Öffentliche Niederschrift (Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung)
27. Juli 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 3/2016
Öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange von Menschen
mit Behinderung der Stadt Lahr/Schwarzwald,
am Mittwoch, 27.07.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:40 Uhr bis 18:40 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Erster Bürgermeister Schöneboom
SPD:
Stadtrat Dr. Caroli
Sachkundige Einwohner:
Herr Baumann
Frau Beuschel
Frau Hofsäß
Frau Kindle
Herr Meier-Hug
Frau Reibold
Herr Rinderspacher
Herr Schindler
Frau Schwab
Frau Wagner
Herr Wiskow
Sachkundige Einwohner
ohne Stimmrecht:
Frau Boms
Frau Herkersdorf
Frau Jakobi
Herr Rinderle
Herr Saumer
Frau Schilling
Frau Weber
entschuldigt fehlen:
Stadtrat Benz
Stadträtin Deusch
Stadträtin Granderath
Stadtrat Uffelmann
Frau Dieterle vertreten durch Herr Meier-Hug
Herr Hailer
Frau Hartig-Gönnheimer
Frau Herdt
Herr Huber
Frau Kaiser-Munz
Herr Kuhn vertreten durch Frau Beuschel
Herr Schmiederer
Frau Tita
Protokollführung:
Frau Huß
-2-
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATIONEN
1.
Vorstellung des inklusiven Projekts "Miteinander und voneinander lernen - der Vielfalt auf der Spur" durch Frau Antje Kirsch, Ökologiestation
Lahr
Frau Kirsch informiert über die Aufgaben und Tätigkeiten der Ökologiestation
Lahr.
Des Weiteren präsentiert sie den „Miteinanderfilm“, welcher im Rahmen des
Projekts „Miteinander und voneinander lernen – der Vielfalt auf der Spur“,
eine integrative Naturwerkstatt in Kooperation mit der Georg-Wimmer-Schule
Lahr, erstellt wurde. Der Film ist auch auf der Homepage
www.oekologiestation-lahr.de eingestellt.
2.
Vorstellung von Frau Anita Diebold, Behindertenbeauftragte des Ortenaukreises
Frau Anita Diebold, Behindertenbeauftragte des Ortenaukreises, stellt sich
und ihre Aufgaben vor. Auf den beigefügten Pressebericht (Anlage 1) wird
Bezug genommen.
Frau Diebold möchte mittelfristig gemeinsam mit Menschen mit Behinderung
einen Expertenkreis bzw. eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen und bittet die
Beiratsmitglieder hierfür um ihre Mitarbeit.
Herr Rinderle bittet darum, die Parksituation für Menschen mit Behinderung
im Ortenauklinikum Lahr zu verbessern. Er schlägt vor, dass eine Freischaltung der Gebührenfreiheit über die installierte Kamera im Parkhaus erfolgt.
Bislang müssten sich die Menschen mit Gehbehinderung hierfür im Empfangsbereich des Klinikums persönlich melden. Frau Diebold sagt zu, sich um
die Angelegenheit zu kümmern.
Auf Nachfrage von Frau Wagner teilt Frau Diebold mit, dass sie jeden Mittwochvormittag in ihrem Büro im Landratsamt Ortenaukreis in Offenburg persönlich erreichbar ist.
Frau Reibold möchte von Frau Diebold wissen, ob sie auch für die Eingliederungshilfe zuständig sei. Frau Diebold erklärt, dass hierfür derzeit Frau
Schwab von der Sozialplanung zuständig ist. In Einzelfällen könne Frau
Diebold jedoch als Behindertenbeauftragte hinzugezogen werden.
-3II.
BERICHTE
1.
Bericht von der Vorstellung der Projektidee "Sport für ALLE" bei der IG
Sport am 20.07.2016
Frau Dorow berichtet von der Projektidee „Sport für ALLE“, welche sie zusammen mit Herrn Stadtrat Benz am 20.07.2016 in der Jahreshauptversammlung der IG Sport vorgestellt hat.
Es ist zunächst eine Umfrage bei den Lahrer Sportvereinen geplant, um Informationen über bereits bestehende inklusive Sportangebote zu erhalten
bzw. Unterstützungsbedarfe zu ermitteln. Anschließend ist auch eine große
Umfrageaktion bei Menschen mit Behinderungen geplant. Ein entsprechender Fragebogen wird derzeit erstellt. Frau Dorow bittet um die Bildung einer
Projektgruppe und gibt hierfür eine Teilnehmerliste in Umlauf. Das erste Treffen dieser Projektgruppe ist auf den 14.09.2016 terminiert.
Herr Stadtrat Dr. Caroli verlässt um 18:15 Uhr die Sitzung.
2.
Bericht aus dem Gemeinderat
Herr Schöneboom berichtet über folgende Themen in der öffentlichen Sitzung
des Gemeinderats am 25.07.2016:
- Umbau Knotenpunkt Anschlussstelle Autobahn
- Freiflächenkonzept Otto-Hahn-Realschule
- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Altenberg - Reichswaisenhaus
- Kulturetat für die Spielzeit 2017/2018
- Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus
- Abenteuerspielplatz
- Landschaftsbauarbeiten an der Otto-Hahn-Realschule sowie der Tonofenfabrik
- Zentraler Omnibusbahnhof – Vergabe von Leistungen
III.
VERSCHIEDENES
Frau Dorow informiert die Beiratsmitglieder, dass am 05.05.2018 im Rahmen
des Europäischen Aktionstages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung auf dem Landesgartenschaugelände ein „Tag der Inklusion“ stattfinden wird, an dem sich Schulen und Vereine, Verbände und Institutionen, aber
auch der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung präsentieren
können.
Anfragen
Herr Baumann moniert, dass Menschen mit Sehbehinderung nicht über abgeschlossene bauliche Maßnahmen informiert werden.
Herr Schöneboom sagt zu, Herrn Kleinthomä von der Tiefbauabteilung zur
nächsten Beiratssitzung einzuladen.
-4Planung der nächsten Sitzung am 10.11.2016
Frau Dorow informiert, dass der Termin der nächsten Beiratssitzung auf den
16.11.2016 verschoben werden muss. Grund hierfür die die Aushändigung
der Auszeichnung „unbehindert miteinander“ am 10.11.2016.
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Beirats für die Belange
von Menschen mit Behinderung vom 12.05.2016
Es bestehen keine Einwendungen; das Protokoll wird genehmigt.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung während der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet
war.
Lahr/Schwarzwald, 27.07.2016
Vorsitzender
Protokollführung