Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)
30. April 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2015
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 30.04.15 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:39 Uhr bis 20:11 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung:
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Günther
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadtrat
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Waldmann
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Herr
Baum
Lang
Mangei
Spahl
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Herr
Huppert
Sachverständiger
ohne Stimmrecht:
Herr
Benz
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Herr
Herr
Herr
Herr
Mauch
Straubmüller
Bahr
Sand
Schmieder
Dr. Schulze
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
-2Zuhörende inkl. Presse:
5
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Klimapartnerschaft Alajuela – Lahr
Herr Kaiser erläutert den Projektablauf, das Handlungsprogramm sowie die
Umsetzung der Klimapartnerschaft anhand einer Power-Point-Präsentation.
Stadtrat Günther erscheint zur Sitzung (17:41 Uhr).
Stadtrat Oßwald verlässt kurz die Sitzung (17:42 Uhr bis 17:44 Uhr).
2.
Fifty-Fifty-Projekt an Lahrer Schulen
Anhand einer Präsentation stellt Herr Benz von der Ortenauer Energieagentur das Fifty-Fifty-Projekt vor. In das Projekt werden Hausmeister-/innen, Lehrer/-innen und Schüler/-innen eingebunden. Über Verhaltensänderungen
werden an den teilnehmenden Schulen erfolgreich Energie und Wasser, CO2Emissionen und Kosten eingespart. Es wird begrüßt, dass die Verwaltung
beabsichtigt, auch bei auslaufenden Fördermitteln, das Programm auszuweiten und fortzuführen.
3.
Ortenauer Baunetzwerk
Herr Benz berichtet mit Hilfe einer Präsentation über das Ortenauer Baunetzwerk durch das eine Beratung bei Gebäudesanierungen angeboten wird.
4.
Luftmessung der LUBW in Reichenbach
Herr Kaiser informiert über die Einstellung der Messungen von Stickstoffdioxid an der Reichenbacher Hauptstraße. Bei Stickstoffdioxid lag das Jahresmittel 2013 noch bei 41µg/m³ und damit leicht über dem 1-Jahres-Grenzwert
von 40 µg/m³ zum Schutz der menschlichen Gesundheit nach der 39. BImSchV. Im Jahr 2014 betrug der Jahresmittelwert 37 µg/m³ und somit wurde
der Immissionsgrenzwert eingehalten. Im Einvernehmen mit dem Ministerium
für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg hat die LUBW daher die
Messung von Stickstoffdioxid eingestellt. Die Messung von Feinstaub PM10
wurde bereits Anfang 2014 eingestellt.
Stadtrat Kleinschmidt verlässt die Sitzung (19:05 Uhr).
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602
5.
FFH-Gebiet Schwarzwald-Westrand von Herbolzheim bis Hohberg
- Entwurf des Managementplans
Frau Stahl erläutert mittels Karten das FFH-Gebiet und den entsprechenden
Entwurf des Managementplans. Der Schwerpunkt des Gebietes ist flächenmäßig in Lahr mit ca. 35% verortet. Es handelt sich dabei überwiegend um
städtischen Wald. Frau Stahl geht vor allem auf die MaßnahmenEmpfehlungen ein, wonach besondere Lebensraumtypen und besondere Arten erhalten werden sollen. Als Fazit stellt sie fest, dass die Stadt Lahr nur
mit geringen Auflagen und Kosten belastet wird. Sie weist darauf hin, dass
aufgrund der Empfehlungen des Managementplans Ökokonto-Maßnahmen
konzipiert werden können, wie z.B. ein Alt- und Totholzkonzept.
Stadtrat Oßwald verlässt kurz den Sitzungssaal (19:18 Uhr – 19:23 Uhr).
Frau Mangei verlässt den Sitzungssaal (19:29 Uhr – 19:33 Uhr).
Stadträtin Kmitta verlässt die Sitzung (19:30 Uhr).
Stadtrat Wagenmann verlässt die Sitzung (19:34 Uhr).
Stadtrat Schweickhardt verlässt kurz die Sitzung (19:42 Uhr – 19:44 Uhr).
Stadträtin Waldmann und Stadtrat Oßwald verlassen die Sitzung (19:43 Uhr).
Mitteilung:
Der Umweltausschuss nimmt den Bericht zum Managementplan für das FFHGebiet zur Kenntnis.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
121/2015
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Grünflächenleitplan für den Kernbereich der Stadt Lahr
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses
nicht mehr gewährleistet ist. Aus diesem Grund wird über den Grünflächenleitplan lediglich informiert.
Herr Lippe von faktorgrün erläutert die Vorlage über den Grünflächenleitplan.
Dabei wird in einer Bestandsanalyse der Bedarf an Grünflächen dem Angebot gegenübergestellt, um zu erkennen, wo Handlungsbedarf besteht. Auf
diese Weise wurden sieben Gebiete ermittelt, in denen es entsprechenden
Bedarf gibt.
Stadtrat Hirsch verlässt kurz den Sitzungssaal (19:58 Uhr – 20:00 Uhr).
Nach einer kurzen Diskussion im Gremium sollen aus dem Leitplan konkrete
Maßnahmen abgeleitet werden, die auch die biologische Vielfalt in der Stadt
berücksichtigen, und der Beschluss entsprechend ergänzt werden.
Mitteilung:
Der Grünflächenleitplan für den Kernbereich der Stadt Lahr wird zur Kenntnis
genommen.
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Lahr/Schwarzwald, 30.04.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin