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Beschlussvorlage (Bildung von beratenden Ausschüssen)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Papke

Datum: 10.07.2019 Az.:

Drucksache Nr.: 195/2019

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Gemeinderat

22.07.2019

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Bildung von beratenden Ausschüssen
Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt die Bildung nachstehend genannter beratender Ausschüsse und
deren Besetzung mit gemeinderätlichen Mitgliedern wie folgt:
1. Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung:
Sitze Freie
GRÜNE SPD
CDU
AfD
Wähler
11

2

2

2. Kulturausschuss:
Sitze Freie
GRÜNE
Wähler
11

2

2

SPD

2

2

CDU

2

18

3

3

4. Umweltausschuss
Sitze Freie
GRÜNE
Wähler
14

3

3

SPD

3

1

AfD

2

3. Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport
Sitze Freie
GRÜNE SPD
CDU
Wähler

3

2

1

FDP
1

AfD

3

CDU

FDP

1

FDP
2

AfD

2

FDP
1

1

Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei

1

Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei

1

Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei

2

Linke Liste Lahr
& Tierschutzpartei

1

Sachdarstellung:
BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag  abweichender Beschluss (s. Anlage)
 mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 195/2019

Seite - 2 -

Der Gemeinderat kann nach den Vorschriften des § 41 Abs. 1 GemO zur
Vorberatung seiner Verhandlungen oder einzelner Verhandlungsgegenstände
beratende Ausschüsse bestellen. Sie werden aus der Mitte des Gemeinderats
gebildet.
Nach der Erörterung mit den Fraktionsvorsitzenden am 10.07.2019 wird vorgeschlagen, die beratenden Ausschüsse und die Besetzung entsprechend des
Beschlussvorschlags zu bilden und vorzunehmen.

_________________________
Dr. Wolfgang G. Müller

_______________________
Friederike Ohnemus