ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2015
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 09.03.15 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Llombart
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Waldmann
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Oßwald
Wille
Protokollführung:
Frau
Förg
Zuhörende:
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
54/2015
501
1.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Turnverein
Lahr 1846 e.V. zur Beschaffung einer elektronischen Zeitmessanlage
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Turnverein Lahr Abt. Leichtathletik erhält für die Beschaffung einer elektronischen Zeitmessanlage einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von €
14.000,00
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
60/2015
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Alten- und Pflegeheim Spital als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss in seiner Funktion als Betriebsausschuss
des Alten- und Pflegeheims Spital fasst folgenden Beschluss:
„Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-32.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses vom 19.01.2015
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses vom 19.01.2015 wird zur Kenntnis genommen.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.03.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin