Navigation überspringen

Beschlussvorlage (Förderprogramm (E-)Lastenräder - Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie für (E-)Lastenräder)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 61
Stehr

Datum: 12.10.2018 Az.: - 0692/MS

Drucksache Nr.: 269/2018

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Gemeinderat

17.12.2018

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

----------

Betreff:

Förderprogramm (E-)Lastenräder
- Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie für (E-)Lastenräder

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Lahr führt im Zusammenhang mit dem Förderprogramm (E-)Lastenräder
die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie ein.

Anlage(n):
- Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie für (E-)Lastenräder

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag  abweichender Beschluss (s. Anlage)
 mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 269/2018

Seite - 2 -

Begründung:
Am 24.09.2018 hat der Gemeinderat die Einführung einer Kaufprämie zur Unterstützung von Privatpersonen mit Wohnsitz in Lahr beim Kauf eines (E-)Lastenrads beschlossen.
Für die Beantragung der Kaufprämie hat die Stadt Lahr Richtlinien erstellt, die bei einem positiven
Beschluss dieser Vorlage zum 01.03.2019 in Kraft treten werden. Die Richtlinien sind als Anlage beigefügt.

Tilman Petters

Sabine Fink

Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat in der öffentlichen Sitzung den Verhandlungstisch, in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten
sind dem § 18 Abs. 1 – 5 Gemeindeordnung zu entnehmen.