Bekanntmachung (Gemeinderat)
14. Dezember 2015
DER OBERBÜRGERMEISTER
03.12.2015
Sitzungen des Gemeinderats am 14.12.2015
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 14.12.2015, 17:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
lI. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 16.11.2015 und 30.11.2015 gefassten Beschlüsse
Ill. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2016
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung
für das Rechnungsjahr 2014 des Hospital- und Armenfonds Lahr und
Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung
4. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2014
5. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016
6. Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring
hier: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
8. Übertragung einer weiteren Aufgabe auf das Rechnungsprüfungsamt
der Stadt Lahr im Rahmen der Prüfung des Abwasserverbandes
Raumschaft Lahr:
Prüfung der Ausschreibungsunterlagen und des Vergabeverfahrens
auch vor dem Abschluss von Liefer- und Leistungsverträgen (§ 112
Abs. 2 Nr. 2 GemO)
9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss der Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „Industrie- und Gewerbepark Raum
Lahr“ an die Einrichtung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der
Stadt Lahr
10. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Änderung des öffentlich-rechtlichen
Vertrages zwischen dem Abwasserverband Friesenheim, den Kanadischen Streitkräften und der Stadt Lahr vom 05.09.1989
11. Vereinbarung über Verwaltungsleihe zwischen dem Abwasserverband
Raumschaft Lahr und der Stadt Lahr
12. Betreuungskonzeption obdachlose Personen
13. Vertrag zur Regelung der Aufgabenverteilung bei der Errichtung der
Daueranlagen für die Landesgartenschau
14. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015
15. Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015
16. Energiebericht 2014
17. Ausbau Friedrichstraße zwischen Alleestraße und Gärtnerstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
18. Bebauungsplan MOSCHEE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
19. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Inhaltliche Einschränkung der Veränderungssperre
lV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am
16.11.2015 und 30.11.2015
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 08.07.2015
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
07.12.2015
15.12.2015
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.