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Beschlussvorlage (Anlage 0)

                                    
                                        Stadt Lahr L «4

Beschlussvorlage
Amt: 201
Dinger

Datum: 14.05.2021

Az.: 20/201/Dg

Drucksache Nr.: 113/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Haupt- und Personalausschuss

14.06.2021

beschließend

öffentlich

Abstimmung

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Abt. 10/102

Amt 20

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt Kämmerei Stabsstelie
Abt. 10/101
Recht
Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 02.06.2021, Freigabe durch den Oberbürgermeister

Betreff:
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Stadt Lahr als Spendenempfänger -

Beschlussvorschlag:
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schen­
kungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.

Sitzungstag:
BERATUNGSERGEBNIS
□ Einstimmig ü it. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
D mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Bearbeitungsvermerk
Datum
Handzeichen

Seite - 2-

Drucksache 113/2021

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen

[83

Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen

□

Die einmaligen (lnvestitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR

□

Die finanzieffen/personelien Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta­
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt

-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
□ Investition

Nicht investive
□ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver­
minderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (■»•) /
Fehlbetrag (-)

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs­
bedarf: '
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Steile / Bezeichnung

1 Entgeltgruppe/ Be­
soldungsgruppe

Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten OJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?

□Nein

□Ja, mit den angegebenen Kosten

PNein

DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

Drucksache 113/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Der Gesetzgeber hat mit Wirkung vom 18.02.2006 die Gemeindeordnung für BadenWürttemberg (GemO) geändert, und in § 78 der GemO den Abs. 4 eingefügt.
In § 78 Abs. 4 der GemO wurde das „neue" Spendenverfahren aufgenommen. Hierüber
wurde der Haupt- und Personalausschuss in seiner Sitzung vom 26.06.2006 (Drucksache
Nr. 34/2006), sowie der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 10.07.2006 (Drucksache Nr.
92/2006) unterrichtet.
Mit Datum vom 20.09.2006 wurde die Dienstanweisung über die „Annahme von Spenden
und ähnlichen Zuwendungen" erlassen.
Die Zuständigkeit des Haupt- und Personalausschusses für die Annahme der Spenden,
wurde diesem in der Sitzung des Gemeinderates am 25.09.2006 durch Änderung der
Hauptsatzung übertragen.

Die Verwaltung bittet den Haupt- und Personalausschuss um Zustimmung zur Annahme
bzw. Vermittlung der in Anlage aufgeführten Spenden.

Oberbürgermeister

nlaqe zur Vorlage an den Haupt- und Personalausschuss

Stadt Lahr L j
mt:

OV Langenwinkel

olgende Spende, Schenkung oder ähnliche Zuwendung soll angenommen / vermittelt werden:

)atum

9.02.2021

Empfänger der Spende
(Einrichtung der.Stadt/ Dritter
bei Vermitüung)
OV Langenwinkel.

Zuwendungsgeberin
(Name und Anschrift)

Wert in Euro bzw. Ge­
genstand und dessen
Wert in Euro

Gewünschter Verwendungszweck

Hinweis auf Geschäftsbeziehung mit dem /
der Zuwendungsgeberin

E-Werk Mittel baden AG

2.500 €

Feierlichkeiten 50 Jah­
re Umsiedlung Langenwinkei

keine

Vnlage zur Vorlage an den Haupt- und Personalausschuss

Vmt:

Stadt Lahr L _i
OV Reichenbach

:olgende Spende, Schenkung oder ähnliche Zuwendung soll angenommen / vermittelt werden:

Datum

34.03.2021

Empfänger der Spende
Zuwendungsgeberin '
(Einrichtung der Stadt / Dritter
(Name und Anschrift)
bei Vermittlung)
Ortsverwaitung Reichenbach Münz Oberflächentech­
nik GmbH, TheodorKaufmann-Str.i 21,
77933 Lahr/Schw.

Wert in Euro bzw. Ge­
genstand und dessen
Wert in Euro

Gewünschter Verwendungszweck

Hinweis auf Geschäftsbeziehung mit dem /
der Zuwendungsgeberin

880,60 €

Sanierung der Groß­
viehwaage im Wachthisli

Keine

jilaqe zur Vorlage an den Haupt- und Personalausschuss

Stadt Lahr L =J
jnt:

50/501
(Name der Einrichtung)

olgende Spende, Schenkung oder ähnliche Zuwendung soll angenommen / vermittelt werden:

Datum
)1.12.2020

Empfänger der Spende
(Einrichtung der Stadt / Dritter
bei Vermittjung)
Grundschule Langenwinkel

Zuwendungsgeber
(Name und Anschrift)
Firma Deusch, PflugStraße 14, 77933 Lahr

Wert in Euro bzw. Ge­
genstand und dessen
Wert in Euro

Gewünschter Verwendungszweck

Hinweis auf Geschäftsbeziehung mit dem /
der Zuwendungsgebern

37,12

Dekoration Schulhaus

Annerose Deusch, Ortsvorsteherin Lawi

Anlage zur Vorlage an den Haupt- und Personalausschuss

Amt:

Stadt Lahr L

Kulturamt 41

Folgende Spende, Schenkung oder ähnliche Zuwendung soll vermittelt werden:

Empfänger der Spende
(Einrichtung der Stadt / Dritter
bei Vermittlung)
beWEGEnd e.V., Mintropstr.
02.12.2020 63, 45239 Essen
Datum

26.11.2020

beWEGEnd e.V., Mintropstr.
63, 45239 Essen

beWEGEnd e.V., Mintropstr.
21.11.2020 63, 45239 Essen
beWEGEnd e.V., Mintropstr.
21.11.2020 63, 45239 Essen
beWEGEnd e.V., Mintropstr.
20.11.2020 63, 45239 Essen

14.11.2020

13.11.2020

beWEGEnd e.V., Mintropstr.
63, 45239 Essen

beWEGEnd e.V., Mintropstr.
63, 45239 Essen

Zuwendungsgeberin
(Name und Anschrift)
Josef Weber
Am Tretenbach 16
77960 Seelbach
Martina Schwendemann
Alte Streitbergstraße
29A
77955 Ettenheim
Michael Paul
Sofienstr. 9
77933 Lahr
Christa Haas
Im Breiten Feld 43
77948 Friesenheim
Inge Leuthner
Frankenstr. 26
77963 Schwanau
Beate Fritsch
Johann-AndreasSilbermann-Str. 21
77974 Meißenheim
Hans-Jürgen Schaller
im Unterschofen 13

Wert in Euro bzw. Ge­
genstand und dessen
Wert in Euro

Gewünschter Verwen­
dungszweck

25,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

25,00

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

25,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
beWEGEnd e.V.

12,60

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
beWEGEnd e.V.

50,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

39,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

50,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

Hinweis auf Geschäftsbeziehung mit dem /
der Zuwendungsgeberin

77963 Schwanau
Edeltraud Prell
Am Kappelberg 27
77978 Schuttertai
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Christine Schmieder
13.11.2020 63, 45239 Essen
Zum Mühlgut 23
77933 Lahr
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Irene Zimmer
13.11.2020 63, 45239 Essen
Jinglingsberg 6
77948 Friesenheim
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Karin Wohlrabe
63, 45239 Essen
Hauptstraße 140
13.11.2020
77966 KappelGrafenhausen
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Beate und Albrecht Wei­
63, 45239 Essen
te
13.11.2020
Wehlrestraße 29
79336 Herbolzheim
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Bernd Schneider
13.11.2020 63, 45239 Essen
Im Götzbad 18
77955 Ettenheim
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Eberhard Stulz
12.11.2020 63, 45239 Essen
Am Giesenbach 18
77933 Lahr
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Herbert Frankfurth
11.12.2020 63, 45239 Essen
Talblick 7
77960 Seelbach
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Erika Streif
12.11.2020 63, 45239 Essen
Zikadenweg 10
79110 Freiburg
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Dagmar Streibl
12.11.2020 63, 45239 Essen
Brunnenstr. 16
77972 Mahlberg
beWEGEnd e.V., Mintropstr. Eckehard Ficht
11.11.2020
63, 45239 Essen
Hochstr. 8
beWEGEnd e.V., Mintropstr.
13.11.2020 63, 45239 Essen

18,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

14,70

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

25,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

25,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

29,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

29,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

63,60

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

29,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

31,80

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

26,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

68,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

beWEGEnd e.V., Mintropstr.
12.11.2020 63, 45239 Essen

Rockwerkstatt e.V., c/o
02.12.2020 Wolfgang Richter, Münstertalstr. 25, 77955 Ettenheim
Rockwerkstatt e.V., c/o
21.11.2020 Wolfgang Richter, Münstertalstr. 25, 77955 Ettenheim
Rockwerkstatt e.V., c/o
20.11.2020 Wolfgang Richter, Münstertalstr. 25, 77955 Ettenheim
Rockwerkstatt e.V., c/o
18.11.2020 Wolfgang Richter, Münstertalstr. 25, 77955 Ettenheim
Rockwerkstatt e.V., c/o
Wolfgang Richter, Münster13.11.2020
talstr. 25, 77955 Ettenheim
Rockwerkstatt e.V., c/o
13.11.2020 Wolfgang Richter, Münstertalstr. 25, 77955 Ettenheim
Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
12.12.2020 richstraße 7, 77933 Lahr
Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
26.11.2020 richstraße 7, 77933 Lahr
Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
25.11.2020 richstraße 7, 77933 Lahr
24.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried-

77933 Lahr
Frieder Grundhöfer
Beim weißen Stein 16
77933 Lahr
Uta Linger
Im Blumerl 3a
77933 Lahr
Michael Paul
Sofienstr. 9
77933 Lahr
Karin Schmid
Bachstraße 34
77933 Lahr
Marietheres Damm
Bürklinstraße 38
77933 Lahr
Brigitte Wolf-Richter
Geroldsecker Vorstadt
123
77933 Lahr
Doris Reibel
Breitelweg 10
77963 Schwanau
Ralph Jörger
Burgheimerstr. 97
77933 Lahr
Jutta Schwärzei
Heerstraße 32
77743 Neuried
Hedwig Jägle
Adlerstr. 12
77743 Neuried
Norbert Schützhoff

29,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
beWEGEnd e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

25,00

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Rockwerkstatt e.V.

25,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Rockwerkstatt e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

25,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Rockwerkstatt e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

36,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Rockwerkstatt e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

14,70

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Rockwerkstatt e.V.

14,70

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Rockwerkstatt e.V.

24,00

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Kulturkreis Lahr e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

13,60

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Kulturkreis Lahr e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

13,60

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.

25,20

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi-

richstraße 7, 77933 Lahr
Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
17.11.2020 richstraße 7, 77933 Lahr
14.11.2020

Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr

14.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr

13.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr

13.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr
13.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr
12.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr
12.11.2020 Kuiturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr
12.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr
12.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr

Am Ettenbach 3
77955 Ettenheim
Joachim Kriegeskotte
Stefanienstraße 55
14,70
77933 Lahr
Angela und Roland
63,60
Lorch
Am Sonnenberg 6
77960 Seelbach
Brigitte und Werner Alb- 63,60
recht
Westendstr. 38
77948 Friesenheim
Dr. Wolfgang Sied­
50,40
schlag
Hegelstraße 9
77933 Lahr
22,40
Margitta Schmalz
Lindenstraße 14
77933 Lahr
Ekkehard Klem
32,20
Jasminstraße 28
77948 Friesenheim
Axel Geriach
25,20
Giesenstr. 21
77933 Lahr
Gabriela Sonnenschein 14,70
Lili-Sasse-Str. 16
77933 Lahr
Barbara Bühler
88,20
Amselweg 2
77977 Rust
Erika Streif
31,80
Zirkadenweg 10
79110 Freiburg

Kulturkreis Lahr e.V.

sehen den Spenden und der Stadt Lahr

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.
Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.
Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.
Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.
Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.
Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.
Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
schen den Spenden und der Stadt Lahr
Kulturkreis Lahr e.V.

12.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr
12.11.2020 Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr
12.11.2020

Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr

12.11.2020

Kulturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr

12.11.2020 Kuiturkreis Lahr e.V., Fried­
richstraße 7, 77933 Lahr

Adelheid Limberg
Bertholdstraße 48
77933 Lahr
Cläre Kühne
Schlehenweg 63
77933 Lahr
Ruth Sanders
Hebelstr. 32
77960 Seelbach
Sonja Arnold
Friedrichstr. 4
77948 Friesenheim
Ludwig Hillenbrand
Jammstr. 3
77933 Lahr

31,80

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Kulturkreis Lahr e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

31,80

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Kulturkreis Lahr e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

5,00

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Kulturkreis Lahr e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

12,60

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Kulturkreis Lahr e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr

29,40

Förderung des Vereins Es besteht keine Geschäftsbeziehung zwi­
Kuiturkreis Lahr e.V.
schen den Spenden und der Stadt Lahr