Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
17. Februar 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2016 Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Mittwoch, 17.02.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal Dauer der Sitzung: 17:35 Uhr bis 19:05 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadträtin Dreyer CDU: Stadtrat Burger Freie Wähler: Stadtrat Wagenmann Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Vollmer FDP: Stadtrat Uffelmann Sachkundige Einwohner: Frau Herr Frau Frau Frau Herr Herr Frau Frau Frau Herr Biedermann Dreyer Ducksch Ertl Hertenstein Irmler Jäckle Kaiser-Munz Klauß Nebel Spitzmüller Frau Herr Herr Frau Frau Frau Arand Lebfromm vertreten durch Irmler Weismann vertreten durch Hertenstein Wichmann Frau Huß entschuldigt fehlen: Protokollführung: Zuhörende: Frau Frau Frau Deusch Bothor Person (Auszubildende) -2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom Herr Schöneboom begrüßt die Beiratsmitglieder und informiert, dass er im Namen des Stadtseniorenbeirates eine Trauerkarte an Herrn Lebfromm veranlasst. Vorstellung der Nachbarschaftshilfe Lahr e.V. durch die Einsatzleiterin, Frau Karin Ganter Frau Ganter informiert den Stadtseniorenbeirat über die Ziele, Angebote und Kostenregelungen der Nachbarschaftshilfe Lahr e.V. Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder. Der im Jahre 1978 gegründete Verein unterstützt und betreut derzeit bis zu 380 ältere Menschen im Rahmen der originären Nachbarschaftshilfe (z.B. hauswirtschaftliche Tätigkeiten, Begleitungs- bzw. Fahrdienste). Des Weiteren besteht ein erweitertes Betreuungsangebot für demenzkranke Menschen durch geschultes Personal. Zwischenzeitlich sind im Verein bis zu 180 überwiegend ehrenamtlich beschäftigte Helferinnen und Helfer tätig. Die Inhalte der Präsentation werden im beigefügten Flyer (Anlage 1) näher veranschaulicht. II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 16/2016 502 1. Sitz des Stadtseniorenbeirats im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung Herr Schöneboom erläutert nochmals kurz die Beschlussvorlage. Frau Kaiser-Munz macht nochmals ihren Wunsch und ihre Motivation deutlich, den Stadtseniorenbeirat zukünftig im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung zu vertreten. Frau Ertl erklärt sich bereit, die Stellvertretung zu übernehmen. Der Stadtseniorenbeirat spricht sich für eine offene Wahl aus. -3Der Stadtseniorenbeirat empfiehlt: Der Stadtseniorenbeirat erhält einen Sitz im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung. Folgende Personen werden vorgeschlagen: Verterter/in: Frau Hanne Kaiser-Munz Stellvertreter/in: Frau Ulrike Ertl Abstimmungsergebnis: einstimmig III. BERICHTE 1. Sachstandsbericht zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs/Bahnhofsvorplatz Herr Fischer informiert die Beiratsmitglieder über den aktuellen Sachstand zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs/Bahnhofsvorplatz. Ab dem 17.05.16 wird mit den Bauphasen 1a und 1b begonnen. Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Auf Frage von Herrn Jäckle erklärt Herr Schöneboom, dass der geforderte westliche Parkplatz für Pendler erst nach der LGS 2018 realisierbar sei. 2. Kreisseniorenrat Ortenau e.V.: Konstituierende Sitzung am 11.02.2016 Frau Ducksch berichtet von der konstituierenden Sitzung des Kreisseniorenrates Ortenau e.V. am 11.02.16. Den Vorsitz übernimmt weiterhin Herr Herbert Vollmer aus Nordrach. Herr Edwin Fischer wurde zum Schriftführer bestellt. 3. Geschichtswerkstatt Herr Burger berichtet über den aktuellen Sachstand der Geschichtswerkstatt und lädt die Beiratsmitglieder zu folgenden Terminen ein: 27.09.2016: Neubeginn 26.10.2016: Was mich geprägt hat 28.11.2016: Abschied nehmen Herr Burger hofft, dass das angestrebte Buchprojekt bis zur LGS 2018 realisiert sein wird. -44. Neue Broschüre des Seniorenbeirates: Vorstellung des Entwurfes Frau Ertl stellt den Entwurf der neuen Broschüre des Stadtseniorenbeirats vor und bittet die Beiratsmitglieder um eventuelle Änderungswünsche und Anregungen. 5. Repair-Cafè: Besuch des Repair-Cafès in Offenburg und Vorstellung der weiteren Handlungsschritte Frau Kaiser-Munz berichtet vom Vorort-Termin am 16.01.16 im Repair-Café Offenburg. Der sich zwischenzeitlich gebildete Arbeitskreis, bestehend aus Herrn Fischer, Mehrgenerationenhaus, Herrn Dr. Kaiser, Umweltbeauftragter Stadt Lahr Herrn Sand, BUND Lahr Herrn Schulz, BUND Offenburg Frau Kaiser-Munz, Stadtseniorenbeirat, wird sich am 25.02.16, 14:30 Uhr, im Mehrgenerationenhaus, zur Beratung und Festlegung der weiteren Handlungsschritte treffen. Herr Stadtrat Uffelmann und Frau Ertl weisen darauf hin, dass haftungsrechtliche sowie zivilrechtliche Fragen unbedingt zu klären sind. IV. VERSCHIEDENES 1. Seniorenfrühstück 2016: Festlegung des Termins Herr Fischer berichtet, dass das diesjährige Seniorenfrühstück am Samstag, den 06.08.16, geplant ist. Das erste Vorbereitungstreffen des Arbeitskreises findet im Mai statt. Der Termin wird noch bekannt gegeben. Stadtrat Burger verlässt um 18:45 Uhr die Sitzung. 2. Landesgartenschau 2018: Möglichkeiten der Mitwirkung an der Durchführung, Einrichtung einer Arbeitsgruppe Frau Ertl schlägt vor, dass der bereits im Jahr 2014 gemachte Vorschlag für einen gemeinsamen Workshop mit dem Jugendgemeinderat nochmals aufgegriffen werden könnte. Herr Schöneboom schlägt vor, dass der Stadtseniorenbeirat gemeinsam mit dem Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung am Mittwoch, den 04.05.16, am „Tag der Inklusion“ die Landesgartenschau in Öhringen besichtigen könnte. Die Beiratsmitglieder nehmen diesen Vorschlag zustimmend zur Kenntnis. -53. Anfragen Frau Hertenstein wurde von einer älteren Bürgerin gebeten, dass öffentliche Besuche der Verwaltung bei familiären Feierlichkeiten (z.B. Geburtstage, Jubiläen, etc.) erst nach 10:00 Uhr stattfinden sollen. Herr Schöneboom dankt für den Hinweis und wird diesen an die entsprechende Fachabteilung weiterleiten. In diesem Zusammenhang entsteht eine längere Diskussion im Gremium über die generelle Handhabung von Gratulationsbesuchen durch Vertretrer/innen der Stadtverwaltung sowie die hierzu ergangene Änderung der Gesetztesgrundlage. Herr Vollmer findet die Gesetzesänderung als altenfeindlich. Herr Schöneboom sagt zu, die entsprechende Sachlage nochmals verwaltungsintern klären und hierüber in der nächsten Beiratssitzung nochmals berichten zu lassen. Frau Bothor merkt (nach der Sitzung) an, dass es für die im Zuschauerraum anwesenden Zuhörer sehr schwer ist, der Sitzung zu folgen. Die Akustik wäre sehr schlecht, da in diesem Bereich keine Lautsprecher zur Verfügung stehen. Herr Fischer sagt zu, dies zu klären. 4. Informationen zu Veranstaltungen Herr Fischer informiert, dass die Stiftung Christlich-Soziale Politik (CSP) vom 07. bis 09.03.16 im Arbeitnehmer-Zentrum Königswinter ein Seminar mit dem Thema „Altersdiskriminierung – Werden Seniorinnen und Senioren an den Rand der Gesellschaft gedrängt?" veranstaltet. Das Mehrgenerationhaus Lahr veranstaltet am 24.02., 02.03. und 09.03. ein Seminar mit dem Thema „Smartphone & Tablet leicht gemacht“. In dem generationsübergreifenden Projekt helfen Schüler/innen das Max-PlanckGymnasiums Seniorinnen und Senioren, ihre modernen Telekommunikationsgeräte zu verstehen und handzuhaben. Im Ausgleich können die älteren Menschen ihr Wissen an die Schüler/innen bei unterschiedlichen Anliegen weitergeben. 5. Planung der nächsten Sitzung Frau Kaiser-Munz will klären, ob die nächste Sitzung des Stadtseniorenbeirats am 20.04.2016 im Altenpflegeheim St. Maria stattfinden könnte. -6V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates vom 09.12.2015 Es bestehen keine Einwände, das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 17.02.2016 Vorsitzender Protokollführung