Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 10/101
Mundinger

Datum: 24.03.2021 Az.:

Drucksache Nr.: 67/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Gemeinderat

19.04.2021

beschließend öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Stabsstelle
Recht

Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 07.04.2021, Freigabe durch den Oberbürgermeister

Betreff:

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnern/ Einwohnerinnen

Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl
handelt.

Anlage(n):
Anlage 0

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag
 mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

 abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 67/2021

Seite - 2 -

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Tabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
☒ Investition

Nicht investive
☐ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungsbedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ BeStelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?

Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

☐Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?

☐Nein

☐Ja, mit den angegebenen Kosten

☐Nein

☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

Drucksache 67/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden
Ausschüssen und sonstigen Gremien beschlossen. Diese sollten auch mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern besetzt werden. Daraufhin wurden die verschiedenen
Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen und Stellvertreter/-innen für die
betreffenden Gremien mitzuteilen.
Bei dem Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung ist es zu folgendem
Wechsel gekommen:
Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung
Institution

Werbegemeinschaft Arena

Mitglied

Stellvertretung

bisher: Kohler, Uwe

Kohler, Gerd

neu: Kohler, Maximilian

Industrie- und Handelskammer (IHK)
Südlicher Oberrhein

_______________________
Markus Ibert
Oberbürgermeister

bisher: Bertram, Michael

bisher: Oser, Susanne

neu: Kaiser, Thomas

neu: Gehri, Christina

_______________________
Friederike Ohnemus