ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2015
Öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 07.12.15 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 17:10 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
Stadt Lahr:
SPD:
CDU:
Freie Wähler:
Bündnis 90/Die Grünen:
FDP:
Linke Liste Lahr:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dreyer
Frei
Trahasch
Günther
Schweickhardt
Mauch
Roth
Vollmer
Uffelmann
Oßwald
vertritt H
vertritt Clau
vertritt L
Gemeinde Kippenheim:
SPD:
Bürgerliste Gemeinderat:
Bürgermeister
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderätin
Gemeinderat
Gutbrod
Kary
Studer
Hebding
Stulz
Kirschbaum
Preschle
Braun
Entschuldigt fehlt:
Stadtrat
Straubmüller
Protokollführung:
Frau Brandenburger
Stadtplanungsamt
Verwaltung:
Herr Lütkenhaus
Stadtplanungsamt
CDU:
Freie Wähler:
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinsame Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BESCHLUSSANGELEGENHEIT
261/2015
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1.
7. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
12.10.2015 (Anlage)
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Stadtrat Uffelmann erscheint zur Sitzung (17:07 Uhr).
Der Vorsitzende bringt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung:
1.
Dem vorliegenden Entwurf zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim in
der Fassung vom 12.10.2015 wird zugestimmt.
2.
Auf der Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 (2) und § 4 (2)
BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
II. INFORMATION
Der Vorsitzende lädt Herrn Bürgermeister Gutbrod sowie die Mitglieder des
Gemeinderates Kippenheim gemeinsam mit den Lahrer Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses zu einer Führung über das Landesgartenschaugelände im Frühjahr 2016 ein. Dabei sollen die Planungen vorgestellt werden.
Bürgermeister Gutbrod bedankt sich für das Angebot und bekundet sein Interesse. Schließlich spricht er seinen Dank für die gute Zusammenarbeit insbesondere im Bereich des Baurechts und des Denkmalschutzes aus.
-3Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinsamen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 08.12.2015
Vorsitzender
Protokollführung