Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 2/2016
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 03.02.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:13 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Burger
Günther
Rompel
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Vollmer

FDP:

Stadtrat

Volk

Linke Liste Lahr

Stadtrat

Oßwald

entschuldigt fehlt:

Stadtrat

Mauch

Protokollführung:

Frau

Brandenburger

Verwaltung:

Frau
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr

Dalm
Etter
Fink
Kabisch
Kleinthomä
Löhr
Lütkenhaus
Dr. Siegele
Sottru
Stehr
Trampert

-2Zuhörende:

3

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 13. Januar 2016
gefassten Beschlüsse.
1. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Hosenmatten II, Kaiserstuhlblick
das Grundstück Flst.Nr. 9599 mit ca. 502 m² zum Kaufpreis von ca.
135.540 €.
2. Die Stadt Lahr veräußert im Baugebiet Hosenmatten II, Wolfweg das
Grundstück Flst.Nr. 9568 mit 843 m² zum Kaufpreis von 227.610 €.
II. INFORMATION
17/2016
61

1.

Erneuerungsmaßnahme Nördliche Altstadt
- Information über den Stand des Sanierungsgebietes

Herr Gandbhir von der Steg erläutert die Vorlage anhand einer Power-PointPräsentation.
Mitteilung:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
8/2016
61

2.

Wohnmobilstellplatz in Lahr
- Vorstellung der Ausführungsplanung

Herr Stehr führt in die Vorlage ein.
Anschließend entwickelt sich eine Diskussion im Wesentlichen um zusätzliche Begrünung.
Daraufhin sichert der Vorsitzende zu, dass eine Baumreihe östlich des
Wohnmobilstellplatzes in die Planung aufgenommen wird.
Mitteilung:
Die Ausführungsplanung zur Errichtung des Wohnmobilstellplatzes am
Standort Breitmatten wird zur Kenntnis genommen. Eine Baumreihe östlich
des Wohnmobilstellplatzes wird in die Planung aufgenommen. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich bis Mai 2016.

-3Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 13. Januar 2016
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 03.02.2016

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin