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Beschlussvorlage (Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Papke

Datum: 27.06.2019 Az.: 020.01

Drucksache Nr.: 186/2019

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Gemeinderat

22.07.2019

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
der Stadt Lahr

Anlage(n):
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag  abweichender Beschluss (s. Anlage)
 mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 186/2019

Seite - 2 -

Sachdarstellung:
Die Änderung der Hauptsatzung erfolgt im Zuge der Neubildung der Ausschüsse.
Nach Erörterung im Ältestenrat am 24.06.2019 ist aufgrund der geänderten zahlenmäßigen
Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse (Haupt- und Personalausschuss, Technischer Ausschuss) eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich:
Sie bestehen zukünftig aus dem/der Vorsitzenden und weiteren 14 Mitgliedern des Gemeinderats.

___________________
Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister

__________________
Friederike Ohnemus