ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2016
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 13.06.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 17:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt
Trahasch
vertritt Walter Caroli
CDU:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Dörfler
Rompel
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Girstl
Llombart
Roth
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Täubert
Waldmann
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Dr. Caroli vertreten durch Stadtrat Trahasch
Stadtrat
Oßwald
Stadtrat
Wille
Protokollführung:
Frau
Zuhörende:
1
Förg
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 09.05.2016 gefassten Beschlusses.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Tagesordnungspunkt hinfällig sei.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
142/2016
202
Kündigung der Mitgliedschaft bei der Holzverwertungsgenossenschaft
Oberschwaben eG
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Haupt- und Personalausschuss stimmt der Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Lahr bei der Holzverwertungsgenossenschaft Oberschwaben eG mit 20 Geschäftsanteilen und einem Geschäftsguthaben
in Höhe von 204,52 € zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
150/2016
201
1.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-32.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 11.04.2016
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 11.04.2016 wird zur Kenntnis genommen.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 13.06.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin