Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2016
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport
der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 29.06.16, Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:35 Uhr bis 18:35 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadträtin
Dreyer
vertritt Hermann Kleinschmidt
Stadträtin
Frei
Stadtrat
Hirsch
Stadtrat
Dr. John

CDU:

Stadtrat
Burger
Stadtrat
Dörfler
Stadtrat
Schweickhardt
vertritt Julius Benz

Freie Wähler:

Stadträtin
Deusch
Stadträtin
Llombart
Stadtrat
Schwarzwälder
vertritt Klaus Girstl
Stadtrat
Wagenmann
vertritt Eberhard Roth

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadträtin

Granderath
Waldmann

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Linke Liste Lahr

Stadträtin

Rehm

Sachkundige Einwohner:

Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau

Ducksch
Endres
Gremm
Hurst
Meier
Neumeister
Ruder
Schindler
Sommer
Wacker

-2-

entschuldigt fehlen:

Protokollführung:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Herr
Frau
Frau
Frau
durch
Herr
Frau

Benz vertreten durch
Schweickhardt
Girstl vertreten durch
Schwarzwälder
Kleinschmidt vertreten durch
Dreyer
Roth vertreten durch
Wagenmann
Wille
Biegert
Korn
Möllinger
Müller-Schuhmacher vertreten

Frau

Schneider

Schindler
Schröder

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
Vorstellung der Arbeit des Vereins Frauen helfen Frauen Ortenau e.V.
(Evelyn Krümmel)
Frau Krümmel stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die Arbeit des
Vereins Frauen helfen Frauen Ortenau e.V. vor. Diese Präsentation ist als
Anlage dem Protokoll beigefügt.
Anschließend beantwortet sie die gestellten Fragen.
Stadtrat Dörfler sagt, man soll verwaltungsintern überlegen, ob man einmalig
einen Zuschuss an den Verein gewähren könnte.
Stadtrat Hirsch schlägt vor, dass Frau Krümmel einen Brief an die Fraktionen
verfassen soll. Dann kann in den Haushaltsberatungen erörtert werden, ob
und in welcher Höhe ein Zuschuss gewährt werden könnte.

-3Bürgermeister Schöneboom sagt, dass der Gemeinderat und die Verwaltungsspitze im Dezember 2016 wieder eine „Sozialaktion“ veranstalten. Hier
werden auf dem Schlossplatz Weihnachtsgebäck (u.a. Leipziger Lerchen und
Odenwälder Spritzgebäck) und Glühwein für einen sozialen Zweck verkauft.
Die Hälfte der diesjährigen Einnahmen soll dem Verein Frauen helfen Frauen
Ortenau e.V. zugute kommen.
Frau Ruder vom Deutschen Roten Kreuz bietet dem Verein den Besprechungsraum an, damit dort ungestört die Gespräche mit den betroffenen
Frauen stattfinden können.
Herr Meier schlägt vor, der Verein sollte auch in den Lahrer Schulen anhand
von Plakaten auf sich aufmerksam machen. Diese Plakate sollten in mehreren Sprachen übersetzt sein.
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 27.04.2016
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Schulen
und Sport während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 29.06.2016

Vorsitzender

Protokollführung