Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
29. April 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2015 Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 29.04.15 , Gemeindezentrum der Melanchtongemeinde, Georg-Vogel-Straße 1, 77933 Lahr Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 19:20 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadträtin Dreyer CDU: Stadtrat Burger Freie Wähler: Stadträtin Llombart vertritt Roland Wagenmann Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Vollmer Sachkundige Einwohner: Frau Herr Frau Frau Herr Frau Herr Frau Herr Frau Frau Burkhardt Dreyer Ducksch Ertl Jäckle Klauß Lebfromm Nebel Schleimer Weismann Wichmann entschuldigt fehlen: Stadtrat Stadtrat Stadträtin Frau Frau Frau Frau Herr Herr Uffelmann Wagenmann vertreten durch Llombart Arand vertreten durch Burkhardt Biedermann Kaiser-Munz vertreten durch Schleimer Spitzmüller Protokollführung: Frau Huß : -2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATIONEN 1. Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom Herr Schöneboom begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lahr. 2. Vorstellung des Gemeindezentrums der Melanchthongemeinde Frau Waldmann begrüßt die Beiratsmitglieder und stellt das Gemeindezentrum der Melanchtongemeinde vor. Herr Schöneboom bedankt sich bei Frau Waldmann für die Möglichkeit, die Sitzung des Stadtseniorenbeirats im Gemeindezentrum abhalten zu können. 3. Änderungen der Besteuerung der Renten Vortrag von Herrn Erich Kiefer, stellvertr. Dienststellenleiter Finanzamt Lahr Der stellvertretende Dienststellenleiter des Finanzamtes Lahr, Herr Kiefer, stellt in einer sehr umfassenden und verständlichen Präsentation die Änderungen der Rentenbesteuerung vor. Anschließend beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder und der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. 4. Spiel- und Erlebniswelt für Senioren/innen im zukünftigen Bürger- und Seepark wird verschoben II. BERICHTE 1. Informelles Arbeitstreffen des Seniorenbeirates am 20.03.2015 Herr Fischer und Frau Ertl informieren über das Arbeitstreffen des Seniorenbeirates am 20.03.2015. Auf das beigefügte Protokoll wird verwiesen. -32. Fachtag "Wohnen für alle Generationen" am 18.04.2015 Herr Fischer und Frau Dreyerr berichten vom Fachtag „Wohnen für alle Generationen“, welcher am 18.04.2015 stattgefunden hat. Herr Evermann ergänzt, dass noch eine schriftliche Dokumentation der Fachtagung erfolgt und diese den Beiratsmitgliedern zur Verfügung gestellt wird. 3. Geschichtswerkstatt Frau Nebel berichtet von der Geschichtswerkstatt. Sie gibt folgende Termine in der Mediathek bekannt: 25.09.15, 10.11.15, 01.12.15 Herr Fischer ergänzt, dass die Erzählungen aus der Geschichtswerkstatt in einem Buchprojekt dokumentiert werden sollen. 4. Kreisseniorenrat Ortenau e.V. Frau Ducksch berichtet von der Sitzung des Kreisseniorenrates Ortenaukreis am 26.03.2015 und verweist auf die Niederschrift, welche als Anlage beigefügt ist. III. VERSCHIEDENES 1. Planung des Seniorenfrühstücks am 08.08.2015 Herr Fischer informiert, dass am 08.05.2015, 14:30 Uhr, eine Besprechung stattfinden wird. 2. Planung des Seniorentages 2015, Terminvorschlag: 04.11.2015 Frau Ertl bittet um Themenvorschläge für den Seniorentag 2015 und informiert, dass dieser am 04.11.2015 in der Sulzberghalle stattfinden soll. 3. Anfragen Es werden folgende Anfragen aus den vergangenen Beiratssitzungen beantwortet: 3.1. Herr Schöneboom berichtet, dass zwischenzeitlich der Briefkasten bei der Bushaltestelle Rathausplatz wieder aufgestellt wurde. 3.2. Herr Schöneboom berichtet, dass der Antrag auf Einrichtung einer Querungshilfe in der Schwarzwaldstraße im Verkehrsausschuss geprüft wird. Es ist geplant, die östliche Querungshilfe nach Westen zu versetzen. -44. Telefon- und Mailadressen-Liste Herr Fischer bittet um Ergänzung der in Umlauf gegebenen Adressenliste. 5. Informationen zu Veranstaltungen Herr Fischer verweist auf den am 32. Landesseniorentag am 02.07.2015 und macht auf die ausliegende Broschüre aufmerksam. 6. Planung der nächsten Sitzungen Die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats ist auf den 24.06.2015 terminiert. IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 11.02.2015 Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 29.04.2015 Vorsitzender Protokollführung