Beschlussvorlage (Anlage 0)
19. April 2021
r i Stadt Lahr L -J Beschlussvorlage Amt: 10/101 Mundinger Datum: 24.03.2021 Drucksache Nr.: 67/2021 Az.: Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Gemeinderat 19.04.2021 beschließend öffentlich Beteiligungsvermerke Amt Mitwirkung Eingangsvermerke Oberbürgewneister Haupt- und Personalamt Kämmerei Stabsstelle Recht Abt. 10/101 Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 07.04.2021, Freigabe durch den Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Bürgermeister Betreff: Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen Beschlussvorschlag: Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt. Bearbeitungsvermerk Sitzungstag: BERATUNGSERGEBNIS □ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage) □ mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthalt. Datum Handzeichen Drucksache 67/2021 Seite - 2 - Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen gl Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen □ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR □ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt -In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose) □ Investition Nicht investive □ Maßnahme oder Projekt Aufwand/ Einmalig verminderter Ertrag Ertrag / Einmalig ver minderter Aufwand SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Investition/ Auszahlung Zuschüsse/Drittmittel (ohne Kredite) SALDO: Finanzierungs bedarf: Eigenmittel oder Kredite Folgekosten p.a. / Aufwendungen und Erträge Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.)/ Verminderung von Ertrag Ertrag / Verminderung von Aufwand 2020 I 2021 2022 ! 2023 2024 ff. in EUR Jährlich ab Inbetriebnahme / nach Abschluss der Maßnahme in EUR SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) --------------------------------------------------------- 1 Personalmehrbedarf (dauerhaft) Stelle / Bezeichnung Entgeltgruppe/ Besoidungsgruppe Arbeitgeberaufwand p.a. (Lohn- und Nebenkosten) in EUR 1. 2. 3. SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft) Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?_______________________________________________ □Ja, mit den angegebenen Kosten DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)____ DNein Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt? □ Ja, mit den angegebenen Kosten DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)____ DNeln Drucksache 67/2021 Seite - 3 - Sachdarstellung: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen und sonstigen Gremien beschlossen. Diese sollten auch mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern besetzt werden. Daraufhin wurden die verschiedenen Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen und StellvertreterZ-innen für die betreffenden Gremien mitzuteilen. Bei dem Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung ist es zu folgendem Wechsel gekommen: Ausschuss für Stadtmarketing und Standortentwicklung Institution Werbegemeinschaft Arena Mitglied Stellvertretung bisher: Köhler, Uwe Köhler, Gerd neu: Köhler, Maximilian Industrie- und Handelskammer (IHK) Südlicher Oberrhein Markus Ibert Oberbürgermeister bisher: Bertram, Michael bisher: Oser, Susanne neu: Kaiser, Thomas neu: Gehri, Christina Friederike Ohnemus