Beschlussvorlage (LGS Lahr 2018: Befragung zu den beiden Seevarianten im Seepark Stegmatten)
24. Februar 2014
Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Ohnemus
Datum: 12.02.2014 Az.:
Drucksache Nr.: 38/2014
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
24.02.2014
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
61
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
LGS Lahr 2018: Befragung zu den beiden Seevarianten im Seepark Stegmatten
Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Befragung zu den Seevarianten 2 und 3 im
Seepark Stegmatten durchzuführen. Dabei sollen alle Lahrer Einwohnerinnen und
Einwohner ab 14 Jahren befragt werden. Die Kosten belaufen sich auf ca.
24.000,- €.
2. Dem Wortlaut des Informationsbriefs entsprechend Anlage 1 wird zugestimmt.
Anlage(n):
Anlage 1: Entwurf Informationsbrief
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 38/2014
Seite - 2 -
Begründung:
1. Ausgangspunkt
Im Rahmen einer Ältestenratssitzung am 30. Januar 2014 wurden die bereits in der Gemeinderatssitzung vom 09. Dezember 2013 diskutierten Seevarianten noch einmal besprochen.
Um ein Meinungsbild der Bevölkerung zu erhalten, welche Seevariante verwirklicht werden
soll, kam das Gremium überein, dem Gemeinderat die Durchführung einer Umfrage vorzuschlagen. Jede Einwohnerin und jeder Einwohner soll persönlich die Möglichkeit haben, sich
zum Thema zu äußern. Befragungsgegenstand sind die Varianten 2 als Natur- und Badesee
(2.000 Badegäste und 6.000 qm Badefläche) und 3 (Natursee). Zusätzlich soll auswertbar
sein, wie in den einzelnen Stadtteilen und Stadtquartieren geantwortet wurde. Der Beschluss
dazu und der Wortlaut sollen in der Gemeinderatssitzung am 24. Februar 2014 festgelegt
werden.
2. Umsetzung
Alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 14 Jahren (entsprechend einer Anregung des Jugendgemeinderats), die am 10.02.2014 in Lahr gemeldet sind, erhalten per Post einen persönlich adressierten Informationsbrief, der zum konkreten Thema und über die Kosten informiert.
Der untere Teil des Informationsbriefs ist als Antwortkarte abtrennbar. Auf dieser ist durch
Ankreuzen die Meinung kenntlich zu machen. Diese Karte kann kostenlos und anonym an
die Stadtverwaltung zurückgesandt oder in den zentralen Briefkasten beim Bürgerbüro eingeworfen werden.
Die Antwortkarte enthält ein Kürzel, das die Zuordnung zum Stadtteil bzw. zum Stadtquartier
ermöglicht. Neben den sieben Stadtteilen sind folgende Stadtquartiere festgelegt: Stadtmitte,
Nordstadt, Südstadt, Oststadt, Dinglingen-West und Dinglingen-Ost. Das Befragungsergebnis kann dadurch geografisch hinsichtlich Beteiligung und Ergebnis ausgewertet werden.
Der Rückgabezeitraum beträgt rund zwei Wochen bis einschließlich Montag, 17.03.2014
(Posteingang).
Die Einwohnerinnen und Einwohner haben vor Ihrer persönlichen Meinungsbildung die Möglichkeit, sich vertiefend bei einer Veranstaltung am Dienstag, 11.03.2014, 18:00 Uhr, im Bürgerhaus Mietersheim zum Thema zu informieren. Hierzu wird im Informationsbrief eingeladen.
3. Kosten
Bei ca. 38.000 Personen über 14 Jahren belaufen sich die Kosten für die Konzeption und den
Druck des Informationsbriefes sowie den Versand und die Rücksendung (bei einer Rücklaufquote von 25 %) auf ca. 24.000,- €.
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Dr. Wolfgang G. Müller
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Friederike Ohnemus