Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
5. Februar 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2015
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 05.02.15 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
CDU:
Stadtrat
Günther
Freie Wähler:
Stadträtin
Llombart
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Abraham
Adda
Ahmad Hussein
Beck
Biedermann
Brim
Ducksch
Endres
Ghaffar
Held
Herdt
Jäckle
Karsten
Lindner
Meier
Möllinger
Nguyen
Pauls
Rudi
Simon-Studer
Yildirim
entschuldigt fehlen:
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Öger
Wagner vertreten durch
Pauls
Wentland vertreten durch
Yildirim
-2-
Protokollführung:
Frau
Huß
Verwaltung:
Frau
Herr
Gampper
Stehr
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Planungen zum Bahnhofsvorplatz
Herr Stehr, Stadtplanungsamt, gibt an Hand einer Power-Point-Präsentation
einen Überblick über die Planungen zum Bahnhofsvorplatz. In diesem Zusammenhang stellt er zwei Gestaltungsvorschläge, welche ein beauftragtes
Architekturbüro der Verwaltung unterbreitet hat, vor. Anschließend beantwortet er die Fragen aus dem Gremium bezüglich der Anzahl der Parkplätze, der
Einrichtung einer Park&Ride-Anlage sowie von Fahrradabstellmöglichkeiten.
Der Interkulturelle Beirat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
2.
Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom informiert die Beiratsmitglieder über die aktuellen Themen
aus dem Gemeinderat (Sachstandsbericht der LGS-Geschäftsführerin Karl,
Pilzbefall im stadtgeschichtlichen Museum, Leinenpflicht auf dem Langenhard).
3.
Vorstellung des Wegweiserentwurfs "Neustart"
Frau Gampper stellt den Beiratsmitgliedern einen kurzen Überblick über den
nunmehr vorliegenden Wegweiserentwurf „Neustart“ vor.
Herr Meier regt an, den Slogan „Wegweiser für Migrantinnen und Migranten“
in „Wegweiser für Neubürgerinnen und Neubürger“ umzuändern sowie auch
inhaltlich das Thema „Sterben“ aufzunehmen.
-34.
Auswertung der "Interkulturellen Tage Lahr"
Frau Gampper verweist auf die ausgehändigte Tischvorlage, welche dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt ist und geht nochmals punktuell auf die
Auswertung ein.
Frau Ducksch ergänzt die Auswertung mit dem Hinweis, dass für das Angebot „Das Geheimnis der russischen Küche“ die zur Verfügung gestellten
Räume bzw. Küche zu klein war.
Frau Granderath bemerkt, dass das Suppenfest als bereits etablierte Lahrer
Veranstaltung jedes Jahr stattfinden sollte.
Frau Nguyen bedankt sich als Impulsgeberin bei allen Beteiligten, die bei der
Organisation und Durchführung der Aktion mitgearbeitet haben.
Herr Schöneboom schließt sich diesem Dank an und erklärt, dass die jährliche Veranstaltung des Suppenfestes verwaltungsintern nochmals besprochen wird.
5.
Bericht von der "Zukunftskonferenz Lahr 2025"
Frau Gampper berichtet von der „Zukunftskonferenz 2025“, welche am
24.01.2015 stattgefunden hat. Die hierdurch gesammelten Ideen und Vorschläge werden nun verwaltungsintern aufgearbeitet. Sie verweist auf folgende anstehenden Termine:
24.02.2015 – Ideenwerkstatt „Lebendige Ortsmitte“ in Kuhbach
18.04.2015 – Fachtagung „Wohnen für alle Generationen“
Herr Schöneboom ergänzt, dass am kommenden Samstag, den 07.02.2015,
ein Aktionstag des neu gebildeten Beirats für die Belange behinderter Menschen im Bürgerhaus Mietersheim stattfindet.
6.
Ausblick auf das Stadtfest / Fest der Kulturen am 25.07.2015
Frau Gampper verweist auf das diesjährige Stadtfest am 25.07.2015, in dessen Rahmen auch das Fest der Kulturen auf dem Marktplatz eingebettet ist.
Sie stellt die Frage, ob sich der Interkulturelle Beirat auch in diesem Jahr
wieder an dem Fest beteiligen will.
Frau Granderath ist der Meinung, dass der Beirat wieder mit einem Informationsstand vor Ort sein sollte, schließt eine aufwändige Bewirtung jedoch aus.
Frau Gampper teilt mit, dass eine entsprechende Anmeldung bis zum
28.02.2015 möglich ist. Am 17.03.2015 findet ein erstes Vorbereitungstreffen
statt. Über den Umfang, inwieweit sich der Beirat am Fest beteiligen wird,
kann dann detailliert in der nächsten Beiratssitzung am 16.04.2015 beraten
werden.
-4II BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
30/2015
502
1.
Wahl der Sprecher/innen des Interkulturellen Beirats
Die Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats ermöglicht die Wahl von
zwei bis drei Sprecher/innen, die den Interkulturellen Beirat gegenüber dem
Gemeinderat, der Verwaltung und in der Öffentlichkeit vertreten. Für das Amt
des/der Sprechers/Sprecherin kandidieren folgende Beiratsmitglieder, welche
sich in der Sitzung kurz vorstellen.
- T.D. Trang Nguyen
- Pascale Simon-Studer
- Sana Ahmad Hussein Alyaaqubi
Auf Nachfrage von Herrn Schöneboom melden sich keine weiteren Kandidaten/Kandidatinnen.
Die Beiratsmitglieder sprechen sich für eine offene Wahl aus:
In separaten Wahlgängen werden die Beiratsmitglieder T.D. Trang
Nguyen, Pascale Simon-Studer und Sana Ahmad Hussein Alyaaqubi als
gleichrangige Sprecherinnen des Interkulturellen Beirats gewählt.
Wahlergebnis: einstimmig
Die gewählten Beiratsmitglieder nehmen die Wahl an.
31/2015
502
2.
Wahl der Vertreter/innen für den Landesverband der kommunalen
Migrantenvertretungen Baden-Württemberg (LAKA)
Herr Schöneboom verweist darauf, dass der Interkulturelle Beirat seit 2010
Mitglied im Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen BadenWürttemberg ist und die Möglichkeit hat, eine/n Vertreter/in und eine/n Stellvertreter/in für dieses Gremium zu wählen. Er ergänzt, dass es bislang noch
keine Wahlvorschläge bzw. Kandidaturen aus den Reihen des Interkulturellen
Beirats gibt.
Frau Rudi erklärt sich bereit, für das Amt der Vertreterin zu kandidieren.
Frau Kmitta schlägt vor, Herrn Karsten als Stellvertreter zu wählen.
Die Beiratsmitglieder sprechen sich für eine offene Wahl aus:
Frau Rudi wird als Vertreterin in den Landesverband der kommunalen
Migrantenvertretungen Baden-Württemberg gewählt.
Herr Karsten wird als Stellvertreter in den Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg gewählt.
Wahlergebnis: einstimmig
Die gewählten Beiratsmitglieder nehmen die Wahl an.
-5-
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 16.10.2014
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 05.02.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin