Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2015
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 04.02.15 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 17:53 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Burger
Günther
Rompel
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Vollmer

FDP:

Stadtrat

Volk

Linke Liste Lahr

Stadtrat

Oßwald

entschuldigt fehlen:

Stadtrat

Mauch

Protokollführung:

Frau

Spelsberg

Verwaltung:

Herr

Schweickhardt (Ortsvorsteher
Hugsweier)
Trampert
Sottru
Kabisch
Kleinthomä
Brucker
Löhr
Dalm
Hauptvogel

Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Zuhörende:

2

-2-

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
8/2015
61

1.

Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 3. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 19. Januar 2015 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 3.
Änderung wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan MAUERFELD-OST, 3. Änderung wird in der beigefügten Fassung vom 19. Januar 2015 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

39/2015
61

2.

Bebauungsplan RUBINMÜHLE im Stadtteil Hugsweier
- Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beratung des Entwurfs
- Offenlage

Herr Löhr führt ausführlich anhand einer Power-Point-Präsentation in die Vorlage ein.
Stadtrat Schwarzwälder kommt zur Sitzung (17:41 Uhr)
Stadtrat Hirsch bittet um Prüfung, ob die Flugplatzstraße für den Schwerlastverkehr, nach der Fertigstellung der neuen südlichen Zufahrt zum Betriebsgelände der Firma Rubin, gesperrt werden kann.

-3Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Den von der Verwaltung vorgeschlagenen Bewertungen zu den im
Rahmen der frühzeitigen Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2. Der Bebauungsplan RUBINMÜHLE wird als Entwurf beschlossen.
3. Die Teilaufhebung des Bebauungsplanes AUSGLEICHSMASSNAHMEN ZUM GE RHEINSTRASSE NORD wird als Entwurf beschlossen.
4. Auf Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2
BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Offenlage) durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 14. Januar 2015
Es erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß § 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 04.02.2015

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin