DER OBERBÜRGERMEISTER
13.10.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 24.10.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 24.10.2016, 18:00 Uhr
im Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 26.09.2016
gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr
für das Rechnungsjahr 2015 durch den Gemeinderat
2. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Jahresabschluss 2015
3. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und
Niederschlagswasserbeseitigung 2015
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2015
4. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017
5. Anpassung des Fahrplans und der Beförderungsbedingungen
Anruf-Sammel-Taxi
6. Ausstellungsbeitrag der Stadt Lahr auf dem Landesgartenschaugelände
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer
und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
9. Gemeinnützigkeitssatzung für das Stadtmuseum Lahr Tonofenfabrik
10. Ortsmitte Kuhbach
- Antragstellung für Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
11. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
(Offenlagebeschluss)
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 26.09.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
17.10.2016
25.10.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.