ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2016
Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 18.10.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:55 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Dr. Caroli
Hirsch
Dr. John
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Benz
Burger
Rompel
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Girstl
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Granderath
FDP:
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
Sachkundige Einwohner:
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Dohl
Hovestadt
Leuser
Schmidt
Schmiederer
Singrin
Yildirim
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Herr
Bumann
Herr
Herr
Herr
Herr
Hoppe vertreten durch
Yildirim
Jäckle vertreten durch
Leuser
Frau
Stuber
bis 17:55 Uhr
entschuldigt fehlen:
Protokollführung:
-2-
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Verkehrsausschuss beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
-3-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Schutzstreifenmarkierungen in der Lotzbeckstraße und der südlichen
Werderstraße
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
207/2016
61
1.
Verlegung und Einrichtung neuer Taxiparkplätze
- Umsetzung des Parkraumkonzeptes für die Innenstadt
Der Verkehrsausschuss befürwortet
- die Einrichtung neuer Taxiparkplätze in der Tiergartenstraße
(2 Plätze – ehemalige Bushaltestelle der Kirche St. Peter und Paul),
- die Einrichtung neuer Taxiparkplätze in der Dreyspringstraße
(2 Plätze – gegenüber vom Schlachthof),
- die Verlegung der Taxiparkplätze am Rathausplatz
(3 Plätze – aus der Lotzbeckstraße in den südlichen Bereich),
- und die Verlegung in der Schillerstraße
(2 Plätze – weiter nördlich zum Dialysezentrum).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
252/2016
302
2.
Geschwindigkeitsreduzierung in der Lahrer Straße/ Heitergaß im Bereich des neuen Kirchplatzes in Sulz
Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die Geschwindigkeit in der Lahrer Straße/
Heitergaß in Sulz im Bereich des Kirchplatzes auf 30 km/h zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-4-
248/2016
302
3.
Geschwindigkeitsreduzierung in der Goethestraße
Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die Geschwindigkeit in der Goethestraße
auf 30 km/h zu beschränken.
Abstimmungsergebnis:
18
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Offenlegung der Ergebnissniederschrift Nr 01/2016 der öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschuss der Stadt Lahr vom 18.02.2016
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Verkehrsausschusses während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 18.10.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin