Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2015
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 09.12.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

18:00 Uhr bis 20:10 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadträtin

Dreyer

CDU:

Stadtrat

Burger

Freie Wähler:

Stadtrat

Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

Vollmer

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

Sachkundige Einwohner:

Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau

Arand
Biedermann
Dreyer
Ducksch
Ertl
Jäckle
Kaiser-Munz
Klauß
Lebfromm
Nebel
Spitzmüller
Weismann
Wichmann

Protokollführung:

Frau

Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom
Herr Schöneboom begrüßt die Beiratsmitglieder. Er verweist darauf, dass die
Tagesordnung durch die Beschlussvorlage „Ausgang Stadtpark Kaiserstraße
– weiterer Zugang zu Stadtpark“ (Drucksache Nr. 328/2015) als Beschlussangelegenheit ergänzt wird.
Vortrag "Das Dorf übernimmt den Generationenvertrag" - Bürgergemeinschaft Eichstetten d.V. mit den Wohnprojekten "Adlergarten und
Schwanenhof" - Gerhard Kiechle, Bürgermeister a.D.
Herr Schöneboom begrüßt Herrn Bürgermeister a. D. Gerhard Kiechle.
Der Vortag „Das Dorf übernimmt den Generationenvertrag“ ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen von Herrn Kiechle interessiert zur Kenntnis.
Stadtrat Wagenmann, Stadtrat Uffelmann sowie Herr Evermann verlassen
um 19:10 Uhr die Sitzung.

II. BESCHLUSSFASSUNG / BERICHTE
Nr. 328/2015

Ausgang Stadtpark Kaiserstraße – weiterer Zugang zu Stadtpark
Herr Sottru, Abt. Öffentliches Grün und Umwelt, fasst nochmals den Inhalt
der Beschlussvorlage, welche dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt ist,
zusammen. Anschließend beantwortet er die Fragen der Beiratsmitglieder.
Der Stadtseniorenbeirat fasst folgenden Beschluss:
Der Ausgang über ein Drehkreuz an der Kaiserstraße ist bis auf weiteres zu gewährleisten.
Die Schaffung eines zweiten, stadtnahen Ein- und Ausganges zum
Park soll nach der LGS in 2019 erfolgen.
Abstimmungsergebnis:

einstimmig

-31.

Seniorentag am 04.11.2015

Frau Ertl berichtet vom Seniorentag am 04.11.2015. Das Angebot sowie die
Vorträge kamen bei den über 200 Besuchern sehr gut an. Sie bedankt sich
bei Herrn Fischer für die organisatorische Unterstützung und bringt ihre Vorfreude auf den Seniorentag im kommenden Jahr zum Ausdruck.
Herr Fischer ergänzt, dass sich die Kosten für den Seniorentag (z.B. Honorare, Präsente, etc.) auf insgesamt 1.221,00 € belaufen.
2.

Kreisseniorenrat Ortenau e.V.: Mitgliederversammlung am 09.12.2015
mit Neuwahl des Vorstandes

Frau Ducksch berichtet von der Mitgliederversammlung des Kreisseniorenrates Ortenau e. V am 09.12.2015. Sie gibt bekannt, dass Frau Biedermann
ausgeschieden ist. Als gewählte Mitglieder vertreten Frau Ertl, Herr Fischer
und Frau Ducksch die Belange der Seniorinnen und Senioren im Kreisseniorenrat Ortenau e.V.
3.

Geschichtswerkstatt

Herr Burger berichtet von der Geschichtswerkstatt. Die Veranstaltungsreihe
„Lahr erzählt“ am 10.11.2015 und am 01.12.2015 in der Mediathek waren gut
besucht. Er stellt in Aussicht, dass auch im kommenden Jahr weitere Vortragsreihen stattfinden werden.
4.

Neue Broschüre des Seniorenbeirates

Frau Kaiser-Munz berichtet, dass die neue Broschüre des Seniorenbeirates
ein geändertes Vorwort und ein neues Layout erhält.

