ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2016
Öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
am Dienstag, 08.11.16 Rathaus 2, Kleiner Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 17:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Oberbürgermeister Dr. Müller
Stadt Lahr
SPD:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Dreyer
Frei
Trahasch
Burger
Günther
Girstl
Mauch
Vollmer
Rehm
SPD:
Bürgerliste Gemeinderat:
Gemeinderat
Gemeinderätin
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderätin
Gemeinderat
Hebding
Singler
Studer
Kirschbaum
Stulz
Preschle
Braun
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Oßwald vertreten durch
Stadträtin Rehm
Roth vertreten durch
Stadtrat Girstl
Schweickhardt vertreten durch
Stadtrat Burger
Straubmüller
Uffelmann
Gutbrod
Kary vertreten durch
Gemeinderätin Singler
CDU:
Freie Wähler:
Bündnis 90/Die Grünen:
Linke Liste Lahr:
Gemeinde Kippenheim
CDU:
Freie Wähler:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bürgermeister
Gemeinderat
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Verwaltung:
Frau Fink
Frau Gegner
Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
-2Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Gemeinsame Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
237/2016
61
1.
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
21.9.2016 (Anlage).
Gemeinderätin Preschle und Gemeinderat Hebing erscheinen zur Sitzung
(17:31 Uhr).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Vorsitzende lässt seine Glückwünsche zur Wiederwahl von Herrn Bürgermeister Gutbrod verbunden mit einer Flasche Sekt übermitteln.
Er richtet seinen Dank an die beiden Verwaltungen.
Der Gemeinsame Ausschuss beschließt:
1. Dem vorliegenden Entwurf zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans
der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim in der
Fassung vom 21.09.2016 wird zugestimmt.
2. Auf der Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 (2) und § 4 (2)
BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Gemeinsamen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 09.11.2016
Vorsitzender
Protokollführung