Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)
18. August 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 8/2016
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 18.08.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:05 Uhr bis 18:05 Uhr
Teilnehmende:
Vorsitzender
Oberbürgermeister Dr. Müller
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Dreyer
Frei
Hirsch
Dr. John
Kleinschmidt
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Benz
Burger
Günther
Schweickhardt
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Llombart
Mauch
Roth
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Granderath
Vollmer
Waldmann
FDP:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Kmitta
Uffelmann
Volk
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Stadträtin
Oßwald
Rehm
beratendes Mitglied:
Erster Bürgermeister Schöneboom
entschuldigt fehlen:
-2Bürgermeister
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Ortsvorsteher
Petters
Deusch
Dörfler
Rompel
Schwarzwälder
Täubert
Trahasch
Wille
Fäßler
Protokollführung:
Herr
Papke
Zuhörende:
5
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinderat beschlussfähig und die
Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
215/2016
61
1.
Bebauungsplan AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
Im Gremium entwickelt sich eine Diskussion zum Hintergrund der Vorlagen
und der Beweggründe der Bauherren.
Der Gemeinderat beschließt:
Für den im Übersichtsplan vom 5. August 2016 verzeichneten Geltungsbereich wird der Bebauungsplan AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung
aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
19
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
7
Enthaltung(en)
216/2016
61
2.
Bebauungsplan AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
Der Gemeinderat beschließt:
Für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes AREAL HEIM, 1. Änderung
und
Erweiterung wird der Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch beschlossen.
Die Grundstücke der Gemarkung Lahr mit den Flurstücksnummern 5745,
5745/2, 5747, 5747/1, 5747/3, 5747/10 - 5747/15, 5747/17 - 5747/20 und
5748 liegen im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre.
Abstimmungsergebnis:
19
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
7
Enthaltung(en)
-4217/2016
61
3.
Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat beschließt:
Für den Bereich südlich und westlich der Straße Am Stadtpark sowie nördlich
der Dinglinger Hauptstraße und östlich der Lindenbergstraße wird der Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK aufgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
218/2016
61
4.
Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
Der Gemeinderat beschließt:
Für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes QUARTIER AM STADTPARK wird der Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB) beschlossen.
Nachfolgend aufgeführte Grundstücke der Gemarkung Lahr mit den Flurstücks-Nr. 20001 - 20003, 20004/1, 20006, 20008, 20010, 20011, 20011/5,
20011/7 - 20011/12, 20012 - 20014, 20014/6, 20014/7, 20015, 20016,
20018, 20125/9, 20125/10, 20125/13 - 20125/15 und 20125/17 - 20125/20
liegen im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats während der gesamten
Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.08.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin