Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
26. Oktober 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 11/2016
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 26.10.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:12 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Rompel
Schweickhardt
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Günther vertreten durch
Stadtrat Benz/Schweickhardt
Mauch
Wagenmann
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Verwaltung:
Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Dalm
Brucker
Fink
Gegner
Gresbach
Kabisch
Lau
-2Herr
Herr
Herr
Zuhörende:
Löhr
Singler
Sottru
18
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Visualisierung Asphaltmischanlage Industriegebiet-West
- Präsentation der Konzeption
Herr Stadtrat Schwarzwälder erscheint zur Sitzung (17:34 Uhr).
Herr Langenbach von der Werkgruppe Lahr erläutert die Konzeption zur Errichtung einer Aspahltmischanlage im Industriegebiet-West anhand von Visualisierungen. Dabei geht er insbesondere auf die vorgesehene Architektur,
die Funktion und die Farbgebung ein.
Im Rahmen der anschließenden Diskussion schlägt Stadträtin Deusch vor,
eine solche Anlage während des Betriebes zu besichtigen.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
272/2016
605
1.
Ausbau der Kreuzstraße in Lahr
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Tiefbau vom
05.10.2016 (Anlage).
Herr Dittus und Herr Böhringer von der AG Freiraum stellen die Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Museumsplatzes, des Platzes am Storchenturm
sowie der östlichen Kreuzstraße vor. Dabei gehen sie auch auf die Kosten
ein.
Nach eingehender Beratung im Gremium lässt der Vorsitzende darüber abstimmen, ob der ursprünglich vorgesehene Beschlussvorschlag geändert
werden soll, so dass lediglich Ziffer 1 Satz 1 zur Abstimmung gegeben wird.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Die weiteren Beschlusspunkte sollen in den Fraktionen beraten werden.
Anschließend wird über den entsprechend reduzierten Beschlussvorschlag
abgestimmt.
-3Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der erarbeiteten Entwurfsplanung und den jeweiligen Bauflächenzonierungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
284/2016
61
2.
Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 2. Änderung und Erweiterung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Herr Stadtrat Benz verlässt die Sitzung. Stellvertretend nimmt Herr Stadtrat
Schweickhardt den Platz am Sitzungstisch ein (19:08 Uhr).
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
14.10.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Abwägung vom 14. Oktober 2016 zu den während der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 2. Änderung und Erweiterung
wird beschlossen.
2. Der Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD,
2. Änderung und Erweiterung und die hierzu erlassenen örtlichen
Bauvorschriften werden in den jeweils beigefügten Fassungen vom
14. Oktober 2016 als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
275/2016
603
3.
Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 7, Oktober 2016
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Kaufmännisches
Gebäudemanagement vom 10.10.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Beschlussvorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagementbericht Nr.7, Stand Oktober 2016 zur Erweiterung
-4der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
276/2016
603
4.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 7, Oktober 2016
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Kaufmännisches
Gebäudemanagement vom 10.10.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagementbericht Nr.7, Stand Oktober 2016 zum Umbau und
der Sanierung der ehemaligen Tonofenfabrik zum neuen stadtgeschichtlichen
Museum wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 5. Oktober 2016
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 27.10.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin