Beschlussvorlage (Anlage 2 -Erläuterungen)
31. März 2014
1
Anlage 2
Erläuterungen zu den Haushaltsresten 2013
Es sind nur Haushaltsreste ab einem Betrag von 10.000,-- € erläutert.
(Die Begründungen basieren auf den entsprechenden Anträgen der jeweiligen Facheinheiten auf Bildung der Haushaltsreste)
A) Verwaltungshaushalt
Ausgaben
OZ Finanzposition
Begründung
2
1.0220.655200
Zur Personal- und Verwaltungsentwicklung wurde im Jahr
2013 eine Altersstrukturanalyse beauftragt. Für die Stadtverwaltung war diese aufgrund von Projektförderungen
kostenfrei. Im Jahr 2014 wir das Projekt fortgesetzt.
3
1.0230.655000 (GD)
Von mehreren anhängigen Rechtsstreitigkeiten ist zu erwarten, dass einige diese Verfahren im Jahr 2014 abgerechnet werden können.
7
1.0252.515100
Die im Jahr 2013 zur Verfügung stehenden Strukturverbesserungsmittel sollen nach einem Beschluss des Ortschaftsrates für Vorbereitungsmaßnahmen bzw. für die
Ausgestaltung der 650-Jahrfeier im Jahr 2015 verwendet
werden.
11
1.0254.500000
Der Haushaltsrest soll anteilig für die im Jahr 2013 begonnene Fenstersanierung am Rathausgebäude und für
die Dämmung der Kellerdecke (Angebote wurden bereits
eingeholt) verwendet werden. Die Erstellung der Fluchtund Rettungswegepläne erfolgt durch eine Fremdfirma für
sämtliche städtische Gebäude. Aufgrund der Gesamtauftragssumme wurde eine Ausschreibung erforderlich. Der
Auftrag wurde bereits erteilt. Durch die Vielzahl der Objekte erfolgt die Ausführung der Maßnahme im Jahr 2014.
17
1.0256.620000
Das Heimatbuch für den Stadtteil Reichenbach konnte im
Jahr 2013 noch nicht fertiggestellt werden. Dies wird bis
zum 875-jährigen Jubiläum im September 2014 erfolgen.
23
1.0600.531000 (GD)
Im Jahr 2013 konnten nicht alle EDV-Arbeitsplätze auf die
Softwareversion „Office 2010“ umgestellt wurden. Es stehen noch Umstellungsarbeiten für ca. 50 Arbeitsplätze an.
2
24
1.0620.500000
Die Maßnahme „Sanierung Fenster Rathaus 2 – 2.BA“ ist
abgeschlossen, jedoch noch nicht vollständig abgerechnet. Die Maßnahme „Sanierung WC-Anlage Rathaus 2 –
Amt 61“ ist noch anhängig. Der Auftrag zur Erstellung der
Flucht- und Rettungswegepläne wurde nach erforderlicher Ausschreibung an zwei Büros erteilt. Die Pläne werden in Stufen erarbeitet und Anfang 2014 vorliegen.
27
1.1300.500000
Für die Blitzschutzmaßnahme wurde ein Auftrag erteilt
und mit den Arbeiten begonnen. Für die Maßnahme
„Stromzufuhr Gerätehaus/Haussteuerung“ wurden Angebote eingeholt, der Auftrag aber noch nicht vergeben. Die
Maßnahme wird im Jahr 2014 umgesetzt, sodass die Mittel im Haushaltsjahr 2014 benötigt werden.
33
1.2000.500000
Verschiedene Maßnahmen aus dem Schulsanierungsprogramm 2013 können erst im Jahr 2014 durchgeführt
werden (u.a. Scheffel-Gymnasium).
34
1.2000.675500
Die Mittel sind für Elektroüberprüfungen an allen städtischen Schulen gemäß der GUV (Gesetzliche Unfallverhütungs-Vorschriften) vorgesehen. Die Abwicklung erfolgt
durch den BGL. Die Auftragserteilung ist erfolgt.
35
1.2110.500000
Der Bodenbelag im Musikzimmer der Eichrodtschule
wurde erneuert, jedoch noch nicht abgerechnet. Der
Neubau einer Außenrutsche wurde über den Freundeskreis der Eichrodtschule geplant und die Kosten werden
je zur Hälfte vom Freundeskreis und der Stadt Lahr getragen. Die Ausführung ist aufgrund der konjunkturell bedingten Situation ins Frühjahr 2014 verschoben worden.
39
1.2114.571000
Das Jugendbegleiterprogramm wird immer pro Schuljahr
und nicht pro Haushaltsjahr abgerechnet. Außerdem sollen im Rahmen des Jugendbegleiterprogrammes zusätzliche Kooperationen mit Externen/Dritten (Vereine, Institutionen) eingerichtet werden. In Folge einer längeren Erkrankung der Schulleitung mussten verschiedene Maßnahmen im Ganztagsbereich zurückgestellt werden.
40
1.2116.500000
Für das Jahr 2013 wurden Mittel für Dämmungsmaßnahmen in der Aula des Schulgebäudes Kippenheimweiler
bereitgestellt. Die Submission wurde aufgrund überhöhter
Preise aufgehoben. Die erneute Ausschreibung und Ausführung ist für das Jahr 2014 vorgesehen.
3
43
1.2118.500000
Die energetische Teilsanierung des Altbaus der Grundschule Langenwinkel wurde ausgeführt, jedoch noch
nicht vollständig abgerechnet. Die Kellersanierung wird im
Jahr 2014 in der schulfreien Zeit ausgeführt. Die Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne erfolgt durch
eine Fremdfirma für sämtliche Gebäude der Stadt Lahr.
Ein Auftrag wurde bereits erteilt.
44
1.2118.500100
Die Maßnahme „Sanierung der Duschen“ der Turnhalle
Langenwinkel konnte aufgrund der hohen Auslastung der
Handwerksbetriebe nicht zu wirtschaftlichen Preisen und
in angemessener Bauzeit realisiert werden. Die Maßnahme wird im Jahr 2014 ausgeführt.
45
1.2119.500000
Die gesamten Wasser-, Abwasser- und Heizungsrohrleitungen für die Versorgung der Grundschule Mietersheim
mussten erneuert werden. Die Arbeiten sind noch nicht
abgeschlossen.
46
1.2119.500100
Die vorgesehenen Heizungsarbeiten für die Turnhalle der
Grundschule Mietersheim müssen nochmals ausgeschrieben werden, da nur ein Angebot eingereicht wurde,
das wegen Unvollständigkeit aber nicht gewertet werden
konnte. Die Aufträge für die Sanitär- und Elektroarbeiten
wurden vergeben. Mit den Vorarbeiten wurde bereits begonnen. Die Arbeiten werden im Jahr 2014 fortgeführt
und fertiggestellt.
48
1.2120.500000
Der Auftrag zur Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne für die städtischen Gebäude wurde an zwei
Büros erteilt. Die Pläne werden stufenweise erarbeitet
und Anfang 2014 vorliegen. Bei der Zeitplanung für die
Hochbaumaßnahmen 2013 wurde das Vorhaben „Sanierung WC-Anlage Mädchen“ bereits für das Jahr 2014 vorgesehen und soll gemeinsam mit der „Sanierung WCAnlage Jungen“ durchgeführt werden.
50
1.2121.500000
Die Maßnahme „Dachsanierung Grundschule Sulz“ ist
abgeschlossen, aber noch nicht schlussgerechnet. Mit
der Sanierungsmaßnahme „WC-Anlagen“ wurde begonnen, die Fertigstellung erfolgt im Jahr 2014.
52
1.2130.500000
Bei der Zeitplanung für die Hochbaumaßnahmen 2013
wurde das Vorhaben „Sanierung/Anstrich der Fenster 1.BA“ bereits für das Jahr 2014 vorgesehen. Der Auftrag
zur Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne für die
städtischen Gebäude wurde an zwei Büros erteilt. Die
Pläne werden stufenweise erarbeitet und Anfang 2014
vorliegen.
4
53
1.2130.500100
Die Maßnahme „Sanierung der Duschen und Umkleideräume im Erd- und Obergeschoss der Turnhalle der
Friedrichschule“ ist abgeschlossen. Es liegen jedoch noch
nicht alle Schlussrechnungen vor.
54
1.2130.591000 (GD)
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel werden für die
Beschaffung von Schulbüchern und Lernutensilien für die
Friedrichschule benötigt. Aufgrund der Erkrankung der
zuständigen Lehrerkraft wurden im Jahr 2013 keine
Schulbücher bestellt. Dies soll im Jahr 2014 mittels eines
Großauftrages erfolgen.
55
1.2131.500000
Der Auftrag für die Fensterarbeiten am Bestandsgebäude
der Theodor-Heuss-Schule wurde vergeben. Die Ausführung der Maßnahme wurde aufgeschoben, bis die künftige Nutzung des Gebäudes geklärt ist. Erst danach können auch die vorgesehenen Klassenraumsanierungen
(Wasserschaden) erfolgen. Der Auftrag zur Erstellung der
Flucht- und Rettungswegepläne für die städtischen Gebäude wurde an zwei Büros erteilt. Die Pläne werden stufenweise erarbeitet und Anfang 2014 vorliegen.
56
1.2131.500100
Die Lüftungsanlage in den Sanitärräumen der Turnhalle
der Theodor-Heuss-Schule ist defekt und wird ausgetauscht. Eine Beauftragung ist erfolgt, die Arbeiten konnten aber noch nicht ausgeführt werden. In diesem Zuge
war es notwendig, vorab Schimmelschäden an den Decken und Wänden zu entfernen. Diese Arbeiten sind ausgeführt, aber noch nicht schlussgerechnet. Der Auftrag
zur Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne für die
städtischen Gebäude wurde an zwei Büros erteilt. Die
Pläne werden stufenweise erarbeitet und Anfang 2014
vorliegen.
58
1.2210.500000
Die im Haushaltsplan 2013 für die Otto-Hahn-Realschule
vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen (u.a. Sanierung
der Bodenbeläge im Hauptgebäude) sind ausgeführt und
bis auf kleinere Restarbeiten auch abgeschlossen, aber
noch nicht schlussgerechnet.
59
1.2210.520000 (GD)
Der vorgesehene Haushaltsrest wird für die Beschaffung
von Unterschränken einschließlich Schubkästen für die
Otto-Hahn-Realschule benötigt. Der Auftrag hierfür wurde
bereits erteilt. Außerdem sollen neue EDV-Geräte angeschafft werden.
5
60
1.2310.500000
Die im Haushaltsplan 2013 für das Scheffel-Gymnasium
vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen (u.a. Demontage und Wiedermontage der Decken im EG, Demontage
der Lüftungskanäle im EG, Sanierung der Bodenbeläge
im 2. OG) sind ausgeführt und abgeschlossen, jedoch
noch nicht schlussgerechnet.
61
1.2310.500200
Die vorgesehenen Brandschutzarbeiten am ScheffelGymnasium sind ausgeführt und Abschlagszahlungen
geleistet worden. Die Schlussabnahme hat stattgefunden,
die Schlussabrechnung steht aber noch aus.
62
1.2310.520000 (GD)
Durch die noch nicht abgeschlossenen Sanierungs- und
Bauarbeiten am Scheffel-Gymnasium konnten Anschaffungen, die für das Jahr 2013 geplant waren, nicht vorgenommen werden.
64
1.2311.500000
Die Klassenraumsanierung am Max-Planck-Gymnasium
ist abgeschlossen, jedoch noch nicht vollständig abgerechnet. Die Sanierung der Mädchen WC-Anlage im Erdgeschoss erfolgt im Februar 2014. Der Auftrag zur Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne für die städtischen Gebäude wurde an zwei Büros erteilt. Die Pläne
werden stufenweise erarbeitet und Anfang 2014 vorliegen.
66
1.2700.500000
Die Unterhaltungsarbeiten an der Gutenbergschule (u.a.
Malerarbeiten, Ausbesserungen des Bodenbelages) wurden ausgeführt, jedoch noch nicht schlussgerechnet.
71
1.3500.572500 (UD)
Die Mittel werden von der Volkshochschule für ausstehende Zahlungen (z.B. Prüfungsgebühren, Honorare) aus
durchgeführten bzw. laufenden Maßnahmen benötigt, für
die bereits Einnahmen verbucht wurden.
72
1.3500.600000 (GD)
Aufgrund des erhöhten Arbeitsaufkommens musste ein
externes Büro für die Satzarbeit für den Programmheftdruck der Volkshochschule betraut werden. Des Weiteren
werden zusätzliche Werbemittel benötigt. Insgesamt gesehen ist der Trend zur zielgruppenspezifischen Werbung
deutlich erkennbar (mehr Anzeigen, Flyer, etc.).
76
1.3660.500100
Aufgrund der starken Auslastung der Baufirmen wurde
die Maßnahme „Sanierung der Wehranlage der Hammerschmiede“ in das Jahr 2014 verschoben.
77
1.3660.500200
Mit den Voruntersuchungen zur Sanierung des Storchenturms wurde im Juni 2013 begonnen. Zum Rechnungsschluss 2013 lagen die Abrechnungen noch nicht vor.
6
83
1.4609.700600
Die Abrechnungen für die verlängerte und erweiterte verlässliche Grundschule für das Jahr 2013 stehen noch
aus. Darüber hinaus soll zum Schuljahresbeginn 2014/
2015 das Betreuungsangebot an der Geroldseckerschule
um ein Hortangebot erweitert werden.
84
1.4609.700800 (UD)
Die Abrechnungen aus der Entgeltübernahme „Schülerhilfe“ für das Jahr 2013 stehen noch aus.
85
1.4640.500000
Die vorgesehenen Unterhaltungsarbeiten an der Kindertagesstätte „Am Schießrain“ wurden beauftragt, konnten
aber aufgrund der konjunkturellen Situation 2013 noch
nicht ausgeführt werden.
86
1.4641.500000
Die für die Kindertagesstätte „Max-Planck-Str.“ vorgesehenen Arbeiten im Erdgeschoss konnten aufgrund der
strukturellen Änderungen innerhalb der Einrichtung nicht
ausgeführt werden. Daher wurden sämtliche Maßnahmen
nur auf das Notwendigste reduziert. Im Dezember 2013
wurden die fachspezifischen Vorgaben abschließend getroffen, so dass die dringend notwendigen Arbeiten im
Jahr 2014 ausgeführt u. abgeschlossen werden können.
87
1.4642.500000
Mit den für die Kindertagesstätte „Bottenbrunnenstraße“
vorgesehenen Maßnahmen an der Beleuchtung wurde
begonnen, jedoch ist das Vorhaben noch nicht vollständig
abgeschlossen. Die Sanierung der Fenster und Jalousien
konnte aufgrund von Mängeln noch nicht fertiggestellt
werden, ist jedoch teilweise abgerechnet. Die Sanierung
der WC-Anlage im Obergeschoss ist abgeschlossen, aber
nicht vollständig abgerechnet. Die Erhöhung des Geländers wird im Jahr 2014 ausgeführt. Der Auftrag zur Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne für die städtischen Gebäude wurde an zwei Büros erteilt. Die Pläne
werden stufenweise erarbeitet und Anfang 2014 vorliegen.
93
1.4648.700100 (GD)
Für das Haushaltsjahr 2014 sind bereits Bauunterhaltungszuschüsse i.H.v. 48.126,01 € beantragt. Lt. Haushaltsplan 2014 stehen aber nur 40.000,- € zur Verfügung,
so dass weitere Haushaltsmittel auf dieser Finanzposition
benötigt werden. Das liegt daran, dass nach den Anmeldungen für den Haushalt 2014 weitere Anträge für Baukostenzuschüsse beim Amt 50 eingegangen sind. Erfahrungsgemäß werden im 1. Quartal eines Haushaltsjahres
noch weitere Anträge zu Baukostenzuschüssen von Kindergartenträgern gestellt, so dass von den im Jahr 2013
nicht benötigten Haushaltsmitteln ein Betrag in Höhe von
25.000,-- € in das Jahr 2014 übertragen werden sollte.
7
94
1.4650.520000 (GD)
Im Haushaltsjahr 2013 wurden für die Kindertagesstätte
„Arche Noah“ nach der Übernahme der Trägerschaft
durch die Stadt Lahr zum 01.09.2013 Anschaffungen bis
zum Bezug des Neubaus zurückgestellt. Da sich dieser
bis zu den Weihnachtsferien 2013 verzögerte, wurden
notwendige Bestellungen bis Dezember 2013 zurückgestellt. Lieferungen werden jetzt überwiegend im Januar
und Februar 2014 erfolgen, die es dann zu begleichen
gilt.
95
1.4651.520000 (GD)
Die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden u.a. für die Ausstattung der Bewegungsräume sowie
weiterer Inventarbeschaffungen (Mobiliar, Warmhaltebehälter für das Mittagessen) für die Kindertagesstätte „Alleestraße“ benötigt. Da seinerzeit von einer Inbetriebnahme der Einrichtung im Dezember 2013 ausgegangen
wurde, sind hierfür im Haushaltsplan 2014 keine Haushaltsmittel eingestellt worden.
99
1.5500.700000
Die Abrechnung für die „Sporthistorische Modenschau“
erfolgte erst im Januar 2014. Aufgrund der Neuregelung
der Entgelte für sporttreibende Vereine ab dem Jahr 2014
soll eine Anpassung bei der Sport-/Jugendförderung vorgenommen werden.
100 1.5612.500200
Die Brandschutzarbeiten beim Hallensportzentrum werden im Jahr 2014 fortgeführt und abgeschlossen.
109 1.5803.623000
Das Projekt „Machbarkeitsstudien Abwasserwärmenutzung“ wurde erst im Herbst 2013 gestartet und kann somit erst 2014 abgerechnet werden.
110 1.5803.628000
Mit der Umsetzung der Maßnahmen und Projekte aus
dem „Integrierten Klimaschutzkonzept“ konnte aufgrund
der personellen Situation erst teilweise begonnen werden.
111 1.5803.628100
Das Projekt „Energetische Quartierssanierung Kaiser-/
Lotzbeckstraße“ wurde im Jahr 2013 gestartet, die Abrechnung der Maßnahme und Freigabe der Fördermittel
erfolgt jedoch erst im Jahr 2014.
114 1.5850.600000
Aufgrund komplexer Aufgabenstellungen und zeitlicher
Engpässe konnten nicht alle vorgesehenen Marketingund Öffentlichkeitsprojekte für die LGS abschließend abgewickelt werden: der Internetauftritt für die LGS wird Anfang des Jahres 2014 fertiggestellt, der Plakataufbau
Freundeskreis ist noch offen, ein anvisierter Workshop
mit dem Jugendbüro und ein geplantes Give-Away soll im
1. Quartal 2014 stattfinden bzw. fertiggestellt und Styleguide und CI Anfang 2014 abgeschlossen werden.
8
115 1.5850.610000
Für weitere Bürgerbeteiligungen im Rahmen der Landesgartenschau 2018 sowie für das Kinder- und Jugendbüro
werden die Haushaltsmittel im Jahr 2014 benötigt.
118 1.6030.501000
Die Aufschaltung weiterer Liegenschaften auf die Gebäudeleittechnik wurde im vergangenen Jahr beauftragt.
Durch die Vielzahl von Projekten sowie der zeitlich sehr
begrenzten Kapazität der ausführenden Firma war es
nicht möglich, die Aufschaltung im Jahr 2013 schlusszurechnen.
119 1.6030.542100
Die Haushaltsmittel werden im Jahr für die Gebäudereinigung im Zuge von erforderlich werdenden Fremdleistungen benötigt.
120 1.6030.620000
Im Jahr 2013 fanden mehrere Informationsveranstaltungen zur Auswahl einer CAFM-Software (Gebäudeinformationssystem) statt. Die Entscheidung hierüber bzw. in
welcher Form dann eine Gebäudeerhebung dafür durchgeführt wird, soll im ersten Halbjahr 2014 getroffen werden.
121 1.6030.655000
Im Haushaltsplan 2013 waren Mittel für die vorgesehene
Folgeausschreibung der gesamten Fremdreinigung der
Stadt Lahr veranschlagt. Aus zeitlichen Gründen und aufgrund interner Personalveränderungen soll die Folgeausschreibung nun im Jahr 2014 durchgeführt und die Mittel
deshalb übertragen werden.
123 1.6100.620100 (GD)
Für städtebauliche Planungen wurden im Jahr 2013 verschiedene Aufträge erteilt, die aber noch nicht abgeschlossen werden konnten und daher auch noch nicht
vollständig abgerechnet sind. U.a. werden noch Abschlags- bzw. Schlussrechnungen für folgende Projekte
erwartet: Potenzialanalyse ÖPNV, Parkraumkonzept,
Windenergie – Begleitung beim FNP, Grünflächenleitplan.
125 1.7500.500000
Die Arbeiten an der Friedhofskapelle (Bergfriedhof) innen
und außen sowie die Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage sind beendet, jedoch noch nicht abgerechnet.
126 1.7500.500100
Leichenhalle Langenwinkel: für die von der Ortsverwaltung beschaffte Orgel wurde eine Nische gebaut. Die Arbeiten sind abgeschlossen, aber nicht schlussgerechnet.
Leichenhalle Sulz: die Erneuerung des Eingangselementes wurde beauftragt. Der Einbau erfolgte im Januar
2014. Im Anschluss an die Arbeiten werden die Malerarbeiten über die Jahreszeitvertragsfirma ausgeführt.
9
127 1.7500.510100
Die Anlage eines „gärtnergepflegten Grabfeldes“ in Sulz
konnte nicht fertiggestellt werden. Die Arbeiten werden in
den nächsten Wochen abgeschlossen.
130 1.7671.500000
Die im Haushaltsplan2013 für die Schutterlindenberghalle
(Stadtteil Hugsweier) vorgesehenen Maßnahmen (Prallschutz, Austausch Geräteraumtore) wurden vollständig
ausgeführt. Die Schlussrechnungen sind bis zum Rechnungsschluss 2013 nicht eingegangen.
132 1.7676.500000
Nachdem im Sommer 2013 erkennbar war, dass die Baufirmen stark ausgelastet sind und kaum Angebote zu bekommen waren, wurden die für die Geroldseckerhalle
(Stadtteil Reichenbach) vorgesehenen Maßnahmen „Renovierung Elektroverteiler“ und „Reinigung Lüftungskanäle“ auf das Jahr 2014 verschoben. Der Auftrag zur Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne für die städtischen Gebäude wurde an zwei Büros erteilt. Die Pläne
werden stufenweise erarbeitet und Anfang 2014 vorliegen.
134 1.7900.500100
Die Wegweiser in den Stadtteilen wurden bereits in Mietersheim, Kippenheimweiler und Sulz angebracht. In allen
weiteren Stadtteilen werden diese Wegweiser im Jahr
2014 aufgestellt. Die Stadteingangsstelen wurden komplett überarbeitet und sollen noch im Januar 2014 ersetzt
werden. Die Arbeiten wurden im November 2013 beauftragt.
138 1.7912.654000
(GD, UD)
Im Jahr 2014 wird das Projekt „CODE 24“ abgeschlossen.
Hierfür und für die Implementierung des LogistikLeistungs-Zentrums werden verstärkt Mittel für Dienstreisen benötigt. Die Ausgaben sind förderfähig und werden
mit einer Quote von 50% bezuschusst.
139 1.7912.655000
(GD, UD)
Die beim Budgetantrag für das Projekt „CODE 24“ geplanten Aufträge für Sachverständige konnten im Jahr
2013 erst verspätet vergeben werden. Dadurch sind die
Mittel auch erst später und nur anteilig abgeflossen.
140 1.8800.500000
Lotzbeckstraße 20: die Planung des letzten Bauabschnitts der Sanierung der Schmutz- und Regenwasserleitungen wurde vom Fachplaner bereits ausgeführt. Die
Ausführung der Maßnahme konnte aufgrund der hohen
Auslastung der Handwerksbetriebe in den schulfreien
Zeiten nicht zu wirtschaftlichen Preisen erfolgen.
10
Friedrichstraße 7: für die Blitzschutzanlage liegt ein Angebot vor. Für die Außenbeleuchtung wurde ein Auftrag
über die Jahreszeitvertragsfirma erteilt. Durch die Änderung der Nutzungsbedingungen ist eine Erweiterung der
Beleuchtung erforderlich.
Friedrichstraße 7 und Lotzbeckstraße 20: der Auftrag zur
Erstellung der Flucht- und Rettungswegepläne wurde
nach erforderlicher Ausschreibung an zwei Büros erteilt.
Die Pläne werden in Stufen erarbeitet und liegen Anfang
2014 vor.
142 1.8800.500500
Im Jahr 2014 steht das 20-jährige Jubiläum der IGZ
GmbH an. Die GmbH plant hierfür eine umfangreiche Sanierung des Firmensitzes. Die Sanierungsmaßnahmen
sind energetisch dringend erforderlich und werden im zuständigen Gremium noch vorgestellt. Darüber hinaus sind
weitere Maßnahmen an diversen Gebäuden vorgesehen.
145 1.8800.575100
Die Abbruchsmaßnahmen „Kuhbacher Hauptstraße 75“
und „Waldstraße 15“ sind abgeschlossen und schlussgerechnet. Der Abbruch des Altgebäudes der Kindertagesstätte „Heiligenstraße 21“ (Arche Noah) kann frühestens
nach dem Umzug des Kindergartens in den Neubau ab
Januar 2014 erfolgen. Mit der Vorplanung durch das
Baubüro wurde bereits im Dezember 2013 begonnen.
11
B) Vermögenshaushalt
OZ Finanzposition
Begründung
Einnahmen
1
2.2114.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme bei der Schutterlindenbergschule durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme
wird der Restzuschuss ausbezahlt.
2
2.2310.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme beim ScheffelGymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme
wird der Restzuschuss ausbezahlt.
3
2.2311.361000-001
Die Abnahme der Baumaßnahme beim Max-PlanckGymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg
steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme
wird der Restzuschuss ausbezahlt.
4
2.4649.360000-012
Der Neubau der Kindertagesstätte „Alleestraße“ wird
erst im Frühjahr 2014 abgeschlossen. Eine Zwischenabrechnung ist nicht erfolgt, sodass der Zuschuss des Regierungspräsidiums zur Schaffung von 25 zusätzlichen
Krippenplätzen noch nicht angefordert werden konnte.
Der zugesagte Zuschuss kann erst nach Erstellung des
Verwendungsnachweises nach Abschluss der Maßnahme abgerufen werden.
5
2.4649.361000-012
Die Baumaßnahme „Neubau Kindertagesstätte Alleestraße“ konnte im Jahr 2013 noch nicht abgeschlossen
und endabgerechnet werden. Die Anmeldung weiterer
bzw. der restlichen Baukosten zur Förderung aus dem
Stadtsanierungsprogramm „Nördl. Altstadt“ und die daraus resultierende Einnahme weiterer Fördermittel kann
erst im Jahr 2014 erfolgen.
6
2.5800.368000-013
Im Rahmen der Erneuerung der Amphibienleiteinrichtung entlang der Langenhardstraße erhält die Stadt laut
Förderbescheid der Stiftung Naturschutzfonds B-W eine
Zuweisung in Höhe von 85.400,-- € (70% der zuwendungsfähigen Ausgaben). Der Verwendungsnachweis
ist dem Fördergeber nach Abschluss der Maßnahme bis
zum 31.03.2014 vorzulegen.
12
7
2.6150.353000-001
Die erwartete Ausgleichsbetragseinnahme steht in Zusammenhang mit der Realisierung des Stadtsanierungsprojektes „Neubebauung Brünnle-Areal“. Erst nach
dessen Abschluss und Abrechnung liegen die Voraussetzungen für die Ablösung des Ausgleichsbetrages vor
(voraussichtlich bis Ende 2014).
8
2.6150.361000-005
Aufgrund baulicher Verzögerungen verschiedener privater Sanierungsmaßnahmen (Nördl. Altstadt) kamen die
dafür bereit gehaltenen Zuschüsse noch nicht zur Auszahlung. Folglich konnten auch die entsprechenden
Förderhilfen des Landes noch nicht abgerufen werden,
deren kassenwirksame Vereinnahmung jedoch im Jahr
2014 zu erwarten ist.
9
2.6300.350000-001 (UD) Zur Refinanzierung der in den Jahren 2011/2012 durchgeführten, aber erst seit kurzer Zeit abrechenbaren Erschließungsmaßnahmen „Hintergasse“ (Endausbau),
„Stubenriedle“ (Sulz, Endausbau), „Breitacker-Nord“
(Kippenheimweiler, Endausbau) sowie „Schutthalde“
(Mietersheim, Baustraße), werden zeitnah bzw. bereits
im 1. Quartal 2014 noch Erschließungsbeiträge erhoben.
10 2.6300.351000-001
Für die nunmehr refinanzierbare Ausgleichsmaßnahme
„Heubühl“ (Reichenbach) sind im Jahr 2014 entsprechende Einnahmen -in Anbetracht der relativ kostengünstigen Durchführung der Maßnahmen jedoch in reduzierter Höhe- zu erwarten.
11 2.6300.361000-001
Die Maßnahme „Innenstadtumfahrung Lahr“ erstreckt
sich über mehrere Bauabschnitte und Haushaltsjahre.
Wann die Fördermittel für den betreffenden BA IV abrufbar sind und bei der Stadt eingehen, kann derzeit nicht
abgeschätzt werden.
12 2.6300.361000-072
Die Maßnahme „Neubau eines Radweges entlang der
Dr. Georg-Schaeffler-Straße soll im Jahr 2014 umgesetzt werden. Im Jahr 2013 wurde das Vorhaben nicht in
das entsprechende Radwegeförderprogramm aufgenommen.
13 2.6300.361000-204
Die Maßnahme „Ausbau der Wylerter Hauptstraße“
konnte in 2013 nicht vollständig abgerechnet werden.
Dies soll nunmehr im Jahr 2014 erfolgen, so dass erst
danach die restliche ELR-Förderung abgerufen werden
kann.
13
14 2.9100.378100-001
Übertragung der Kreditermächtigung des Jahres 2013,
welche noch in voller Höhe von 2,0 Mio. € zur Verfügung
steht. Im Jahr 2013 erfolgten Kreditaufnahmen (ohne
Umschuldung) i.H.v. insgesamt 1,83 Mio. €, die auf die
per Haushaltseinnahmerest übertragene Kreditermächtigung des Jahres 2012 i.H.v. 2,0 Mio. € angerechnet
wurde.
Ausgaben
15 2.0200.935000-999
Die Bestellung neuer Möbel für einzelne Büroräume erfolgte noch zum Jahresende 2013. Die Lieferungen bzw.
Rechnungen werden erst im Jahr 2014 erfolgen bzw.
anzuweisen sein.
17 2.0600.935000-999 (UD) Folgende EDV-Beschaffungsmaßnahmen konnten im
Jahr 2013 nicht abgeschlossen bzw. abgerechnet werden, so dass eine entsprechende Mittelübertagung in
das Jahr 2014 notwendig wird: Software für die Immobilienverwaltung, Bandlaufwerk im Blade-Center, Restkosten für das Projekt „NH-KiTa“, Arbeitsplatzrechner, Projekt „TK-Anlage K2“, Ausgaben für die Schnittstelle „Biber – RFID-System“ (Mediathek).
19 2.0620.942000-999
Die Maßnahme „Erneuerung Heizung Rathaus 2“ wurde
abgeschlossen, jedoch noch nicht vollständig abgerechnet. Für die Neuanbringung der historischen Glasfenster
im Alten Rathaus wurde der Studentenwettbewerb
durchgeführt, die Fenster jedoch noch nicht eingebaut.
Die vorgesehene Gebäudeanalyse für den Südflügel,
Rathaus 1 konnte im Jahr 2013 nicht vorgenommen
werden und soll nun im Jahr 2014 erfolgen.
21 2.1100.988000-998
Die Stadt gewährt dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V. eine Zuwendung für den Bau einer Quarantänestation. Der Bau der Quarantänestation verzögerte
sich weiter, da die vereinsseitige Finanzierung der Maßnahme noch nicht vollumfänglich abgeschlossen ist.
23 2.2113.942000-999
Aus Vorsorgegründen muss in der Luisenschule (Neuwerkhof 6) eine ELA-Anlage eingebaut werden. Mit der
Planung wurde bereits begonnen.
25 2.2114.941000-002 (GD) Im Zuge der Schlussabrechnungen (Umbau/Erweiterung
der Schutterlindenbergschule) haben sich gerichtliche
Verfahren ergeben, die noch anhängig sind.
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26 2.2130.942000-999
Im Rahmen einer möglichen Erweiterung der Friedrichschule zur Gesamtschule ist ein Planungsbüro beauftragt worden, eine Konzeption als Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten. Die Konzeption soll im Jahr 2014
vorliegen.
27 2.2131.942000-999
Die Fensterarbeiten am Bestandsgebäude der TheodorHeuss-Schule wurden im September 2012 ausgeschrieben, der Auftrag vergeben. Die bautechnische Ausführung wurde verschoben, bis die künftige Nutzung des
Objektes geklärt ist. Im Weiteren wurde Sicherheitseinbehalte beim Erweiterungsbau vorgenommen, die nach
Gewährleistungsende ausbezahlt werden müssen.
28 2.2210.941000-002
Der Antrag auf Umbau/Erweiterung der Otto-HahnRealschule zur Ganztagesschule wurde beim Regierungspräsidium Freiburg im November 2013 gestellt. Im
Dezember 2013 wurde die Planungsleistung über ein
VOF-Verfahren ausgeschrieben. Die Auftragsvergabe
erfolgt soll im Januar/Februar 2014 erfolgen, damit die
Planung zur Ganztagesschule zügig fortgeführt werden
kann.
29 2.2210.942000-002
Mit der Planung der vorgesehenen Fahrradabstellplätze
bei der Otto-Hahn-Realschule wurde bereits begonnen,
jedoch wurde noch kein Auftrag erteilt.
30 2.2310.935000-002 (GD) Infolge der noch nicht abgeschlossenen Sanierungsund Baumaßnahmen am Scheffel-Gymnasium konnten
Anschaffungen, die für das Jahr 2013 geplant waren,
noch nicht durchgeführt werden.
31 2.2310.935300-002 (GD) Für das Scheffel-Gymnasium wird ein Kurzdistanzbeamer mit Zubehör beschafft. Der Auftrag hierfür wurde im
Herbst 2013 erteilt.
34 2.2311.942000-002 (GD) Nachdem im Sommer 2013 erkennbar war, dass die
Baufirmen stark ausgelastet sind und nur wenige Angebote zu erhalten waren, wurden die für das Max-PlanckGymnasium vorgesehenen Maßnahmen „Erneuerung
der Duschen und Umkleideräume im Bereich der Turnhalle“ und „Erneuerung des Chemie-Bereiches“ auf das
Jahr 2014 verschoben.
37 2.3551.941000-999
Mit der Planung für den Ausbau des Dachgeschosses
des Pfluggebäudes konnte im Jahr 2013 noch nicht begonnen werden, da die Ausbaumaßnahme in Abhängigkeit zur weiteren Nutzung des Gebäudes steht und
diesbezüglich noch keine Entscheidung getroffen wurde.
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38 2.3551.942000-999
Bei der Zeitplanung für die Hochbaumaßnahmen 2013
wurde das Vorhaben „Erneuerung der Heizungsanlage
des Pfluggebäudes “ bereits auf das Jahr 2014 verschoben.
39 2.4350.942000-999
Das Gebäude des Obdachlosenwohnheimes in der
Biermannstraße grenzt unmittelbar an die Bahngleise.
Um die Sicherheit zu erhöhen, ist eine Zaunanlage errichtet worden. Die Stadt Lahr beteiligt sich an den entsprechenden Kosten. Die Maßnahme wurde bereits im
Dezember 2013 ausgeführt, ist jedoch noch nicht
schlussgerechnet.
40 2.4604.942000-999
Im Haushaltsplan 2013 waren für die Jugendbegegnungsstätte Schlachthof Mittel für den Umbau des
ehem. Großviehstalls zum Veranstaltungsbereich veranschlagt. Mit dem für die Planung vorgesehenen Architektenbüro wurden erste Gespräche geführt. Die Maßnahme soll im Jahr 2014 begonnen werden.
41 2.4649.942100-002
Auf der Haushaltsstelle standen ursprünglich sowohl
Mittel für Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms II (Sanierung Kellergeschoss der Kindertagesstätte Max-Planck-Str.) als auch für Ersatzmaßnahmen
im Erdgeschoss bereit, da der Keller für die Nutzung der
Kindertagesstätte nicht mehr zur Verfügung stand. Die
Maßnahme „Sanierung Kellergeschoss“ wurde bereits
im Jahr 2011 abgeschlossen. Die vorgesehenen Arbeiten im Erdgeschoss konnten aufgrund der notwendigen
strukturellen Änderungen innerhalb der Einrichtung nicht
ausgeführt werden. Im Dezember 2013 wurden die
fachspezifischen Vorgaben abschließend geschaffen, so
dass die Arbeiten somit im Jahr 2014 ausgeführt und
abgeschlossen werden können.
44 2.4649.935000-012
Die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden für die Ausstattung der Bewegungsräume in der
Kindertagesstätte „Alleestraße“ benötigt. Da von einer
Inbetriebnahme der Einrichtung im Dezember 2013
ausgegangen wurde, sind hierfür im Haushaltsplan 2014
keine Mittel veranschlagt worden. Eine entsprechende
Auftragserteilung erfolgte noch im Dezember 2013.
45 2.4649.940000-012
Mit der Neubaumaßnahme „Kindertagesstätte Alleestraße“ wurde im Oktober 2012 begonnen. Derzeit werden
die Innenausbauarbeiten beendet. Am 24. Februar ist
die Inbetriebnahme der Kindertagesstätte geplant.
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46 2.4649.960000-012
Aufgrund von Verzögerungen der vorangehenden Gewerke verschob sich bei der Neubaumaßnahme „Kindertagesstätte Alleestraße“ der Baubeginn für die Herrichtung der Außenanlage von Oktober 2013 auf Januar
2014.
47 2.4649.940000-013
Der Betrieb in der neugebauten Kindertagesstätte „Heiligenstraße“ (Arche Noah) wurde bereits aufgenommen.
Aufträge für die Ausstattung der Krippengruppe und für
die Büromöblierung wurden erteilt. Darüber hinaus sind
noch weitere Aufträge z.B. für einen Kinderwagenunterstand und diverse Möbeleinbauten zu erteilen.
48 2.4649.960000-013
Der Eingangsbereich der neuen Kindertagesstätte „Heiligenstraße „ (Arche Noah) wurde bereits fertiggestellt.
Die übrigen Außenanlagen können erst nach Abbruch
des alten Gebäudes umgesetzt werden.
49 2.4649.942000-401
Die für die „Kindertagesstätte Langenwinkel“ vorgesehenen baulichen Verbesserungsmaßnahmen wurden
begonnen. Es sind noch Restarbeiten anhängig und es
stehen noch Schlussrechnungen aus.
50 2.4649.940000-701
Im Zuge des Umbaus der ehem. Grundschule Sulz zur
Kindertagesstätte müssen noch kleinere Restarbeiten
ausgeführt werden und es liegen noch nicht alle
Schlussrechnungen vor.
51 2.4649.962000-701
Die Außenanlagen der „Kindertagesstätte Sulz“ sind
weitgehend fertiggestellt. Die Pflanzarbeiten erfolgen im
Frühjahr 2014.
52 2.4700.987000-998
Als Kapitalzuführung an den Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege - waren im Haushaltsplan 2013 2,5 Mio.
€ veranschlagt. Um die haushaltsrechtliche Grundlage
für eine Restzuführung zu schaffen, ist die Bildung eines
entsprechenden Haushaltsrestes erforderlich.
53 2.5500.987000-998
Die Endabrechnung der geförderten Baumaßnahmen
(FV Langenwinkel und FV Sulz) stehen noch aus. Außerdem sollen noch kleinere Zuschüsse, die das Jahr
2013 betreffen, ausbezahlt werden.
54 2.5615.935000-002
Aufgrund von Mängeln an verschiedenen Sportgeräten
im Hallensportzentrum sind Ersatzbeschaffungen notwendig. Der entsprechende Auftrag wurde bereits erteilt.
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55 2.5800.960000-003
Der zweite Bauabschnitt der Maßnahme „Schutterrenaturierung Innenstadt Südwest“ befindet sich derzeit in
Planung. Der Baubeginn wird voraussichtlich im Juni
2014 erfolgen.
56 2.5800.960000-005
Die Umsetzung verschiedener Maßnahmen für das ÖkoKonto stehen noch aus (u.a. Wiederaufbau Pappelwäldchen beim Schützenhaus Mietersheim, Planung Gewässerrandstreifen Heiligenbreite-Nord).
57 2.5800.960000-013
Der Baubeginn für die Erneuerung der Amphibieneinleiteinrichtung entlang der Langenhardstraße steht in
den nächsten Tagen bevor. Die Aufträge sind erteilt, die
Maßnahme wird von der Stiftung Naturschutzfonds gefördert.
59 2.5800.960000-016
Der Baubeginn für die Errichtung einer Lärmschutzwand
an der B36 (Langenwinkel) durch das Regierungspräsidium / die Straßenbauverwaltung hat sich verzögert.
Aus diesem Grund konnte auch der städtische Anteil für
die Verlängerung der Lärmschutzwand nicht abfließen.
60 2.5800.962000-999
Die Gestaltung des Kreisverkehrs am Reichenbacher
Dreispitz befindet sich noch in der Abstimmung mit dem
Landratsamt Ortenaukreis. Die Umsetzung erfolgt im
Jahr 2014.
61 2.5801.962000-999
Im Juli 2013 hat der Gemeinderat die grundsätzliche
Zustimmung zur geplanten Erneuerung des Tiergehegebereiches um die Futterküche im Stadtpark erteilt.
Damit verbunden war der Auftrag die Planungen voranzubringen und die Kosten zu ermitteln. Hierfür sind Planungen bis zur Leistungsphase 3 notwendig, die extern
zu beauftragen sind. Die Beauftragung konnte bisher
aus zeitlichen Gründen noch nicht erfolgen. Die Honorarvereinbarung ist derzeit in Bearbeitung, so dass eine
weitere Gremiumsvorlage mit Kostenberechnungen im
1. Quartal 2014 eingebracht werden kann.
62 2.5820.962000-999
Die Ersatzbeschaffung des Spielgerätes für den Kinderspielplatz bei der Eichrodtschule ist vollzogen. Der Aufbau erfolgt in den nächsten Wochen durch den BGL.
Außerdem soll der Spielplatz in Langenwinkel aufgewertet werden.
63 2.5850.932000-002
Es konnten noch nicht alle Grundstücksflächen für die
Landesgartenschau erworben werden. Im Jahr 2014
fallen daher noch größere Kaufbeträge an.
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64 2.5850.960000-002
Die aus dem Jahr 2013 noch zur Verfügung stehenden
Mittel für Planungsleistungen für die Landesgartenschau
2018 werden für Honorarleistungen für die Planung der
Daueranlagen, für Standortprüfungen sowie für Fachgutachten für die Bebauungspläne benötigt.
65 2.5850.962000-003
Die Planungen für den Stegmattensee (Landesgartenschau 2018) sind anhängig.
66 2.5850.963000-003
Die Planungen für die vorgesehenen Angleichungsmaßnahmen im Kleinfeldpark sind im Gange.
67 2.5850.951000-004
Die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden für die Realisierung der Planungsphase für die Fußund Radwegebrücke über die B36/B415 benötigt.
68 2.5850.941000-005
Die Planung für ein Haus am See wird im Jahr 2014,
nach Vorlage des Ergebnisses einer Standortprüfung,
fortgeführt.
69 2.5850.962000-999
Die Ersatzbeschaffung der Bahnen für die Miniaturgolfanlage ist bereits im Frühjahr 2013 erfolgt. Nach Absprache mit der Pächterin sollen die Bauarbeiten durch
den BGL außerhalb der Spielsaison erfolgen.
70 2.6150.932000-005
Bisher konnte der für das Jahr 2013 geplante Vollzug
des Kaufvertrages über eine Teilfläche eines Grundstücks auf dem Rappenareal noch nicht abgeschlossen
werden, da die Vermessung der tatsächlichen Fläche
noch aussteht. Dies soll nun im Laufe des Jahres 2014
erfolgen. Die anfallenden Vermessungsgebühren sind
anteilig von der Stadt zu tragen. Ggf. könnte auch noch
eine Nachzahlung zu leisten sein, sofern das Vermessungsergebnis eine Mehrfläche ergeben würde.
71 2.6150.942000-005
Im Zusammenhang mit der vorgesehenen Einrichtung
eines stadtgeschichtlichen Museums in der ehem. Tonofenfabrik wird das erforderliche VOF-Verfahren zur Beauftragung eines Architekturbüros derzeit durchgeführt.
Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, wurde
die Betreuung noch nicht abgerechnet. Mit der Vorplanung für das Museum wurde bereits begonnen.
72 2.6150.943000-005
Die im Zusammenhang mit der Stadtsanierungsmaßnahmen „Nördliche Altstadt“ stehenden Freilegungen
von Grundstücken bzw. Abbruchmaßnahmen auf dem
Rappenareal sind abgeschlossen. Jedoch sind an den
anschließenden Gebäudeteilen noch diverse Abbruchfolgemaßnahmen auszuführen, die parallel mit der Fertigstellung der Neubauten Kino und Kita erfolgen.
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73 2.6150.950000-005
Für die im Zusammenhang mit der Maßnahme „Stadtsanierung Nördliche Altstadt - Urteilsplatz“ stehende
Neupositionierung der Basaltstelen westlich der Kaiserstraße werden die Haushaltsmittel im Jahr 2014 benötigt.
74 2.6150.950100-005
Die Ausbaumaßnahme in der Dinglinger-Tor-Straße
konnte noch nicht realisiert werden, teilweise wurden
aber bereits Vorarbeiten durchgeführt. Die Fortführung
des Projekts steht in Abhängigkeit der Fertigstellung
eines angrenzenden privaten Bauvorhabens.
76 2.6150.987000-005
Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Nördl. Altstadt“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2013 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen für private
Sanierungsmaßnahmen gebunden, die jedoch wegen
Verzögerungen in der Durchführung einiger Sanierungsmaßnahmen mit einem beträchtlichen Förderbedarf noch nicht kassenwirksam wurden. Die Mittel sind
jedoch weiterhin vorzuhalten, wobei angesichts der in
den relevanten Einzelprojekten erreichten Baufortschritte mit beträchtlichen Abflüssen im Jahr 2014 zu rechnen
ist.
77 2.6150.950000-008
Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“
noch zur Verfügung stehenden Mittel des Jahres 2013
werden für die Honorarkosten des Sanierungsträgers
benötigt.
78 2.6300.950000-005
Die Mittel werden ggf. für die Ausführung weiterer Planungsleistungen im Jahr 2014 benötigt.
79 2.6300.950200-012
Für notwendige Angleichungsarbeiten in der Goethestraße im Rahmen der Umbaumaßnahme „FriedrichEbert-Platz“ sollen die im Jahr 2013 noch zur Verfügung
stehenden Mittel übertragen werden.
80 2.6300.950300-012
In den vorangegangenen Jahren wurden im Hinblick auf
die Umgestaltung des „Friedrich-Ebert-Platzes“ verschiedene Umbauvarianten untersucht. Im Herbst 2013
wurde die Baumaßnahme ausgeschrieben. Für die Umsetzung des Projekts werden die restlichen Mittel benötigt.
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81 2.6300.962000-012
Im Jahr 2013 ist im Rahmen der Umgestaltung des
Friedrich-Ebert-Platzes im Vorgriff auf die vorgesehenen
baulichen Verbesserungen der Grün- und Freianlagen
der Abbau und die Einlagerung des dortigen Kunstwerkes vorgenommen worden. Die Abrechnung erfolgt erst
im Jahr 2014. Die Verlagerung ist Voraussetzung für
den Beginn der Straßenbaumaßnahmen im März 2014.
Baubeginn für die Außenanlagen ist nach Abschluss der
Straßenbauarbeiten im Juli 2014 geplant.
82 2.6300.950000-068
Die Haushaltsmittel werden im Jahr 2014 voraussichtlich
als städt. Kostenbeteiligung für die Ausbauplanung „Anbindung der Dr. Georg-Schaeffler-Straße an die B36“
benötigt (gemeinsame Maßnahme mit dem ZV IGP).
83 2.6300.950000-072
Der beantragte Haushaltsrest wird für den Restausbau
des Radweges von Kippenheimweiler nach Schwanau
(ausstehende Markierungen und Beschilderungen) sowie für den vorgesehenen Ausbau des Radweges entlang der Dr. Georg-Schaeffler-Straße benötigt.
84 2.6300.950000-074
Die Maßnahme „Umbau der Einmündung des Hohbergweges in die B415 mit Erneuerung der Brücke über die
Schutter“ ist noch nicht abgeschlossen und somit sind
auch die von der Stadt zu tragenden Kosten (Planung,
Bauleitung etc.) noch nicht schlussgerechnet.
85 2.6300.950000-103
Die Ausbaumaßnahme in der Hugsweierer Kirchstraße
wird Anfang 2014 abgerechnet. Außerdem erfolgt noch
die Abrechnung der Begrünung und der Vermessung.
87 2.6300.950000-204
Die Schlussrechnung für den Ausbau der Wylerter
Hauptstraße steht noch aus. Kleinere Restarbeiten sind
noch vom BGL auszuführen.
90 2.6300.950000-501
Die Schlusszahlung für den Ausbau der Ortsmitte in
Mietersheim wurde unter Abzug von Einbehalten geleistet. Die Kürzungen werden vom Leistungserbringer nicht
akzeptiert. Ein möglicher Rechtsstreit kann nicht ausgeschlossen werden.
91 2.6300.960000-604
Die Pflanzungen in den externen Ausgleichsflächen für
das Baugebiet Heubühl sind erfolgt. Die Straßenbaumpflanzung ist erst nach dem Endausbau der Straße
durchzuführen. Außerdem werden noch Pflegearbeiten
erforderlich.
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92 2.6300.950000-607
Im Zuge der Ausbaumaßnahme in der Gereutertalstraße
liegen die Schlussrechnungen für die Montage eines
Stromverteilers sowie von zwei Unteranschlüssen auf
dem Lindenplatz noch nicht vor.
93 2.6300.950000-608
Die Haushaltsmittel sollen für die Umsetzung der Ausführungsplanung für die Umgestaltung der nordseitigen
Gehweganlagen entlang der B415 - Ortsdurchfahrt Reichenbach - verwendet werden.
94 2.6300.950000-702
Die Planung für die Maßnahme „Ortsmitte Sulz –Ausbau
Dorfplatz / Umfeld Kirche“ konnte bislang noch nicht abgeschlossen werden. Hier besteht eine direkte Abhängigkeit mit anderen Maßnahmen (Kindergarten- und
Gemeindehausumsiedlung).
96 2.6300.950200-999
Die Mittel werden für die Planung eines Verbindungsweges vom Baugebiet „Alte Bergstraße“ zur Straße „Im
Egert“ benötigt.
98 2.6900.956000-004
Die Bauarbeiten zur Renaturierung des Sulzbaches sind
weitgehend abgeschlossen. Es folgt nun aber noch die
sog. „Entwicklungspflege“.
99 2.7500.942700-999
Nach der Erteilung der Baugenehmigung wurde mit der
Ausschreibung der Maßnahme „Überdachung des Vorplatzes der Leichenhalle Friedhof Sulz“ begonnen. Die
Ausführung der Arbeiten wird im Frühjahr 2014 erfolgen.
100 2.7500.961000-999
Auf dem Bergfriedhof sind die Landschaftsbauarbeiten
für den Sanierungsabschnitt „Großes Kreuz“ fertiggestellt. Die Endabrechnung soll in den nächsten Wochen
erfolgen.
101 2.7500.962300-999
Auf Wunsch des Stadtteils Kuhbach wurde die Realisierung einer Rampe im Zuge der Herstellung von Parkplätzen beim Friedhof Kuhbach untersucht. Die Entscheidung gegen eine Rampe an dieser Stelle hat der
Ortschaftsrat im Dezember 2013 getroffen. Die Umsetzung der Parkplätze erfolgt nun im Jahr 2014.
102 2.7679.940000-003
Die Planungsleistungen für die Untersuchungen „Konzeption Stadthalle/ Parktheater“ wurden noch nicht abgerechnet.
103 2.7679.942000-701
Bei der Zeitplanung für die Hochbaumaßnahmen 2013
wurde das Vorhaben „Erneuerung der Lüftungsanlage
der Sulzberghalle“ bereits für das Jahr 2014 vorgesehen.
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104 2.7900.940000-002
Die Aufstellung von Stelen in den Stadtteilen ist in Abhängigkeit zur Erstellung des Lageplanes für die Stadteingangsstele gestanden. Dieser Lageplan wurde erst
Ende des Jahres 2013 fertiggestellt und kann somit
auch für die Stadtteile verwendet werden. Die Ausführung erfolgt im Jahr 2014.
105 2.8800.932000-999 (UD) Der Gemeinderat hat am 20.01.2014 für den Grundstückserwerb überplanmäßige Ausgaben (Haushaltsjahr
2013) bewilligt. Diese sowie verfügbare Mittel aus der
UD-Beziehung mit der Finanzposition 2.8800.340000
/001 (Verkaufserlöse aus Grundvermögen) sollen nun
-wie in obiger Gemeinderatsvorlage bereits ausgeführtin das Jahr 2014 übertragen werden.
106 2.8800.932400-999
Nach dem städtebaulichen Vertrag für das Kasernenareal hat die Stadt eine finanzielle Kostenbeteiligung bis
zu 900.000,-- € für verschiedene Arbeiten auf dem Kasernenareal zugesichert. Davon wurden bisher
700.000,-- € ausbezahlt (entsprechend dem Sanierungsfortschritt der Altlasten, Herstellung des Grünzuges
etc.). Im Jahr 2013 konnte keine weitere Auszahlung
erfolgen, da der Grünzug noch nicht in der gewünschten
Qualität hergestellt wurde. Es ist damit zu rechnen, dass
die noch notwendigen Arbeiten im Jahr 2014 abgeschlossen werden und der Restbetrag in Höhe von bis
zu 200.000,-- € zur Auszahlung gelangen wird.
107 2.8800.942200-999
Im Haushaltsplan 2014 sind Mittel für eine Machbarkeitsstudie für einen evtl. Umzug der Volkshochschule
in das Gebäude in der Lotzbeckstraße veranschlagt
worden. Ein fachkundiges Büro wurde mit einer Voruntersuchung/Studie beauftragt. Diese soll Anfang des
Jahre 2014 vorgelegt werden.
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