DER OBERBÜRGERMEISTER
12.03.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 23.03.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 23.03.2015, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am 23.02.2015 gefassten Beschlüsse
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2015,
hier: Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebs "Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr" und Kenntnisnahme des Schlussberichtes des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
2. Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr
und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege - durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in den Geschäftsjahren
2007 bis 2012
3. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2014
4. Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2014
5. Konversion des Flughafenareals;
12. Sachstandsbericht
6. Musikmedaille der Stadt Lahr
Ehrungsvorschläge für das Jahr 2015
7. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
(Abschluss Leistungsphase 3 – Entwurfsplanung und Kostenberechnung)
8. Zeitplan Gebäudemanagement 2015
9. Ausbau der Gereutertalstraße im Stadtteil Reichenbach
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten 10. Bebauungsplan SEEPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
11. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
12. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
13. Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE NORD, 2. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
14. Bebauungsplan HAGENDORN
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Öffentlich-rechtliche Verträge zwischen der Stadt Lahr und der Gemeinde Seelbach und der Gemeinde Schuttertal über die Gestattung
der Durchleitung von Abwässern;
Verträge zur Änderung der bestehenden öffentlich-rechtlichen Verträge
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
23.02.2015
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 26.11.2014
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
16.03.2015
24.03.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.