III. VERSCHIEDENES
1.

Beratung zum weiteren Vorgehen beim Thema "Barrierefreie Innenstadt" - Zusammenarbeit mit dem Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung

Frau Kaiser-Munz regt an, dass der Stadtseniorenbeirat zukünftig durch ein
noch zu benennendes Mitglied im Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung vertreten wird, da sich beide Gremien immer wieder mit gleichen Themen und Fragestellungen, insbesondere mit dem Thema „Barrierefreie Innenstadt“, befassen.
Herr Schöneboom sagt zu, dies bis zur nächsten Sitzung des Stadtseniorenbeirats verwaltungsintern prüfen zu lassen.
Herr Jäckle moniert, dass in letzter Zeit immer mehr Radfahrer die Gehwege
benutzen und bittet die Verwaltung um ordnungsrechtliche Kontrollmaßnahmen. Weiterhin bittet er darum, dass der fußläufige Ordnungsdienst in der
Innenstadt auf bestehende Gefahrenzonen und Hindernisse, wie z.B. Stolpersteine, Wurzelwerk, etc.) sensibilisiert wird.

-4Herr Lebfromm schließt sich dieser Aufforderung an. Er schlägt vor, dass eine Begehung der Innenstadt zusammen mit Rollstuhlfahrern durchgeführt
wird.
Herr Schöneboom verweist darauf, dass solche Begehungen bereits schon
mehrfach vorgenommen wurden. Er sagt zu, dass der Beirat in der nächsten
Sitzung nochmals eingehender über die Ergebnisse dieser Maßnahmen informiert wird.
2.

Initiative zur Einrichtung eines "Reparatur-Cafés"

Frau Kaiser-Munz berichtet, dass sie mit dem BUND Offenburg Kontakt hatte, da dieser Organisator und Initiator des „Reparatur-Cafés Offenburg“ ist.
Von dort erhielt sie die Rückantwort, dass sich auch Herr Dr. Kaiser, Umweltbeauftragter der Stadt Lahr, sowie der Vorsitzende des BUND-Ortsgruppe
Lahr, Herr Sand, für die Einrichtung eines „Reparatur-Cafés“ in Lahr interessieren.
Sie schlägt vor, zusammen mit dem Betreiber des „Reparatur-Cafés Offenburg, Herrn Schultz, eine Auftaktveranstaltung durchzuführen. Darüber hinaus lädt Herr Schultz die Beiratsmitglieder zu einem Besuch des Offenburger
„Reparatur-Cafés“ ein, welches jeden 3. Samstag im Monat offen hat.
Frau Kaiser-Munz wird sich im kommenden Januar mit Herrn Dr. Kaiser treffen und das weitere Vorgehen planen.
Weitere Information kommen dann in der nächsten Beiratssitzung.
3.

Übertragung von Haushaltsresten auf das nächste Haushaltsjahr

Herr Fischer gibt einen Überblick über die getätigten Ausgaben im Jahr 2015
sowie die voraussichtlichen Ausgaben im kommenden Jahr und erklärt, dass
eine Übertragung von Haushaltsresten auf das nächste Haushaltsjahr nicht
nötig sein wird, da die veranschlagten Haushaltsmittel ausreichen werden.
Der Stadtseniorenbeirat nimmt dies zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
4.

Anfragen

Herr Fischer berichtet, dass die Internetseite des Stadtseniorenbeirats aktuell
ist, derzeit jedoch neu gestaltet wird.
Herr Schöneboom berichtet, dass im Bürgerbüro zwischenzeitlich mehrere
Sitzmöglichkeiten eingerichtet wurden.
5.

Informationen zu Veranstaltungen

Herr Fischer hat keine aktuellen Informationen. Er verweist auf die ausliegenden Broschüren.

-56.

Planung der nächsten Sitzung

Die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats findet im GR-Saal statt. Der
Termin wird noch bekannt gegeben; entsprechende Sitzungskalender werden
den Beiratsmitgliedern zeitnah zugeschickt.
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom
07.10.2015
Es bestehen keine Einwände; die Niederschrift wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.12.2015

Vorsitzender

Protokollführung