Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2016
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald,
am Donnerstag, 20.10.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:40 Uhr bis 18:25 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat Hirsch
Stadtrat Dr. John
Stadtrat Kleinschmidt

CDU:

Stadtrat Burger
Stadtrat Dörfler
Stadtrat Günther vertritt Stadtrat Benz
Stadtrat Wille

Freie Wähler:

Stadträtin Deusch
Stadtrat Girstl
Stadtrat Roth
Stadtrat Wagenmann vertritt Stadträtin Llombart

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin Granderath
Stadträtin Waldmann

FDP:

Stadträtin Kmitta

Linke Liste Lahr

Stadträtin Rehm

Sachkundige Einwohner:

Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr

entschuldigt fehlen:

Stadtrat Benz vertreten durch Stadtrat Günther
Stadträtin Frei
Stadträtin Llombart vertreten durch Stadtrat Wagenmann

Biegert
Ducksch
Endres
Gremm
Hurst
Korn
Meier
Möllinger
Schindler

-2Frau Müller-Schuhmacher vertreten durch Herr Schindler
Frau Neumeister
Frau Ruder
Frau Schröder
Frau Sommer

Protokollführung:

Frau Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Vorstellung der seit 1. September 2016 eingerichteten Einsatzstelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes durch den SC Lahr
Herr Stefan Wölfle, 1. Vorsitzender des SC Lahr, berichtet von der neu eingerichteten Einsatzstelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes im Verein. Die gezeigte Präsentation
ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Herr Stadtrat Wille erscheint um 18:00 Uhr zur Sitzung.
Herr Wölfle informiert abschließend darüber, dass die jährlichen Gesamtkosten dieser
Stelle in Höhe von 6.240,00 Euro für das derzeitige „Bufdi-Jahr“ aus privaten Spenden und
der Vereinskasse getragen werden. Damit diese Einsatzstelle allerdings auch über dieses
erste Projektjahr hinaus weitergeführt werden könne, benötigt der Verein jedoch finanzielle
Unterstützungen. Hier bittet er die Ausschussmitglieder um eine wohlwollende Prüfung
eventueller Zuschussmöglichkeiten.
Der Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport nimmt die Ausführungen von Herrn Wölfe
zustimmend und anerkennend zur Kenntnis.
Herr Schöneboom lädt Herrn Wölfle zu einer nochmaligen Berichterstattung nach Ablauf
des derzeitigen Projektjahres zu einer Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und
Sport ein.

II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
271/2016
502

1.

Bedarfsgerechter Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten

Herr Evermann verweist auf die Sitzungsdrucksache Nr. 271/2016. Anschließend beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.
Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Ausschuss für Soziales, Schu-

-3len und Sport:
1. Die rechnerische Bedarfsplanung für 1-6jährige Kinder, Stand August
2016, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln beauftragt, den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen
für 1-6jährige Kinder fortzusetzen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und
Sport vom 29.06.2016
Es bestehen keine Einwände; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 20.10.2016

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin