Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Papke
Datum: 02.07.2019 Az.:
Drucksache Nr.: 194/2019
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
22.07.2019
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beschließenden Ausschüsse
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da der Gemeinderat über die
einzelnen Vorschläge durch Wahl Beschluss fasst.
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 194/2019
Seite - 2 -
Sachdarstellung:
Nach der zuvor erfolgten Beschlussfassung über die Bildung der beschließenden Ausschüsse bestellt der Gemeinderat die Mitglieder und Stellvertreter/innen widerruflich aus seiner Mitte (§ 4 Abs. 4 Hauptsatzung).
Es wird darum gebeten, entsprechend der jeweils festgelegten Mitgliederzahl
für die einzelnen Ausschüsse seitens der Fraktionen Vorschläge, wie in der Anlage dargestellt, zu unterbreiten.
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Dr. Wolfgang G. Müller
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Friederike Ohnemus