Beschlussvorlage (Anlage/n)
23. März 2020
Überarbeitete Anlage; Stand: 24.03.2020
Änderungen zur bisherigen Anlage v. 16.03.20 zur Drucksache Nr. 57/2020 sind in fett gehalten
Vorläufige Haushaltsführung 2020 (Interimswirtschaft)
I. Personal
1) Projekt „Erhalt des Wohnraums“
Schaffung einer Stelle; Befristung auf 2 Jahre;
Kooperation (Drittelfinanzierung) mit Ortenaukreis und Wohnbau Stadt Lahr GmbH
GR-Vorlage 299/2019
Kosten: jährlich ca. 23.000,00 € (Drittelfinanzierung)
2) Sachgebiet Kindertagesstätten
Fachkräftekonzept; Schaffung von zwei Personalstellen
GR-Vorlage 249/2019
Kosten: 93.980,00 € p.a.
3) Ausbau Pflegestützpunkt
Erhöhung des zeitlichen Stellenumfangs der vorhandenen Stelle und Neueinrichtung
einer weiteren Planstelle; vollständige Fremdfinanzierung (nachträgliche Kostenerstattung)
Kosten: 65.500,00 €
4) Verbundschule Otto-Hahn-Realschule / Theodor-Heuss-Schule
Schaffung von zwei Teilzeitstellen (jeweils 50%) für pädagogische MitarbeiterInnen
bzw. ErzieherInnen;
Start Verbundschule im September 2020
GR-Vorlage 215/2019
Kosten: 50.000,00 €
5) Soziale Gruppenarbeit (Basis: Neue Rahmenkonzeption des Ortenaukreises)
Schaffung von drei Teilzeitstellen (jeweils 50%) für Gutenberg-, Luisenschule und
Schule Langenwinkel;
Vollständige Fremdfinanzierung (Kostenerstattung)
GR-Vorlage 215/2019
Kosten: 81.000,00 €
6) Volkshochschule
Schaffung einer Teilzeitstelle (0,75%) für das offene VHS-Programm;
Ausweitung der Öffnungszeiten; kostenneutrale Finanzierung durch Erhöhung des
Landeszuschusses
Kosten: 37.500,00 €
1
Überarbeitete Anlage; Stand: 24.03.2020
Änderungen zur bisherigen Anlage v. 16.03.20 zur Drucksache Nr. 57/2020 sind in fett gehalten
7) Sporthalle +
Schaffung einer zusätzlichen 0,5-Hausmeisterstelle;
Veranstaltungsmehraufkommen
Kosten: ca. 27.500,00 €
8) Gebäudemanagement
Schaffung einer Technikerstelle Objektmanagement;
Substanzerhaltene Gebäudeunterhaltung (z.B. Schulsanierungsmaßnahme)
Kosten: ca. 60.000,00 €
9) Gebäudemanagement
Schaffung einer Planerstelle Schulsanierungsprogramm
Kosten: ca. 70.000,00 €
10) Gebäudemanagement
Schaffung einer Hausmeister-Teilzeitstelle (15 Wochenstunden) für das Parktheater
(dauerhafte Entlastung der Fachkraft und aktuell dringender Ausgleich für Arbeitszeitreduzierung der Fachkraft)
Kosten: 19.000,00 €
11) Amt für Kommunikation, Digitalisierung und Projektentwicklung
Stellenerhöhung (bisher 0,75 Stelle) mit Neubewertung der bisher bei Amt 50 vorhandenen Stelle (Betreuung Schul-IT) und Schaffung einer neuen Stelle in diesem Bereich;
Fördermittel des Bundes (Digital Pakt)
Kosten: 75.000,00 €
12) Schulsozialarbeit (Weiterentwicklung Schulkindbetreuung)
Jeweils 1 Anerkennungspraktikantin für das Max-Planck-Gymnasium und das
Scheffelgymnasium.
GR-Vorlage 215/2019
Kosten: 25.000,00 € p.a.
13) Neufestsetzung und Neustrukturierung GIS-Administration und Altlastensachbearbeitung
Besetzung einer halben Stelle
Kosten: ca. 30.000,00 €
2
Überarbeitete Anlage; Stand: 24.03.2020
Änderungen zur bisherigen Anlage v. 16.03.20 zur Drucksache Nr. 57/2020 sind in fett gehalten
II. Maßnahmen
1) Verbundschule Otto-Hahn-Realschule / Theodor-Heuss-Schule
Sanierung Fachräume Theodor-Heuss-Schule 460.000,00 €
Ausstattung 66.000,00 €
1. Priorität für Schulküche 180.000,00 €
GR-Vorlage 213/2019
2) Kulturwaggon
Aufstellung der Waggons in einer Erprobungsphase ab dem Frühjahr 2020 auf dem
Rathausplatz
Kosten: 16.000,00 €
3) Anschlussunterbringung Rainer-Haungs-Straße
Sanierungsarbeiten im 2. Riegel der Rainer-Haungs-Straße;
Sanitärcontainer und teilweise Böden
Kosten: 80.000,00 €
4) Lanesturnfest
Beauftragung für Sanierung/Erneuerung der Tartanbahn einschließlich Anlagen mit
Blick auf das Landesturnfest 2022
Kosten: 700.000,00 € (2020: Ansatz 400.000,00 € + VE 300.000,00 €)
5) Luftbildkartierung
Fortführung der seit 2015 nicht mehr erneuerten hochauflösenden Luftbildkartierung
(Ausführung im Frühjahr)
Kosten: 30.000,00 €
6) Kommunalstatistikstelle/Zensusstelle
Bauliche Maßnahmen, um die Räume im Rathaus 2 vorzubereiten
Kosten: 24.000,00 € plus 6.000,00 € für Ausstattung
7) Kindertagesstätte Langenwinkel
Dach- und Wandsanierung einschl. Dämmungsarbeiten; die Ausschreibungen sind
vorbereitet. Die Ausführung muss baldmöglichst erfolgen.
Kosten: ca. 350.000,00 €
8) Haus am See
Bauliche Verbesserungen/Erwerb Anlagevermögen zur Verpachtung
Kosten: 200.000,00 €
Nachrichtlich: Schaffung von Parkplätzen: hierzu wird eine gesonderte Gremiumsvorlage vorbereitet
und in den Gemeinderat eingebracht
3
Überarbeitete Anlage; Stand: 24.03.2020
Änderungen zur bisherigen Anlage v. 16.03.20 zur Drucksache Nr. 57/2020 sind in fett gehalten
9) Grunderwerb
Erwerb von Flächen westlich des Bahnhofs
Kosten: ca. 885.000,00 €
Erwerb von Flächen im Bereich Schutter/Schlachthof
Kosten: ca. 955.000,00 €
10) Erneuerung Gereutertalbachbrücke und Gereutertalbachdurchlass
Erneuerung der Gereutertalbachbrücke-Bei der Poche (Reichenbach) und des Gereutertalbachdurchlasses bei Haus Nr. 11 a (Reichenbach)
Ausschreibung Anfang April 2020 notwendig; beide Maßnahmen sind mit einer max.
Fördergesamtsumme von 175.000,00 € in das Förderprogramm des Kommunalen
Brückensanierungsfonds aufgenommen worden
Kosten: ca. 715.000,00 €
11) Rechtsabbiegespur zur B415 am Fachmarktzentrum Mietersheim
Schaffung einer zusätzlichen Rechtsabbiegespur zur B415 am Fachmarktzentrum. Mit
dem Bau der Abbiegespur soll auch gleichzeitig eine Verlängerung der Fußgängerunterführung im Rampenbereich erfolgen.
Kosten: 500.000,00 €
12) Hallensportzentrum / Hallenbad
ELA-Anlage; die Maßnahme muss während der Schließzeit des Hallenbades und
der Schulferien umgesetzt werden.
Kosten: ca. 205.000,00 € (Kernhaushalt)
ca. 50.000,00 € (Eigenbetrieb)
4