Beschlussvorlage (Max-Planck-Gymnasium - Sanierung der Beleuchtung im Gymnastikraum inkl. Nebenräume - Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018))
11. Februar 2019
Beschlussvorlage
Amt: 603
Göppert
Datum: 22.01.2019 Az.: 60/603TGM- Drucksache Nr.: 24/2019
Ka/Gö
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
11.02.2019
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung der Beleuchtung im Gymnastikraum inkl. Nebenräume
- Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Beschlussvorschlag:
Mit Beschluss vom 05.02.2018 hat der Haupt- und Personalausschuss für das
Haushaltsjahr 2018 gemäß § 84 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(GemO) bei der Finanzposition 1.2311.500100 „Max-Planck-Gymnasium –
Gebäudeunterhaltung Turnhalle“ überplanmäßige Ausgaben in Höhe von
71.400,--€ bewilligt. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte seinerzeit vorläufig
durch eine im Vergleich zur Planansatz 2018 verringerte Zuführung zum Vermögenshaushalt bzw. erhöhte Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
Der Gemeinderat bewilligt nunmehr für das Haushaltsjahr 2018 gemäß
§ 84 GemO bei der Finanzposition 1.2311.500100 „Max-Planck-Gymnasium –
Gebäudeunterhaltung Turnhalle“ überplanmäßige Ausgaben in neu ermittelter
Höhe von 32.700,-- €.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Einsparungen bei der Finanzposition 1.6700.575000 „Stromverbrauch“ in Höhe von 32.700,-- €.
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 24/2019
Seite - 2 -
Sachdarstellung:
Mit Beschluss vom 05.02.2018, siehe ursprüngliche Beschlussvorlage Nr. 23/2018, hat der Hauptund Personalausschuss für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 84 der Gemeindeordnung für
Baden-Württemberg (GemO) zur Finanzierung der o.g. außerplanmäßigen Sanierungsmaßnahme
im Max-Planck-Gymnasium bei der Finanzposition 1.2311.500100 überplanmäßige Ausgaben in
Höhe von 71.400,-- € brutto bewilligt. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgte seinerzeit vorläufig
durch eine im Vergleich zum Planansatz 2018 erhöhte Rücklagenentnahme.
Die Baumaßnahme ist abgeschlossen und wurde schlussgerechnet. Die Gesamtausgaben der
Maßnahme belaufen sich abschließend auf 34.701,45 € brutto. 2.000,-- € konnten durch Einsparungen in der Gebäudeunterhaltung innerhalb der Haushaltsstelle 1.2311.500100 (MPG –
Gebäudeunterhaltung Turnhalle) gedeckt werden.
Zeitgleich zur "Sanierung Beleuchtung Gymnastikhalle" wurde im Zuge des Schulsanierungsprogramms die Elektroinstallation inkl. Unterverteiler der neben liegenden Klassenräume saniert.
Hierfür wurde eine andere Firma beauftragt.
Die in der Maßnahme "Sanierung Beleuchtung Gymnastikhalle" vorgesehenen Einbaugeräte und
Arbeiten am Unterverteiler sowie die erforderliche Programmierung konnten somit durch diese
Firma ausgeführt werden. Zudem wurden Leitungswege geändert und so Massen eingespart.
Die Unterverteilung ist dem Hauptgebäude zugeordnet und auf der entsprechenden Finanzposition 1.2311.5050000 (MPG - SSP) verbucht. Hier sind keine Mehrkosten entstanden.
Die endgültige Deckung der Mehrausgaben in Höhe von 32.700,-- € brutto erfolgt durch Einsparungen bei der Finanzposition 1.6700.575000 (Stromverbrauch).
Tilman Petters
Bürgermeister
Jürgen Trampert
Stadtkämmerer