Öffentliche Niederschrift (Umweltausschuss)
21. April 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2016
Öffentliche Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 21.04.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:00 Uhr bis 19:42 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stellvertreterin
Stadtrat
Dr. Caroli
Dreyer
Hirsch
bis 19:40 Uhr
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Günther
Straubmüller
Wille
bis 18:05 Uhr
Freie Wähler:
Stadtrat
Wagenmann
bis 18:28 Uhr
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Stadtrat
Vollmer
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Dr. Auer
Baum
Ducksch
Lang
Mangei
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Herr
Herr
Dr. Schulze
Benz
entschuldigt fehlen:
Herr Spahl (Lokale Agenda 21)
Herr Schmieder (Landwirtschaft)
StR Dr. John
StRin Waldmann
StR Schweickhardt
Protokollführung:
Herr
CDU:
Pieper
-2Zuhörende und Presse:
Verwaltung:
9
6
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Umweltausschuss beschlussfähig und
die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Galvanoform
Vertreter der Firma Galvanoform stellten die durchgeführten Untersuchungen
auf dem Gelände vor. Die gemessenen Werte der gefundenen Dioxine seien
für die Öffentlichkeit und die Umwelt nicht nachhaltig gesundheitsgefährdend.
Die Firma wies darauf hin, dass derzeit alternative Produktionsschritte geprüft
werden. Zum Abschluss lud der Vertreter der Geschäftsführung den Umweltausschuss ein, zu einem späteren Zeitpunkt eine Betriebsbesichtigung
durchzuführen.
2.
Integriertes Quartierskonzept Kaiser-/Lotzbeckstraße und Integriertes
Quartierskonzept Kanadaring
Das betreuende Ingenieurbüro im Projekt, die STEG (Stadtentwicklungs
GmbH) stellte die Ergebnisse des Integrierten Quartierskonzeptes Kaiser/Lotzbeckstraße vor. Ein wesentliches Ergebnis ist, dass die GEMIBAU ihre
Gebäude im Quartier an das Fernwärmenetz des BHKWs Mauerfeld anschließen wird.
Im Anschluss stellte Herr Kaiser (Stabsstelle Umwelt) die Ergebnisse im Projekt Kanadaring kurz vor und stellte sich auch den Fragen des Umweltausschusses.
3.
Wärmekataster Lahr – Integrierte Wärme- und Kältenutzung in Lahr
Ein Vertreter der badenova stellte die Ergebnisse der Untersuchungen/
Datenerhebung im Projekt vor und stellte sich den Fragen des Umweltausschusses.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
101/2016
1.
2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Die Stabsstelle Umwelt stellt die Vorlage kurz vor und stellt sich den Fragen
der Umweltausschussmitglieder.
-3Der Umweltausschuss empfiehlt:
Die Unterzeichnung der Resolution des Deutschen Städtetags durch die
Stadt Lahr wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: JA: 12 Stimmen, Enthaltungen: 1
102/2016
2.
Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den Kommunen
Die Stabsstelle Umwelt stellt die Vorlage kurz vor und stellt sich den Fragen
der Umweltausschussmitglieder.
Der Umweltausschuss empfiehlt:
Die Unterzeichnung der unterstützenden Erklärung zum Klimaschutzpakt
zwischen dem Land Baden-Württemberg und den kommunalen Landesverbänden durch die Stadt Lahr wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
III.
VERSCHIEDENES
Ausserhalb der ursprünglichen Tagesordnung wird über zwei Punkte informiert:
1. Energiebericht der Stadt Lahr
Die Leiterin der Abt. Gebäudemanagement stellt den Umweltausschussmitgliedern, die bisher keinen aktuellen Energiebericht erhielten, ein Exemplar in
Papierform zur Mitnahme zur Verfügung.
Zudem berichtet die Abteilungsleiterin kurz über die positiven Ergebnisse des
Berichts.
2. FFH-Managementplan
Eine Vertreterin der Abt. Öffentliches Grün und Umwelt stellt die Bestandteile
des FFH-Managementsplans der Stadt Lahr für verschiedene Bereiche in der
Stadt vor.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Umweltausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21.04.2016
-4-
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin