Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)
9. Mai 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2016
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 09.05.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Benz
vertritt Hansjakob Schweickhardt
Dörfler
Rompel
Wille
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Girstl
Llombart
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Waldmann
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Sitzungsleitung
Sitzungsleitung
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Müller vertreten durch
Schöneboom
Deusch
Schweickhardt vertreten durch
Benz
Protokollführung:
Frau
Stolz
Zuhörende:
1
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Haupt- und
Personalausschusses am 15.02. und 07.03.2016 gefassten Beschlüsse.
1. Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 15.02.2016
die Vergabe von Dienstleistungen zur Mithilfe bei der Durchführung von
mobilen Geschwindigkeitsmessungen in einer öffentlichen Ausschreibung
für den Zeitraum vom 01.03.2016 bis max. 28.02.2020 an die Fa. Radarrent GmbH mit einer Auftragssumme von fiktiv 185.342,50 Euro vergeben.
2.
a. Der Haupt- und Personalausschuss (Betriebsausschuss) hat in seiner
Sitzung am 07.03.2016 den Auftrag zum Kauf einer Kompaktkehrmaschine von der Fa. Hako GmbH zum Preis von 104.839,00 Euro vergeben.
b. Die Stadt Lahr erhöht den Zuschuss zur Finanzierung des Public Viewing zur kommenden Fußball-Europameisterschaft um 8.000,00 Euro.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
95/2016
501
1.
Gewährung eines Investitionszuschusses an den Fußballverein Sulz
von 1931 e.V.
zur Erweiterung von Sanitär/- und Umkleideräumen
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Fußballverein Sulz von 1931 e.V. erhält für den Neu/- und Erweiterungsbau von zwei Sanitär/-und Umkleideräumen einen Investitionszuschuss in
Höhe
von € 20.000,00
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
103/2016
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Erster Bürgermeister Schöneboom verweist auf das Offenlegungsverfahren.
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.05.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin