Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
21. Oktober 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2015
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 21.10.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:51 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Burger
Günther
Rompel
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Verwaltung
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Brucker
Dr. Siegele
Etter
Kabisch
Kleinthomä
Löhr
Sottru
Trampert
Zuhörende:
3
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
259/2015
605
1.
Kreisverkehr am Knotenpunkt Schwarzwaldstraße / Otto-Hahn-Straße
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Tiefbauamtes vom
30.09.2015 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Stadträtin Rompel erscheint zur Sitzung (17:38 Uhr).
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Der Ausbauplanung für den Bau eines Kreisverkehres am Knotenpunkt
Schwarzwaldstraße / Otto-Hahn-Straße wird zugestimmt.
2. Der Ausbau des Kreisverkehres soll vorbehaltlich der Mittelbereitstellung
bei den diesjährigen Haushaltsberatungen im Haushaltsjahr 2016 erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
260/2015
61
2.
Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
30.09.2015 (Anlage).
Herr Löhr führt kurz in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 30. September 2015 zu den während der Offenlage
vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan AREAL TRAMPLER, 1. Änderung und Erweiterung
und die hierfür erlassenen örtlichen Bauvorschriften werden in den jeweils beigefügten Fassungen vom 30. September 2015 als Satzungen
beschlossen.
-3Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
261/2015
61
3.
7. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
12.10.2015 (Anlage).
Herr Lütkenhaus erläutert die Vorlage.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1.
Dem vorliegenden Entwurf zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim in
der Fassung vom 12.10.2015 wird zugestimmt.
2.
Auf der Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 (2) und § 4 (2)
BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
12
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
4
Enthaltung(en)
271/2015
603
4.
Sanierung Storchenturm
- Projektmanagementbericht Nr. 2, Oktober 2015
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Kaufmännischen Gebäudemanagements vom 09.10.2015 (Anlage).
Frau Kabisch ergänzt die Vorlage mit einigen Anmerkungen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagementbericht Nr. 2, Stand Oktober 2015 zur Sanierung
des Storchenturms wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-4277/2015
603
5.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Vergabe Gewerk Heizung
- Vergabe Gewerk Lüftung
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Technischen Gebäudemanagements vom 12.10.2015 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Die Firma Burg Sanitärtechnik GmbH aus Offenburg erhält den Auftrag
zur Ausführung der Heizungsarbeiten in Höhe von brutto 157.548,02
Euro.
2. Die Firma Lüftung und Klima Brak GmbH aus Schutterwald erhält den
Auftrag zur Ausführung der Lüftungsarbeiten in Höhe von brutto
189.619,66 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 23. September 2015
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21.10.2015
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin