Gemeinderat als Stiftungsrat (Anlage 0)
25. Januar 2021
1
Stadt Lahr L
Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat
Datum: 12.01.2021
Amt: Spital
Krupinski
Az.: 431.57100
Drucksache Nummer:
5/2021
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
25.01.2021
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Abt. 10/1JJ2
Amt
____
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
{iiMn* WM
——
Bürgermeister
I
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Stabsstelle
Recht
Betreff:
Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage zur Verwendung der
Vermächtnisse gemäß Beschluss vom 20.11.2017
Beschlussvorschlag:
Der Stiftungsrat beschließt im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbe
triebs Spital - Wohnen und Pflege - eine Entnahme aus der Kapitalrücklage i.H.v.
24.507,07 €.
Bearbeitungsvermerk
Sitzungstag:
BERATUNGSERGEBNIS
□ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
□ mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 5/2021
Seite -1-
Anqaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
ISI
Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
□
Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
□
Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllen
Finanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
C Investition
Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs
bedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Nicht investive
□ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver
minderter Aufwand.
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)
2021
2020
2022
2023
2024 ff.
Jährlich ab Inbetriebnahme/
nach Abschluss der Maßnahme in EUR
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Stelle / Bezeichnung
Entgeltgiuppe/ Be
soldungsgruppe
Arbeitgeberaufwand p.a
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
1.
2. '
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten
DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
DNein
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten
DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
DNein
Drucksache 5/2021
Seite - 3 -
Sachdarstellung:
In den Jahren 2014 bis 2018 wurden gemäß Beschluss vom 20.11.2017 Rücklagen
bei der Aufnahme von Erbschaften gebildet und die Verwendung für das Spital Wohnen und Pflege beschlossen.
Gemäß HGB Vorgabe können Entnahmen aus der Kapitalrücklage nur durch Be
schluss des Stiftungsrates erfolgen.
Um dies in der Gewinn- und Verlustrechnung des Jahresabschlusses 2019 auszu
weisen, wird entsprechend des Beschlusses vom 20.11.2017 wie folgt aus der Kapi
talrücklage in Höhe von insgesamt 24.507,07 € entnommen:
Für Aufwendungen beim Spitalgarten in Höhe der Abschreibungen abzüglich der Auf
lösung des Sonderpostens,
für Abschreibungen der Anschaffungen in der Aus- und Fortbildung (Altersanzug),
für TV Geräte in den Bewohnerzimmern,
für die Anschaffung bzw. der Abschreibung so genannter Funkfinger zur mobilen
Nutzung von Notrufklingeln der Bewohner.
Vorsitzender des Stiftungsrates
Heim-/ und Betriebsleiter