Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)
18. Juni 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2015
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 18.06.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Teilnehmende:
SPD:
Stadtrat
Hirsch
vertritt Diana Frei
CDU:
Stadtrat
Dörfler
Freie Wähler:
Stadtrat
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Täubert
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Andersen
Aslan
Cakir
Gashi
Herdt
Hörner
Koc
Kuvvetli
Maestracci
Miller
Mohammad
Sansone
Schröder
Stukert
Yasar
Yildirim
Stadträtin
Stadtrat
Herr
Frei vertreten durch
Hirsch
Eltemur
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:
-2-
Protokollführung:
Herr
Herr
Herr
Herr
Hoppe
Prozmann
Wieber
Xhoxhaj
Herr
Fischer
Zuhörende:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Vorstellung eines neuen Mitglieds des Jugendgemeinderats
Das neue Jugendgemeinderatsmitglied Emin Gashi, welcher für Karina Maluch nachgerückt ist, stellt sich vor. Er ist 18 Jahre alt und ist in der Ausbildung zum Industriemechaniker.
2.
Informationen aus dem Gemeinderat
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller informiert über aktuelle Themen
und Entscheidungen aus den letzten Gemeinderatssitzungen. Er geht u.a.
kurz auf nachstehende Themen ein:
Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B36/B415, aus Lärmschutzgründen, auf Tempo 40 Km/h bzw. 30 Km/h, wird geprüft.
Beitritt der Stadt Lahr zu einem Art Zweckverband, dieser heißt „Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit im Rhein-/Alpenkorridor“.
Einführung eines Glasverbotes am Waldmattensee aus Sicherheitsgründen.
Auftragsvergabe für eine neue Heizung und Lüftung in der Otto-HahnRealschule.
Neugestaltung des Kanadarings im Zuge der Landesgartenschau.
Sanierung der Gleisanlagen und Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner.
Aufgrund eines Antrags der CDU-Fraktion soll für die Brücke, welche zur
Landesgartenschau gebaut wird, ein Namenswettbewerb durchgeführt werden.
Beteiligungsberichte der Stadt Lahr zu Geschäftsentwicklungen.
Neugestaltung des Sanitär- und Umkleidebereichs in der Sporthalle am Mauerfeld.
Ehrungen erfolgreicher Sportler und Sportlerinnen im Jahr 2014.
Grundstücksverkauf im Baugebiet Hosenmatten.
Das Thema Transatlantische Freihandelsabkommen wurde nicht behandelt,
da entsprechende Unterlagen nicht rechtzeitig vorlagen.
-43.
Kinder- und jugendgerechte Landesgartenschau 2018
- Vorstellung der "Spielplatzkonzeption" und des aktuellen Planungsstands durch die LGS GmbH
- Vorstellung der Ergebnisse der Beteiligungs-Workshops durch die
Projektgruppe "Kinder- und jugendgerechte LGS 2018"
Begrüßung von Frau Karl als Geschäftsführerin der Landesgartenschau
GmbH.
-
Vorstellung der „Spielplatzkonzeption“ und des aktuellen Planungsstands durch die LGS GmbH
Frau Karl stellt das Gelände der Landesgartenschau 2018 und die geplanten
Projekte anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Außerdem gibt sie einen Ausblick auf die weitere Nutzung des Geländes ab dem Jahr 2019, nach
der Landesgartenschau. Im weiteren Bericht informiert sie über die Spielplatzkonzeption und erläutert die einzelnen Themenbereiche die entstehen
sollen, anhand einer Power-Point-Präsentation. Derzeit gibt es auch noch
Bereiche bei denen noch Gestaltungsspielraum vorhanden ist. Hier ist eine
aktive Mitgestaltung von Jugendlichen von Seiten der Landesgartenschau
GmbH gewünscht.
Herr Hörner fragt nach, ob am Strand des Sees ein Volleyballfeld geplant ist?
Er teilt zudem mit, dass er die Idee der Graffitiwand sehr gut findet.
Lt. Frau Karl ist dies nicht vorgesehen, da es rund um den See genügend
größere Wiesenflächen geben wird. Die genaue Ausgestaltung sei aber noch
nicht abgeschlossen.
Frau Schröder lobt, dass alle Altersgruppen angesprochen werden und fragt
nach, ob es auch überdachte Relaxmöglichkeiten bei schlechtem Wetter geben wird?
Frau Karl erwidert, dass es sicherlich Bereiche zum Unterstellen geben wird.
Herr Stukert fragt nach einem Skaterplatz, welcher aber lt. Frau Karl derzeit
nicht vorgesehen ist.
Frau Schröder möchte wissen, ob die Aufstellung eines Trampolins am
Strand oder den Sportbereichen geplant ist?
Hierzu teilt Frau Karl mit, dass dies in die Planung aufgenommen und beraten wird.
Herr Yildirim interessiert die Gastronomie, die entstehen soll und wie es hier
mit jugendgerechten Preisen aussehen wird?
Frau Karl gibt zur Antwort, dass ein Jugendcafé geplant sei, es jedoch noch
nicht feststeht, wie dieses betrieben werden soll. Die Landesgartenschau
GmbH kümmert sich darum, kann jedoch keine Zusagen machen.
Herr Stukert möchte wissen, welche Fußballvereine die Sportplätze nutzen
dürfen?
-5Hierzu antwortet Herr Evermann, dass es keine vereinseigenen Plätze geben
wird. Die Stadt Lahr wird die Platzvergaben steuern.
-
Vorstellung der Ergebnisse der Beteiligungs-Workshops durch die Projektgruppe „Kinder- und jugendgerechte LGS 2018“
Herr Zähr, vom Kinder- und Jugendbüro, gibt Ausführungen zum Thema
Landesgartenschau, im speziellen zur Jugendversammlung vom 11.03.2015.
Er teilt die Ergebnisse der Versammlung, anhand einer Power-PointPräsentation mit und gibt allgemeine Informationen und Ziele zur kinder- und
jugendgerechten Landesgartenschau. Hierzu stellt er die vier Projektphasen
vor. Anschließend folgt, anhand einer Power-Point-Präsentation, eine Analyse der Spielplatzkonzeption, als Ergebnis der Jugendversammlung vom
11.03.2015. Hierzu wird auch ein Kurzfilm gezeigt. An der Jugendversammlung nahmen 140 Kinder und 160 Jugendliche teil.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller unterbricht Herrn Zähr und bittet
Frau Miller um ihren Bericht zum Thema Jugendcafé.
Frau Miller regt zum Thema Jugendcafé an, dies bei der Landesgartenschau
zu testen. Hierzu wurde vom Jugendgemeinderat ein Konzept erstellt, wie
dieses im Einzelnen aussehen soll.
Antrag des Jugendgemeinderats:
Der Jugendgemeinderat stellt den mündlichen Antrag auf ein Jugendcafé in
Lahr.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Herr Zähr fährt daraufhin mit seinen Ausführungen fort.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller verlässt um 18:50 Uhr die Versammlung.
4.
Bericht über den Stand der Arbeitsgruppen und über geplante Aktionen
- Arbeitsgruppe Umwelt und Verkehr
- Arbeitsgruppe Politik
- Arbeitsgruppe Veranstaltung
-
Arbeitsgruppe Umwelt und Verkehr
Herr Stukert teilt mit, dass eine Müllsammlung geplant ist.
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Arbeitsgruppe Politik
Herr Yildirim berichtet, dass sich die Arbeitsgruppe mit Andreas May vom
Bürgerzentrum K2 getroffen hat und der Jugendgemeinderat nach der Sommerpause an einem Planspiel teilnimmt, welches das Europaparlament darstellt. Außerdem finden derzeit Überlegungen im Hinblick auf die Landtagswahl im nächsten Jahr statt.
-
Arbeitsgruppe Veranstaltungen
Herr Aslan berichtet von der Ballnacht und dass diese ein voller Erfolg war.
Das geplante Fußballturnier, welches geplant und vorbereitet war, kann auf-
-6grund einer Terminkollision leider nicht stattfinden und wurde durch den LFV
abgesagt. Des Weiteren ist eine School`s-Out-Party geplant.
5.
Sonstiges
Herr Yildirim berichtet vom Dachverbandstreffen, welches vom 12. –
14.06.2015 in Stuttgart stattfand.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats vom
26. März 2015
Offenlegung – keine Wortmeldungen
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.06.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Sprecherin JGR
Sprecher JGR