Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
11. Februar 2015
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2015
Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 11.02.15 im Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 19:05 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin
Dreyer
CDU:
Stadtrat
Burger
Freie Wähler:
Stadtrat
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Sachkundige Einwohner:
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Arand
Biedermann
Ducksch
Ertl
Jäckle
Kaiser-Munz
Klauß
Lebfromm
Nebel
Spitzmüller
Weismann
Wichmann
entschuldigt fehlen:
Herr
Dreyer
Protokollführung:
Frau
Huß
Zuhörende:
Frau
Herr
Bothor
Schleimer
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom
Herr Schöneboom begrüßt die Beiratsmitglieder sowie die anwesenden Vertreter der Verwaltung und der Presse.
II. Berichte
1.
Seniorenkino
Frau Kaiser-Munz gibt einen kurzen Überblick der bis zum Jahresende ausgewählten Spielfilme und informiert, dass der Eintrittspreis für das Seniorenkino von 5,00 Euro auf 6,00 Euro erhöht wird.
Herr Schöneboom berichtet, dass der Kinobetreiber die Anbringung eines
Handlaufes an den Treppen im Kinosaal zugesagt hat.
Herr Jäckle bittet darum, dass eine weitere Person für den Ausschank bereitgestellt werden sollte.
2.
Geschichtswerkstatt
Frau Nebel gibt bekannt, dass sich das Organisationsteam am 13.04.2015 in
der Mediathek trifft.
3.
Leitbild-Workshop Landesgartenschau 2018
Herr Schöneboom und Herr Lebfromm berichten vom Leitbild-Workshop
Landesgartenschau 2018, welcher gut besucht und sehr informativ war. Die
dort gesammelten Ideen und Vorschläge werden bei der Erstellung des Leitbildes mit einfließen.
4.
Information aus dem Kreisseniorenrat Ortenau e.V.
Frau Biedermann informiert aus dem Kreisseniorenrat Ortenau e.V. über folgende Themen:
- Zertifizierung von Handwerksbetrieben als „seniorenfreundliche Handwerker“
- Heimsprecher in Alten- und Pflegeheimen
- Zusammenarbeit mit der Volkshochschule
- Wohnen im Alter
-3III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
Wahl von zwei bis drei Sprechern/-innen des Stadtseniorenbeirates
Herr Schöneboom verweist auf Nr. 5 der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats, wonach der Beirat aus seiner Mitte zwei bis drei Sprecher/-innen,
die den Stadtseniorenbeirat gegenüber dem Gemeinderat, der Verwaltung
und der Öffentlichkeit vertreten, wählen kann und teilt mit, dass sich Frau
Kaiser-Munz und Frau Ertl bereit erklärt haben, für das Amt der Sprecherin
zu kandidieren.
Die Kandidatinnen stellen sich dem Gremium kurz persönlich vor.
Auf Nachfrage von Herrn Schöneboom melden sich keine weiteren Kandidaten bzw. liegen keine weiteren Wahlvorschläge vor.
Herr Stadtrat Uffelmann spricht sich für eine offene Wahl aus und verweist
darauf, dass der Beirat zunächst hierüber abstimmen muss.
Der Stadtseniorenbeirat beschließt:
Die Wahl der Sprecher/-innen des Stadtseniorenbeirats erfolgt durch eine
offene Wahl.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der Stadtseniorenbeirat beschließt:
Durch separate Wahlgänge werden die Beiratsmitglieder Hanne Kaiser-Munz
und Ulrike Ertl als gleichrangige Sprecherinnen des Stadtseniorenbeirats gewählt.
Wahlergebnis: einstimmig
Herr Schöneboom erweitert die Beratungs- und Beschlussangelegenheiten
durch folgenden zusätzlichen Tagesordnungspunkt:
Übertrag eines Haushaltsrestes aus dem Haushaltsjahr 2014
Herr Fischer berichtet, dass es auf Grund des in diesem Jahr stattfindenden
Landessenioren- bzw. Bundesseniorentages, der Arbeitstagung des Stadtseniorenbeirats sowie des geplanten Seniorencafés zu Mehrausgaben kommen wird.
Der Stadtseniorenbeirat beschließt:
Der Übertrag eines Haushaltsrestes in Höhe von 2.500,00 Euro wird beantragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
-4-
IV.
VERSCHIEDENES
1.
Antrag zur Errichtung einer Querungshilfe in der Schwarzwaldstraße
Herr Jäckle berichtet über den Antrag zur Errichtung einer Querungshilfe in
der Schwarzwaldstraße. Da in dieser Straße bereits in westlicher und östlicher Richtung eine Querungshilfe vorhanden ist, hat die Verwaltung den Antrat abgelehnt.
Der Stadtseniorenbeirat bittet die Verwaltung, über den Antrag nochmals zu
beraten bzw. ein Provisorium einzurichten.
Herr Schöneboom sagt zu, dass die Verwaltung den Antrag nochmals prüft
und nimmt den Vorschlag auf die Einrichtung eines Provisoriums auf.
Stadtrat Vollmer verlässt die Sitzung.
2.
Planung des Seniorenfrühstücks
Herr Lebfromm berichtet vom Treffen der Arbeitsgruppe. Es ist beabsichtigt,
das diesjährige Seniorenfrühstück entweder am 01.08.2015 oder am
08.08.2015 zu veranstalten. Er ergänzt, dass die Erhöhung des Unkostenbeitrages auf 2,00 Euro vorgeschlagen wird und ruft die Beiratsmitglieder auf,
bei der Organisation und Durchführung des Seniorenfrühstücks mitzuhelfen.
Es besteht im Stadtseniorenbeirat Einvernehmen darüber, dass der Unkostenbeitrag auf 2,00 Euro erhöht wird.
3.
Durchführung einer Arbeitstagung zur Themenfindung und zum
gegenseitigen Kennenlernen
Herr Fischer teilt mit, dass zur Themenfindung bzw. zum gegenseitigen Kennenlernen eine Arbeitstagung stattfinden sollte und macht folgende Terminvorschläge:
20.03.2015 – 14:00 Uhr bis ca. 19:00 Uhr oder
21.03.2015 – 10:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr.
Die Beiratsmitglieder werden noch eine gesonderte Einladung erhalten.
4.
Informationen zu Veranstaltungen
Herr Fischer teilt folgende Veranstaltungstermine mit:
02.07.2015
- Landesseniorentag in Karlsruhe
02.07. – 04.07.2015 - Bundesseniorentag in Frankfurt
Die Beiratsmitglieder sind wegen der Terminüberschneidung sehr irritiert und
verärgert.
-55.
Planung der nächsten Sitzungen
Herr Fischer informiert, dass die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats
am 16.04.2015 stattfinden wird. Es ist geplant, zu diesem Termin ein Referent des Finanzamtes einzuladen.
Herr Wagenmann schlägt vor, das Referat „Steuern im Altern“ der breiteren
Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Herr Schöneboom nimmt den Vorschlag auf und bittet Herrn Fischer, eine
entsprechende Pressemitteilung zu fertigen, welche auf die öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats hinweist.
6.
Anfragen
Frau Ducksch wurde in der OV Hugsweier darum gebeten, die Frage einzubringen, ob die Höhe der aufgestellten Sitzbänke einer DIN-Norm entspricht.
Viele ältere Bürgerinnen und Bürger beklagen sich darüber, dass diese zu
niedrig wären.
Herr Burger möchte wissen, ob der Umstand des immer noch nicht vorhandenen Briefkastens auf dem Rathausplatz zwischenzeitlich geklärt werden
konnte.
Herr Fischer geht darauf ein, dass er in dieser Fragestellung noch keinen
Erfolg erzielen konnte. Telefonische Anfragen waren bislang ergebnislos.
Herr Schöneboom beauftragt Herrn Fischer, ein entsprechendes Schriftstück
zu verfassen.
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 10.12.2014
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 11.02.2015
Vorsitzender
Protokollführung