DER OBERBÜRGERMEISTER
18.06.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 29.06.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 29.06.2015, 17:30 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 11. Mai 2015 gefassten Beschlusses
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wahlen zum Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr
2. Transatlantische Freihandelsabkommen wie z.B. TTIP, CETA
3. Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Lahr
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Lahr
5. Interreg IVb NWE-Programm Code24 – Finanzbericht
6. Mittelbare Beteiligung der Stadt Lahr an der Netze Mittelbaden GmbH
(vormals: Elektrizitätswerk Mittelbaden Netzbetriebsgesellschaft mbH)
7. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Projektmanagementbericht Nr. 1, Juni 2015
8. Verkehrssituation am Urteilsplatz
- Lösungsmöglichkeiten
9. Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Projektmanagementbericht Nr. 1, Juni 2015
10. Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Vergabe der Gewerke Flachdacharbeiten, Wärmedämmverputzarbeiten und Fensterarbeiten
11. Sanierung des Evangelischen Kindergartens KiWy in Kippenheimweiler, Lindenstraße 5
12. Grünflächenleitplan für den Kernbereich der Stadt Lahr
13. Schutterrenaturierung 2.BA –
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben und Vergabe von
Landschaftsbauarbeiten
14. Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Lehrerbereich
- Vergabe Gewerk Elektroarbeiten
15. Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes
- Verlängerung der Tempo 30-Zone in der Eisenbahnstraße in
Richtung Süden bis zum Knotenpunkt Schwarzwald-/Vogesenstraße
- Bau eines Mini-Kreisverkehrs am Knotenpunkt
Schwarzwald-/Vogesenstraße
16. Sanierungsgebiet "Kanadaring"
Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen,
Zulassung der vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge
nach § 154 BauGB
17. Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 11.05.2015
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 30.04.2015
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
22.06.2015
30.06.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.