Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Personalausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2016
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Montag, 07.11.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 17:35 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Oberbürgermeister Dr. Müller
Erster Bürgermeister Schöneboom

von 17:30 bis 18:00 Uhr
und ab 18:35 Uhr
von 18:00 bis 18:35 Uhr

SPD:

Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
Kleinschmidt

CDU:

Stadtrat
vertritt
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Benz
Hansjakob Schweickhardt
Dörfler
Rompel
Wille

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Deusch
Girstl
Llombart
Roth

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadtrat
Stadträtin

Täubert
Waldmann

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Oßwald
Schweickhardt vertreten durch
Benz

Protokollführung:

Frau

Förg

Zuhörende:

1

-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Haupt- und Personalausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 12.09.2016 gefassten Beschlusses.
Der Vorsitzende verliest den in der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und
Personalausschusses am 12.09.2016 gefassten Beschluss:
„Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung
am 12.09.2016 einstimmig eine unbefristete Niederschlagung von Forderungen für die Beschädigung am Gebäude Tramplerstraße 38 (ehem. Gärtnerhaus im Friedrich-Maurer-Park) in Höhe von insgesamt € 19.539,86 beschlossen.“

II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
245/2016
201

1.

Zuschuss an die DRK-Ortsvereine Sulz und Reichenbach-Kuhbach für
das Jahr 2016 in Höhe von insgesamt 6.160,00 €

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
Die Stadt Lahr bewilligt den DRK-Ortsvereinen Sulz und ReichenbachKuhbach für das Jahr 2016 einen pauschalen Zuschuss in Höhe von jeweils
3.080,00 €, insgesamt damit in Höhe von 6.160,00 €.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

280/2016
202

2.

Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2015

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt:
1. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt

-3




die Bilanz zum 31.12.2015
die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2015
bis zum 31.12.2015,
den Lagebericht 2015 und
den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

zur Kenntnis und ermächtigt die Vertretung der Stadt Lahr in der
Gesellschafterversammlung der Feststellung des Jahresabschlusses 2015 zuzustimmen.
2. Der Haupt- und Personalausschuss ermächtigt die Vertretung der
Stadt Lahr in der Gesellschafterversammlung
a) der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Ergebnisverwendung,
b) der Entlastung des Geschäftsführers und
c) der Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016
zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses vom 11.07.2016
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses vom 11.07.2016 wird zur Kenntnis genommen.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Personalausschusses
während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07.11.2016

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin