Bekanntmachung (Gemeinderat)
21. November 2016
DER OBERBÜRGERMEISTER
10.11.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 21.11.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 21.11.2016, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.10.2016 gefassten Beschlüsse
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan
2. Ausbau der Kreuzstraße in Lahr
3. Sitz im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung für einen
vom Förderverein der Georg-Wimmer-Schule e.V. benannten Vertreter
4. Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Technischen
Ausschuss (Umlegungsausschuss)
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs „Bau- und
Garten-betrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichtes
des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2016
7. Eigenbetrieb Spital -Wohnen und Pflege
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
8. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
9. Erhöhung des städtischen Kostenanteils an der Chrysanthema
10. Interkulturelles Gartenprojekt - Neufassung
11. Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Gebühren und Entgelte
für Leistungen der Feuerwehr Stadt Lahr/Schwarzwald mit dazugehörigem Kostenverzeichnis
- Kostenersatzordnung 12. Satzung der Stadt Lahr über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stadt Lahr/Schwarzwald
- Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) 13. Anpassung der Betreuungsgebühren/-entgelte in städtischen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen ab dem 01.01.2017 und ab dem
01.01.2018 sowie Änderung der Gebührensatzung
14. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen
15. Bezuschussung von Stellen für Freiwilligendienste im Rahmen der Kooperation Kita/Schulen/Vereine
16. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr 17. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der juristischen
Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr 18. Gaskonzession;
Beschluss über die Auswahlkriterien im Verfahren zur Vergabe der
Gaskonzession im Gebiet der Stadt Lahr
19. Richtlinien für die Ehrung von erfolgreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Musikwettbewerben durch die Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Neufassung zum 01.01.2017
20. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 7, Oktober 2016
21. Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 7, Oktober 2016
22. Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 2. Ände-
rung und
Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
24.10.2016
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 29.06.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
14.11.2016
22.11.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.