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Gemeinderat als Stiftungsrat (Hospital- und Armenfonds Lahr - Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020)

                                    
                                        Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat
Amt: 201
Herzog

Datum: 20.01.2020

Az.: 892.41

Drucksache Nummer:
11/2020

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Haupt- und Personalausschuss

03.02.2020

vorberatend

nichtöffentlich

Gemeinderat

17.02.2020

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Rechts- und
Ordnungsamt

Betreff:

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Stadt Lahr in seiner Funktion als Stiftungsrat des
Hospital- und Armenfonds beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
nach Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.

Anlage(n):
Haushaltsplan 2020 des Hospital- und Armenfonds

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag  abweichender Beschluss (s. Anlage)
 mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 11/2020

Seite - 2 -

Sachdarstellung:
Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung Hospital- und Armenfonds wurde bis
einschließlich dem Rechnungsjahr 2019 nach den Maßgaben der Kameralistik geführt.
Im Jahr 2020 wird im Zuge der Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und
Rechnungswesens der erste doppische Haushalt verabschiedet.
Der Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2020 weist im Ergebnishaushalt einen
Gesamtbetrag von ordentlichen Erträgen und Aufwendungen i.H.v. jeweils
21.000,- EUR aus. Im Gesamtergebnis ist weder ein Überschuss noch ein Fehlbetrag
zu veranschlagen.
Im Finanzhaushalt sind die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Tätigkeit betragsidentisch mit den Erträgen und Aufwendungen (jeweils 21.000,- EUR). Somit entsteht kein Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Tätigkeit. Für die Erschließung eines Grundstücks der Stiftung sind im Rahmen der Investitionstätigkeit Auszahlungen von 100.000,- EUR einzuplanen. Folglich ist im Haushaltsjahr 2020 von einer
planmäßigen Reduzierung des Finanzierungsmittelbestands i.H.v. 100.000,- EUR auszugehen.
Im Weiteren wird auf die Erläuterungen im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf für das
Haushaltsjahr 2020 verwiesen.
Es wird gebeten, den vorseitigen Beschluss zu fassen.

_________________________
Markus Ibert
Vorsitzender des Stiftungsrats

_________________________
Jürgen Trampert
Stadtkämmerer