Öffentliche Niederschrift (Jugendgemeinderat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2015
Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 17.11.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:30 Uhr

Teilnehmende:

Freie Wähler:

Stadtrat

Schwarzwälder

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat

Täubert

Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau

Ali
Aslan
Cakir
Gashi
Herdt
Hoppe
Hörner
Koc
Kuvvetli
Miller
Mohammad
Prozmann
Sansone
Schröder
Stukert
Wieber
Xhoxhaj
Yasar

Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Herr
Frau
Herr

Dörfler
Frei
Kmitta
Eltemur
Schönleber
Yildirim

:

Sachkundige Einwohner:

Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
entschuldigt fehlen:

-2Protokollführung:

Herr Fischer

Zuhörende:

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Jugendgemeinderat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

-3-

ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Junges Theater BAAL novo präsentiert szenische Häppchen, Grundkurs: Darstellendes Spiel
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.

Informationen aus dem Gemeinderat

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller informiert über aktuelle Themen
und Entscheidungen aus den letzten Gemeinderatssitzungen. Er geht u.a.
kurz auf nachstehende Themen ein:
Vorstellung des bisher größten Haushaltes der Stadt Lahr mit einem Gesamtvolumen von 160 Mio. Euro.
Unterbringung von weiteren Flüchtlingen in Lahr. Es wird eine Art Containerdorf auf dem Flughafen entstehen, in dem ca. 530 Flüchtlinge untergebracht
werden. Im Gegenzug werden die Ortenauhalle und die Sporthalle beim IBG
wieder frei gemacht.
Herr Strukert fragt, wo die Ortenauhalle ist. Oberbürgermeister Dr. Wolfgang
G. Müller erklärt, dass die Ortenauhalle im Mauerfeld ist. Er gibt zur Kenntnis,
dass die Container, die außen bei der Ortenauhalle stehen, noch ca. 2 Jahre
bleiben werden aber die Halle frei gemacht wird.
Frau Yasar stellt die Frage, ob eine Integration bei einem Containerdorf auf
dem Flughafen überhaupt möglich ist. Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G.
Müller erwidert, dass auf dem Flughafen hauptsächlich Menschen untergebracht werden, die keine Chance haben ein Bleiberecht zu erwirken. Sie sollen dort längstens ein Jahr bleiben.
Herr Hörner möchte wissen, ob diese Container beheizt sind. Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller erklärt ihm, dass die Container mindestens so
gut beheizt sind wie ein Wohnwagen und wesentlich besser als die Unterbringung in einer Halle.

2.

Vorstellung der neuen Mitglieder des Jugendgemeinderates

Das neue Jugendgemeinderatsmitglied Mamo Ali, welcher für Charlotte Maestracci nachgerückt ist, stellt sich vor. Mamo Ali ist 17 Jahre alt und besucht
die Hauswirtschaftliche Schule in Lahr. Corina Schönleber, welche für Jacqueline Andersen nachgerückt ist, kann krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen. Sie wird von Frau Stippich vorgestellt. Corina Schönleber
ist 20 Jahre alt und macht eine Ausbildung beim CJD in Offenburg.

-43.

Wahlvorschläge und Wahl einer/eines neuen Sprecherin/Sprechers

Da Yildirim Tunahan aus Zeitgründen vom Amt des Sprechers des Jugendgemeinderates zurückgetreten ist, steht die Wahl dieses Amtes an. Semih
Cakir stellt sich vor und kandidiert als einziger Kandidat für das Amt des
Sprechers des Jugendgemeinderates. Semih Cakir wird in einer offenen
Wahl einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. Oberbürgermeister Dr.
Wolfgang G. Müller gratuliert ihm zur Wahl als Sprecher des Jugendgemeinderates.

281/2015
KiJu

4.

Rahmenprogramm 2016 des Kinder- und Jugendbüros

Durch Nora Stippich wird das Rahmenprogramm 2016 des Kinder- und Jugendbüros vorgestellt, welches durch das gesamte Team erarbeitet wurde.
Sie weist darauf hin, dass ohne die ehrenamtlichen Helfer/innen dieses Programm nicht durchführbar wäre und dass sich der Jugendgemeinderat gerne
als Teilnehmer, Helfer, Kooperationspartner o. ä. beteiligen kann. Aus der
Versammlung wurden keine Fragen gestellt.

Der Jugendgemeinderat empfiehlt:
Das Rahmenprogramm 2016 des Kinder- und Jugendbüros wird befürwortet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.

5.

Bericht über vergangene Aktionen

Frau Miller berichtet, dass sie für das Magazin „O la Lahr“ einen Beitrag über
das Jugendcafé geschrieben hat, welcher auch veröffentlicht wurde. Sie hat
sich sehr darüber gefreut, dass sie dieses Forum bekam und nutzen durfte.
Bei Herrn Ott fragt sie nach dem Stand des Antrages zum Jugendcafé des
Jugendgemeinderates.
Herr Ott teilt mit, dass das Jugendcafé mittlerweile ein offizielles Projekt der
Landesgartenschau ist und es bereits Ideen und Standortüberlegungen gibt.
Herr Cakir berichtet über den Verkaufsstand, den der Jugendgemeinderat bei
der Chrysanthema bekommen hatte. Es wurden Kuchen und Waffeln verkauft, was sehr gut ankam. Herr Ali ergänzt, dass man sich auch am Programm der Chrysanthema beteiligt hat. Durch den Jugendgemeinderat wurden Bands organisiert, die bei der Chrysanthema aufgetreten sind. Frau
Stippich ergänzt, dass durch den Kuchenverkauf ein Betrag von 139,00 Euro
zusammen gekommen ist. Dieser Betrag wird vom Jugendgemeinderat für
einen sozialen Zweck gespendet.
Herr Aslan gibt einen kurzen Bericht zur School´s Out Party, welche dieses
Jahr ein etwas anderes Programm, mit „Burning Ropes“, hatte. Leider funkti-

-5onierte aufgrund des Regens der Programmpunkt „Special Hüpfburg“ nicht.
Das Feedback, welches der Jugendgemeinderat zur School´s Out Party erhalten hat, war durchweg positiv. Er merkt noch an, dass es sehr schwierig
war, eine Genehmigung vom Rechts- und Ordnungsamt für diese Veranstaltung zu bekommen. Da Jugendliche unter 16 Jahren nicht in die Discothek
dürfen, wurde die Genehmigung erst sehr kurzfristig erteilt.
Herr Prozmann fährt mit dem Bericht über die Recyclingaktion fort und teilt
mit, dass hierbei 273 Kg Müll von verschiedenen Lahrer Schulen gesammelt
wurden. Die Aktion war ein großer Erfolg.

6.

Ausblick auf anstehende Aktionen

Herr Mohammad teilt mit, dass am 17.12.2015 ein Treffen des Jugendgemeinderates als Klausurtagung, in der festgelegt wird welche Projekte im
Jahr 2016 in Angriff genommen werden sollen, stattfinden wird. Im Anschluss
findet dann die Weihnachtsfeier im Kinder- und Jugendbüro statt.

7.

Sonstiges
- Stand des Antrags vom 09. März 2015, Sitz mit Stimm- und Rederecht im Beirat für Menschen mit Behinderung
- Stand des Antrags vom 10. April 2015, Ausbau der Großviehalle,
Schlachthof -Jugend & Kultur
- Stand des Antrags vom 18. Juni 2015, Umsetzung Jugendcafé auf der
LGS 2018

Herr Hörner fragt nach dem Stand des Antrages des Jugendgemeinderates
vom 09.03.2015, zum Sitz mit Stimm- und Rederecht im Beirat für Menschen
mit Behinderung. Hierzu konnten keine Angaben gemacht werden. Die Sprecher des Jugendgemeinderates erhalten jedoch zeitnah eine Info.
Herr Stukert fragt nach dem Stand des Antrages des Jugendgemeinderates
vom 10.04.2015, Ausbau der Großviehhalle beim Schlachthof. Hierzu konnten ebenfalls keine Angaben gemacht werden. Die Sprecher des Jugendgemeinderates erhalten jedoch zeitnah eine Info.
Die Fragen zum Stand des Jugendcafés wurden bereits unter Top 5 beantwortet.
Herr Mohammad möchte wissen, wann die Bauarbeiten im Kanadaring beginnen werden. Herr Oberbürgermeister Dr. Wolfgang G. Müller teilt mit, dass
die Umbauarbeiten auf der südlich gelegenen Seite und die Abrissarbeiten
auf der nördlichen Seite bereits begonnen haben. Außerdem wurde der erste
Spatenstich für die Punkthäuser die entlang der Schutter entstehen werden
gemacht. Herr Stadtrat Täubert ergänzt, dass dort 7 Punkthäuser entstehen
werden.

-6II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates
vom 18. Juni 2015

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 17.11.2015

Vorsitzender

Protokollführung

Sprecherin JGR

Sprecher JGR