Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)
24. Februar 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2016
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 24.02.16 , Kindertagesstätte Max-Planck-Straße,
Max-Planck-Straße 8-10, 77933 Lahr
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:55 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Dörfler
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadträtin
Granderath
Waldmann
Linke Liste Lahr:
Stadträtin
Rehm
Sachkundige Einwohner:
Herr
Frau
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Biegert
Ducksch
Endres
Gremm
Korn
Meier
Möllinger
Neumeister
Ruder
Schindler
Sommer
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau
Braun
-2entschuldigt fehlen:
Stadträtin Frei
Stadtrat Girstl
Stadträtin Kmitta
Stadträtin Llombart vertreten durch Stadtrat Wagenmann
Stadtrat Roth
Stadtrat Wille
Herr Hurst
Frau Müller-Schuhmacher vertreten durch Herr Schindler
Frau Schröder
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Vorstellung der Kindertagesstätte Max-Planck-Straße
Die Leiterin der Kindertagesstätte Max-Planck-Straße, Frau Friedrich, begrüßt die Ausschussmitglieder und stellt die Kinderbetreuungseinrichtung
kurz vor. Sie bedankt sich bei den Stadträtinnen und Stadträten für die Genehmigung bzw. Finanzierung der nunmehr abgeschlossenen Baumaßnahme (Bewegungsraum). Anschließend führt die Erzieherin Katrin Schulze die
Ausschussmitglieder durch die Räumlichkeiten des neu gestalteten Krippenbereiches der Kindertagesstätte.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorstellung der Kindertagesstätte MaxPlanck-Straße interessiert zur Kenntnis.
Stadtrat Hirsch verlässt die Sitzung.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEIT
23/2016
50
1.
Weiterentwicklung der Konzeption der Jugendbegegnungsstätte
Schlachthof - Jugend und Kultur
Jugendsozialarbeiter Heiko Heimburger erläutert nochmals die Konzeption
Schlachthof – Jugend und Kultur und beantwortet die Fragen aus dem Gremium. Er weist darauf hin, dass der zügige Ausbau der ehemaligen Großviehhalle mit sanitären Anlagen für die Innen- und Außennutzung von höchster Priorität ist.
Stadtrat Dörfler schließt sich dieser Auffassung an und verweist auf die bestehenden Mängel der einzelnen Gebäude, welche dringend Dachsanierungen erforderlich machen.
-3-
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport beschließt:
Die Weiterentwicklung der inhaltlichen Arbeit der Jugendbegegnungsstätte
Schlachthof - Jugend und Kultur sowie die angedachten räumlichen Nutzungen auf dem Areal werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Eine räumliche Ansiedlung des Kinder- und Jugendbüros in unmittelbarer
Nähe bzw. auf dem Schlachthofareal ist mittelfristig anzustreben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 18.11.2015
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 24.02.2016
Vorsitzender
Protokollführung