Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
24. Juni 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2015 Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 24.06.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:34 Uhr bis 19:15 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadträtin Dreyer CDU: Stadtrat Burger Freie Wähler: Stadtrat Wagenmann Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Vollmer FDP: Stadtrat Uffelmann Sachkundige Einwohner: Frau Frau Herr Frau Frau Frau Frau Frau Herr Frau Herr Frau Frau Arand Biedermann Dreyer Ducksch Ertl Faißt Kaiser-Munz Klauß Lebfromm Nebel Spitzmüller Weismann Wichmann Herr Frau Jäckle vertreten durch Faißt Frau Huß entschuldigt fehlen: Protokollführung: Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. -2- ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATIONEN 1. Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom Herr Schöneboom begrüßt die anwesenden Beiratsmitglieder. 2. Vorstellung des Rad- und Fußwegekonzepts, aktueller Sachstand der Umsetzung, Herr Stehr, Stadtplanungsamt Herr Stehr berichtet über die zwischenzeitlich vorgenommenen Umsetzungen des Rad- und Fußwegekonzeptes, wie z. B. die Anbringung von Radfahrschutzstreifen und Wegweisern, sowie über die weiteren geplanten Maßnahmen. Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. Stadtrat Vollmer gibt den Hinweis, dass der Schwerpunkt bei der Umsetzung des Konzepts zu sehr auf den Kreis der Radfahrer läge. Die Maßnahmen des Fußwegekonzeptes, wie z. B. die Absenkung von Bordsteinkanten, werden nur dann umgesetzt, wenn Baumaßnahmen an den Straßen vorgenommen werden. Er bittet darum, das Fußwegekonzept nicht außer Acht zu lassen. Beiratsmitglied Lebfromm ergänzt, dass der Fußverkehr auf dem Marktplatz auf Grund des schlechten Zustandes des Kopfsteinpflasters sehr erschwert ist. Für Menschen, die auf den Gebrauch eines Rollators oder eines Rollstuhles angewiesen sind, ist das Überqueren des Marktplatzes nahezu unmöglich. Herr Schöneboom verweist auf die lange Laufzeit des Rad- und Fußwegekonzeptes und wird in der nächsten Sitzung darüber informieren, welche Maßnahmen als nächstes umgesetzt werden. Stadtrat Vollmer verlässt um 18:20 Uhr die Sitzung. 3. Spiel- und Erlebniswelt für Senior/innen im zukünftigen Bürger- und Seepark, Herr Evermann Herr Evermann berichtet im Rahmen einer Power-Point-Präsentation über den aktuellen Planungsstand der Spiel- und Erlebniswelt für Senior/innen im zukünftigen Bürger- und Seepark. Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis. Stadtrat Wagenmann verlässt um 18:30 Uhr die Sitzung. Stadtrat Uffellmann verlässt um 18:45 Uhr die Sitzung. -3- II. BERICHTE 1. Geschichtswerkstatt Stadtrat Burger berichtet über den aktuellen Planungsstand der Geschichtswerkstatt und verweist auf die in der Mediathek stattfindenden Veranstaltungen „Lahr erzählt“ am 29.09.2015,10.11.2015 und 01.12.2015. 2. Kreisseniorenrat Ortenau e.V. Frau Biedermann berichtet von der Sitzung des Kreisseniorenrates Ortenau e.V. Schwerpunktthema war „Pflege“ 3. Planungsstand Seniorenfrühstück am 08.08.2015 Herr Lebfromm berichtet vom aktuellen Planungsstand des Seniorenfrühstücks am 08.08.2015. 4. Planungsstand Seniorentag am 04.11.2015 Frau Ertl berichtet vom aktuellen Planungsstand des Seniorentages am 04.11.2015 in der Sulzberghalle und bittet die Beiratsmitglieder um Teilnahme. III. VERSCHIEDENES 1. Anfragen Frau Arand stellt die Anfrage, warum das vordere Ausgangstor am Stadtpark geschlossen ist. Herr Fischer wird die Frage klären. 2. Informationen zu Veranstaltungen Herr Fischer wirbt für das Sommerfest am 03.07.2015 bei der Stadtmühle. 3. Einsatzplanung Seniorenkino Die Einsatzplanung für die nächsten Veranstaltungen des Seniorenkinos werden wie folgt festgelegt: 16.09.2015: Frau Kaiser-Munz, Frau Klauß, Herr Klauß 07.10.2015: Frau Dreyer, Herr Dreyer Herr Fischer informiert, dass zwischenzeitlich die Handläufe angebracht sind. -4IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 11.02.2015 Es bestehen keine Einwände; die Niederschrift wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 24.06.2015 Vorsitzender Protokollführung