Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
15. Oktober 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2015 Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, 15.10.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 18:55 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadtrat Dr. John CDU: Stadtrat Günther Freie Wähler: Stadträtin Llombart Bündnis 90/Die Grünen: Stadträtin Granderath FDP: Stadträtin Kmitta Sachkundige Einwohner: Herr Frau Frau Frau Herr Frau Frau Herr Frau Herr Herr Frau Herr Frau Frau Frau Adda Ahmad Hussein Beck Bothor Brim Ducksch Eisenmann Ghaffar Held Jäckle Karsten Koc Meier Nguyen Simon-Studer Wagner Frau Herr Herr Frau Frau Frau Frau Biedermann Endres Held vertreten durch Held Herdt Lindner Möllinger entschuldigt fehlen: -2- Protokollführung: Frau Herr Frau Frau Frau Herr Öger Özergül Rudi Sommer vertreten durch Bothor Wentland Frau Huß Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 1. Informationen aus dem Gemeinderat Herr Evermann berichtet aus der Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.15. Auf Wunsch des Interkulturellen Beirats sagt Herr Evermann zu, dass in der nächsten Beiratssitzung nochmals eingehender über das Handlungskonzept Lahr 2025 informiert wird. 2. Aktuelle Informationen zu Flüchtlingen in Lahr Herr Schöneboom informiert den Beirat über die aktuelle Situation. In nächster Zeit werden 200 Flüchtlinge in der Ortenauhalle sowie weitere 60 Menschen in Containern untergebracht. Frau Simon-Studer regt an, dass der Interkulterelle Beirat einen „symbolischen Begrüßungsakt“ organisieren und durchführen sollte. Stadtrat Günther unterstützt diesen Vorschlag. Er berichtet, dass er mit dem Freundeskreis Flüchtlinge in Kontakt stehe, welcher ebenfalls begrüßt, wenn sich der Interkulturelle Beirat offiziell, z. B. durch Sprachpatenschaften, einbringen würde. 3. Interne Klausurtagung des Interkulturellen Beirat Frau Gampper informiert über die geplante interne Klausurtagung und macht Terminvorschläge. Zur Auswahl stehen Freitag, 27.11.15, oder Samstag, 28.11.15. Da es bei dieser Klausurtagung darum geht, neue Projekte und Angebote des Interkulturellen Beirats zu planen, bittet Frau Nguyen um rege Teilnahme. Die Beiratsmitglieder entscheiden sich für Freitag, den 27.11.15, 16:00 Uhr. Frau Beck nimmt ab 18:00 Uhr an der Sitzung. -3- 4. Informationen zum Internationalen Lahrer Suppenfest am 21.11.2015 Frau Gampper informiert, dass das 8. Internationale Suppenfest wie gewohnt ab 12:00 Uhr im Max-Planck-Gymnasium stattfinden wird. Veranstalter ist wie bisher das Netzwerk Migration und Integration. Die organisatorische Federführung übernimmt in diesem Jahr die NAL und das Bürgerzentrum K2. Es werden dringend noch Suppenköche/innen sowie Helfer/innen für den Suppenfesttag gesucht. 5. Bericht der Sprecherinnen 5.1 Bericht vom Fest der Kulturen am 25.07.2015 Frau Simon-Studer berichtet vom positiven Verlauf des Festes der Kulturen. Für das Glücksrad, welches ein Magnetpunkt für Kinder war, sollten jedoch klare Regeln getroffen und mehr Fragen erdacht werden. Stadtrat Dr. John schlägt vor, dass mehr Preise zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus fehlte es in der Vorbereitung und am Stand an Helfer/innen. 5.2 Wegweiser NeuStart - Willkommen in Lahr Frau Ahmad Hussein Alyaaqubi informiert nochmals über den neuen Wegweiser NeuStart und bedankt sich bei allen Beteiligten für diese umfangreiche und gut gelungene Informationsbroschüre. Herr Schöneboom verweist auf die geplante Klausurtagung, bei der über die weitere Ausgestaltung dieser Broschüre, z.B. Auflagen in anderen Sprachen, beraten werden könnte. 5.3 Bericht vom Planungstreffen "Interkulturelles Gartenprojekt" Frau Gampper berichtet vom Planungstreffen „Interkulturelles Gartenprojekt“ Am 2. Planungsworkshop waren rund 20 Bürger/innen anwesend, die sich gerne längerfristig bei der Realisierung des Gartenprojekts einsetzen möchten. Die Teilnehmer waren sich darüber einig, dass der Garten folgende Elemente aufweisen sollte: - zentrale Begegnungsfläche mit Sitzmöglichkeiten und Überdachung, die auch für Veranstaltungen, Workshops, etc. genutzt werden kann, - Flächen für gemeinsames Gärtnern und differenzierte kulturelle Ausstellungsbeiträge. - Toiletten in der Nähe - Gartenhaus für Geräte etc. und kleine Küche Darüber hinaus berichtet Frau Gampper, das ein Teil der Projektgruppe am 16.10.2015 zur LGS nach Landau fahren wird. -4- 5.4 Nächster Interkultureller Stammtisch am 29.10.2015 Frau Nguyen informiert, dass der nächste Stammtisch um 18:30 Uhr im Begegnungshaus mit dem Thema „Teezeremonie“ stattfinden wird. Hierzu lädt sie alle Beiratsmitglieder herzlich ein. Stadträtin Granderath nimmt ab 18:30 Uhr an der Sitzung teil. II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 1. Nächste Sitzung des Interkulturellen Beirats In Absprache mit den Sprecherinnen schlägt Frau Gampper vor, den regulären Termin der nächsten Beiratssitzung am 03.12.15 ausfallen zu lassen, da Herr Schöneboom einen Paralleltermin und der IKB im November auch die Klausurtagung hat. Der Interkulturelle Beirat fasst folgenden Beschluss: Die auf den 03.12.2015 geplante Sitzung entfällt. Abstimmungsergebnis: einstimmig 2. Benennung weiterer sachkundiger Einwohner/innen für den Interkulturellen Beirat Herr Evermann berichtet, dass die Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats die Benennung weiterer sachkundiger Einwohner/innen zulässt. Aufgrund der aktuellen Situation werden Frau Chamiran Youkhanna aus Syrien, Erzieherin, seit 13 Jahren in Deutschland lebend, sowie ein/e Vertreter/in des Freundeskreis Flüchtlinge Lahr vorgeschlagen. Der Interkulturelle Beirat schlägt dem Gemeinderat die Benennung von Frau Chamiran Youkhanna sowie ein/e Vertreter/in des Freundeskreises Flüchtlinge Lahr vor. Abstimmungsergebnis: einstimmig III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 25.06.2015 Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 15.10.2015 -5Vorsitzender Protokollführung