Öffentliche Niederschrift (Stadtseniorenbeirat)
13. Oktober 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 4/2016 Öffentliche Sitzung des Stadtseniorenbeirats der Stadt Lahr/Schwarzwald am Donnerstag, 13.10.16 , Hallensportzentrum, Martin-Luther-Straße 22 Dauer der Sitzung: 17:30 Uhr bis 19:40 Uhr Teilnehmende: Sitzungsleitung Erster Bürgermeister Schöneboom SPD: Stadträtin Dreyer CDU: Stadtrat Burger Freie Wähler: Stadtrat Wagenmann Bündnis 90/Die Grünen: Stadtrat Vollmer Sachkundige Einwohner: Frau Frau Herr Frau Frau Frau Frau Herr Frau Herr Frau Frau Arand Biedermann Dreyer Ducksch Ertl Kaiser-Munz Klauß Lebfromm Nebel Spitzmüller Weismann Wichmann entschuldigt fehlen: Stadtrat Herr Uffelmann Jäckle Protokollführung: Frau Huß Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Stadtseniorenbeirat beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist. -2- ÖFFENTLICHE SITZUNG I. INFORMATION 1. Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister, Guido Schöneboom Herr Schöneboom begrüßt die Beiratsmitglieder und bedankt sich bei Herrn Brucker und Herrn Jones für die Möglichkeit, im Hallensportzentrum tagen und das Hallenbad besichtigen zu können. 2. Führung durch das Hallenbad und Vorstellung der technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Bäderbetriebes durch Herrn Ralph Brucker, Abteilungsleiter Liegenschaften und Verwaltungsservice und den stellvertretenden Bäderbetriebsleiter, Herrn Bob Jones Die Herren Brucker und Jones begrüßen ebenfalls die Beiratsmitglieder und stellen die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Bäderbetriebes vor. Hierbei führen sie auch durch die Technikräume des Hallenbades und beantworten die Fragen der Beiratsmitglieder. Herr Jones berichtet, dass die jährliche Besucherzahlen im Hallenbad bei rd. 80.000 Besucher/innen und im Terrassenbad zwischen 90.000 und 100.000 Besucher/innen liegen. Um kostendeckend arbeiten zu können, müsste der Eintrittspreis für eine Tageskarte bei 7,20 € liegen; tatsächlich liegt der Eintrittspreis bei derzeit 3,40 €. Herr Brucker weist darauf hin, dass dem oftmals geäußerten Wunsch einer parallelen Öffnung beider Bäder innerhalb einer Badesaison auf Grund der technischen, organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen nicht nachgekommen werden kann. Die Beiratsmitglieder nehmen die Ausführungen der Herren Brucker und Jones sehr interessiert entgegen. Herr Schöneboom weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN 253/2016 502 Vorschläge zur Landesgartenschau 2018 vorgezogen wird und erteilt Frau Karl, Geschäftsführerin der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH, das Wort. Frau Karl verweist auf die Informationsvorlage Nr. 253/2016, welche den Beiratsmitgliedern zugegangen ist, und nimmt nochmals im Rahmen einer Power-Point-Präsentation detailliert Stellung zu den Punkten -3- Ausschilderung/Erreichbarkeit - Besucherempfang - Kennzeichnung des Geländes/Beschilderung innerhalb des Geländes - Sitzmöglichkeiten/Beschattung/Unterstellmöglichkeiten - Einbezug der Innenstadt und des Stadtparks - Verleih von Fahrrädern - Wegeführung im Gelände - Preisgestaltung der Eintrittskarten Anschließend beantwortet sie die Fragen der Beiratsmitglieder. Die Stellungnahme der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH wird zustimmend zur Kenntnis genommen. II. Berichte Herr Stadtrat Burger bittet darum, dass der Tagesordnungspunkt 5. Geschichtswerkstatt / Lahr erzählt vorgezogen wird. Er informiert über die Geschichtswerkstatt / Lahr erzählt. In diesem Zusammenhang verweist er auf das geplante Buchprojekt. Die bisherigen Beiträge im Rahmen der Geschichtswerkstatt sollen in einem Buch veröffentlicht werden. Die Veröffentlichung soll zur LGS 2018 erfolgen. Für die Verwirklichung dieses Projekts bittet er die Beiratsmitglieder um einen finanziellen Zuschuss aus dem Beiratsbudget. Herr Schöneboom schlägt vor, dass die Restmittel des Beiratsbudgets aus dem Jahr 2016 diesem Projekt zugeordnet werden. Nach kurzer Diskussion beschließt der Stadtseniorenbeirat: Der sich ergebende Haushaltsrest aus dem Jahr 2016 der Finanzposition 1.4310.575100 (Aufwand Stadtseniorenbeirat) wird dem Buchprojekt „Lahr erzählt“ zugeordnet. Abstimmungsergebnis: einstimmig 1. Seniorenkino: Vorstellung der neuen Staffel Frau Ertl verweist auf den ausgelegten Flyer und gibt eine Helferliste für die nächsten Veranstaltungen in Umlauf. -42. Lahrer Repair-Café Frau Kaiser-Munz berichtet vom positiven Verlauf der letzten Repair-CaféVeranstaltung im Juli. Es lagen insgesamt 52 Reparaturaufträge vor. Hierbei lag der Schwerpunkt im Bereich „Elektrik“. Das nächste Repair-Café findet am 05.11.2016 statt. Frau Hertenstein regt an, bei den nächsten Veranstaltungen die Besucher nach ihrer Postleitzahl zu fragen, so dass eine Wohnortauswertung vorgenommen werden kann. Herr Stadtrat Burger verlässt um 19:10 Uhr die Sitzung. 3. Seniorenfrühstück Herr Fischer gibt einen Rückblick über das letzte Seniorenfrühstück, welches mit 70 Gästen sehr gut besucht war. In diesem Zusammenhang weist er auf den Generationenworkshop hin, welcher gemeinsam mit dem Jugendgemeinderat im März 2017 durchgeführt werden soll. Hierfür findet am 12.10.16 ein erstes Vorbereitungs- und Planungsgespräch statt. Da der Jugendgemeinderat demnächst neu gewählt wird, erfolgt im Januar 2017 ein weiteres Gespräch. 4. Kreisseniorenrat Ortenau e.V. Frau Ducksch berichtet von der Sitzung des Kreisseniorenrates Ortenau e.V. am 29.09.2016. Das Protokoll ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Herr Stadtrat Wagenmann verlässt um 19:25 Uhr die Sitzung. III. Verschiedenes 1. Anfragen Frau Hertenstein schlägt vor, dass die Stadt Lahr einen sog. „Bürgerservice am Küchentisch“ für Bürgerinnen und Bürger über 80 Jahren einrichtet. Herr Schöneboom antwortet, dass dies in der Verwaltung bereits thematisiert wurde und derzeit geprüft wird, welche Rahmenbedingungen hierfür notwendig sind. Herr Fischer berichtet, dass zwischenzeitlich Kontakt mit dem Gebäudemanagement bezüglich der Anbringung eines Geländers am Eingang zum Haus zum Pflug aufgenommen wurde. -5Herr Fischer berichtet, dass die Fa. Hübner zwischenzeitlich mitgeteilt habe, dass am Toilettenhaus auf dem Marktplatz keine Überdachung angebracht werde. Die Fa. Hübner schlägt die Anbringung einer überdachten Infowand der Stadt vor. Nach Rücksprache mit der Abt. Ratsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing ist die Installation eines überdachten Infopunktes an diesem Standort nicht sinnvoll, da dieser im rückwärtigen Bereich des Funktionsgebäudes liegt. Frau Arand moniert die Parksituation am Terrassenbad während der Freibadesaison und schlägt vor, dass ein Kleinbus der SWEG auch das Terrassenbad anfahren könne. Herr Schöneboom antwortet, dass diese schwierige Situation bekannt sei und bislang leider keine erfolgsversprechenden Gespräche mit der SWEG geführt wurden. Herr Stadtrat Vollmer schlägt vor, eine Rundbank oder andere Sitzmöglichkeit vor der Stadtmühle zu errichten. Herr Schöneboom sagt eine Klärung zu. 2. Informationen zu Veranstaltungen Herr Fischer verweist auf die ausgelegten Flyer. 3. Planung der nächsten Sitzung am 14.12.2016 Die Sitzung findet im Gemeinderatssaal statt. Herr Fischer schlägt vor, hierzu den Hospizverein einzuladen. V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Seniorenbeirats vom 22.06.2016 Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt. Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Stadtseniorenbeirats während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war. Lahr/Schwarzwald, 13.10.2016 Vorsitzender Protokollführung