Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)
1. Dezember 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2016
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 01.12.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:35 Uhr bis 18:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadträtin Dreyer vertritt Stadtrat Dr. John
CDU:
Stadtrat Günther
Freie Wähler:
Stadträtin Llombart
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin Granderath
FDP:
Stadträtin Kmitta
Sachkundige Einwohner:
Herr Adda
Frau Ahmad Hussein
Frau Beck
Frau Biedermann
Frau Ducksch
Frau Eisenmann
Herr Endres
Frau Held
Herr Jäckle
Herr Karsten
Frau Lindner
Herr Meier
Frau Nguyen
Frau Pauls
Herr Dr. Rahman
Frau Rudi
Frau Sommer
Frau Youkhanna
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Dr. John vertreten durch Stadträtin Dreyer
Frau Aslan
Herr Brim
Herr Ghaffar
Herr Held vertreten durch Frau Held
Frau Herdt
Frau Koc
-2Frau Möllinger
Herr Özergül
Frau Simon-Studer
Frau Wagner vertreten durch Frau Pauls
Herr Wentland
Protokollführung:
Frau Huß
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.
Vorstellung des Pflegestützpunktes Ortenaukreis - Außenstelle Lahr,
Heike Dorow
Frau Dorow stellt den Pflegestützpunkt Ortenaukreis – Außenstelle Lahr, an
Hand einer Power-Point-Präsentation, welche dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt ist, vor. Anschließend beantwortet sie die Fragen aus dem
Beirat.
Frau Gampper ergänzt, dass die nächste Beiratssitzung voraussichtlich im
Alten- und Pflegeheim Spital stattfinden wird. Dort können weitere Fragen,
insbesondere an Herrn Krupinski, den neuen Leiter der Einrichtung, gestellt
werden.
2.
Aktuelle Informationen aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet von der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am 21.11.2016. Es wurde insbesondere über folgende Punkte beraten:
- Planungen Landesgartenschau
- Ausbau Kreuzstraße
- Interkulturelles Gartenprojekt
- Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren
- Richtlinien Ehrungen
- Tonofenfabrik
3.
Informationen zum Bundesintegrationsgesetz
Frau Gampper berichtet über die Inhalte des neuen Bundesintegrationsgesetzes, welches am 06.08.2016 in Kraft getreten ist. Hierbei geht sie auf die
wichtigsten Eckpunkte ein. Diese sind zur näheren Veranschaulichung im
Pressebericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, welcher dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt, dargelegt.
Herr Endres stellt die Frage, ob für die Organisation und Betreuung der
Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung entsprechendes Fachpersonal zur
Verfügung gestellt werde.
Herr Schöneboom bestätigt, dass entsprechende Stellen für Sozialarbeiter/innen durch das Landratsamt eingerichtet werden sollen.
-34.
Bericht der Sprecherinnen
4.1
Zwischenbericht über die Interkulturellen Tage
Frau Nguyen berichtet, dass die Interkulturellen Tage am 09.12.2016 enden
werden. Mehr als 35 Kooperationspartner boten 25 Veranstaltungen an wie
etwa Ausstellungen, Konzerte, Lesungen, Seminare. Höhepunkt war das
Suppenfest am 19.11.2016.
Frau Ahmad Hussein Alyaaqubi ergänzt, dass insgesamt 57 verschiedene
Suppen aus 20 Ländern angeboten wurden.
Herr Endres gibt zu bedenken, dass es zukünftig Begrenzungen bei den verschiedenen Veranstaltungen, aber auch bei dem Suppenangebot, geben sollten.
Frau Gampper bestätigt, dass die Kapazitätsgrenzen sicherlich erreicht seien. Hierüber wird das Organisationsteam in den Planungsgesprächen für die
Interkulturellen Tage 2018 beraten.
Herr Schöneboom dankt allen Organisatoren für das enorme Engagement
bei der Planung und Durchführung der diesjährigen Interkulturellen Tage.
4.2
Interkulturelles Gartenprojekt
Frau Gampper verweist darauf, dass die weiteren Planungen des Interkulturellen Gartenprojekts möglichst schnell getroffen werden müssen. Es geht um
die konkrete Ausgestaltung. Ebenso sollten baldmöglichst auch Aktive für
den gärtnerischen Bereich gesucht bzw. gefunden werden.
Daher ist gleich zu Beginn des kommenden Jahres ein Treffen der Arbeitsgruppe geplant.
4.3
Kommunaler Flüchtlingsdialog
Frau Gampper berichtet, dass seit Herbst 2016 Frau Stappel als neue Mitarbeiterin des Amtes für Soziales, Schulen und Sport in der Koordinierungsstelle für Flüchtlingsfragen tätig ist. Sie wird zunächst das Projekt „Kommunaler
Flüchtlingsdialog“ federführend koordinieren und begleiten.
Das Projekt wurde von der Landeszentrale für politische Bildung ausgeschrieben. Ein erstes Vorbereitungstreffen fand bereits statt. Die Auftaktveranstaltung findet am 11.02.2017 statt. Hier werden folgende Schwerpunktthemen in Workshops erarbeitet:
Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung
Wohnen
Begegnung der Kulturen
Frau Gampper lädt die Beiratsmitglieder zu dieser Veranstaltung ein. Weitere
Information folgen.
-4II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung
am 29.09.2016
Es bestehen keine Einwendungen; die Protokolle werden genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 01.12.2016
Vorsitzender
Protokollführung