Rompel
Schweickhardt

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Deusch
Girstl
Llombart
Roth

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat

Granderath vertritt Miriam Waldmann
Täubert

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

Linke Liste Lahr

Stadtrat

Oßwald

entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat

Waldmann vertreten durch
Granderath
Wille

Protokollführung:

Frau

Förg

Zuhörende:

1

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
225/2015
10/101

1.

- Projekt zur Förderung des Breisgauer Weintourismus
- Information über den Kostenzuschuss für die Veranstaltung
- Informationen über das Konzept

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss bewilligt eine finanzielle Förderung
zur Vermarktung des Breisgauer Weins in Höhe von 6.850 Euro jährlich, befristet auf fünf Jahre von 2016 bis einschl. 2020.
Abstimmungsergebnis:
15
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)

229/2015
201

2.

Zuschuss an die DRK-Ortsvereine Sulz und Reichenbach-Kuhbach für
das Jahr 2015 in Höhe von insgesamt 6.160,00 €

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Stadt Lahr bewilligt den DRK-Ortsvereinen Sulz und ReichenbachKuhbach für das Jahr 2015 einen pauschalen Zuschuss in Höhe von jeweils
3.080,00 €, insgesamt damit in Höhe von 6.160,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

195/2015
202

3.

Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
- Jahresabschluss 2014

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:

-31. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt

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die Bilanz zum 31.12.2014
die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2014 bis zum
31.12.2014,
den Lagebericht 2014 und
den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

zur Kenntnis und ermächtigt die Vertretung der Stadt Lahr in der
Gesellschafterversammlung der Feststellung des Jahresabschlusses 2014
zuzustimmen.
2. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt die Vertretung der Stadt Lahr in
der Gesellschafterversammlung
a) der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Ergebnisverwendung,
b) der Entlastung des Geschäftsführers und
c) c) der Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
215/2015
201

1.

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.

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Lahr/Schwarzwald, 28.09.2015

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin