Öffentliche Niederschrift (Interkultureller Beirat)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2016
Öffentliche Sitzung des Interkulturellen Beirats der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Donnerstag, 28.01.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:15 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Erster Bürgermeister Schöneboom

SPD:

Stadtrat

Dr. John

CDU:

Stadtrat

Günther

Freie Wähler:

Stadträtin

Llombart

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin

Granderath

FDP:

Stadträtin

Kmitta

Ohne Fraktion

Beratendes Mitglied
Beratendes Mitglied

Evermann
Gampper

Sachkundige Einwohner:

Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau

Ahmad Hussein Alyaaqubi
Beck
Biedermann
Brim
Ducksch
Endres
Ghaffar
Held
Herdt
Hoefert
Jäckle
Karsten
Koc
Lindner
Mangei
Möllinger
Özergül
Rudi
Sommer
Wagner
Youkhanna

-2entschuldigt fehlen:
Herr Adda
Frau Eisenmann
Herr Meier vertreten durch Frau Hoefert
Frau Nguyen
Frau Öger
Herr Dr. Rahman vertreten durch Frau Mangei
Frau Simon-Studer
Herr Wentland

Protokollführung:

Frau Huß

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Interkultureller Beirat beschlussfähig
und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1.

Vorstellung neuer Mitglieder

Im Interkulturellen Beirat sind folgende neue Mitglieder:
Mesopotamischer Anadolu Kulturverein e.V.:
Stellvertretung: Herr Mustafa Mike als Nachfolger von Herrn Garib Öger
Freundeskreis Flüchtlinge:
Mitglied: Herr Dr. Ali Rahmann
Stellvertretung: Frau Katinka Mangei
Weitere Sachkundige:
Mitglied: Frau Chamiran Youkhanna
Die anwesenden Beiratsmitglieder Mangei und Youkhanna stellen sich persönlich vor.

2.

Informationen aus dem Gemeinderat

Herr Schöneboom berichtet aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am Montag, den 25.01.2016. Gleich zu Beginn nimmt er Bezug auf die
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur unangemeldeten Demonstration
von 350 Spätaussiedler/innen am 24.01.2016 auf dem Rathausplatz.
Daraufhin entfacht eine rege Diskussion sowie ein Gedanken- und Meinungsaustausch zwischen den Beiratsmitgliedern.
Herr Schöneboom fasst die Schlussfolgerungen aus dieser Diskussion abschließend nochmals zusammen. Nun sei es wichtig, dass die Lahrer Bevölkerung wieder zur Ruhe kommt und der allgemeine Zusammenhalt weiterhin
gestärkt wird. Wichtig wäre, konkrete Vorkommnisse (z.B. Beleidigungen,
tätliche Übergriffe, sonstige Verstöße gegen geltendes Recht) sofort der Polizei zu melden, um die Entstehung von Gerüchten zu verhindern.

-33.

Aktuelle Informationen zur Situation von Flüchtlingen in Lahr

Frau Gampper berichtet von der am 23.01.2016 stattgefunden Informationsveranstaltung über die derzeit bestehenden Aktivitäten und Maßnahmen in
der Flüchtlingshilfe in Lahr. Sie fasst zusammen, dass diese Veranstaltung
weitere Vernetzungen und Kooperationen ermöglichte sowie bereits zum
Veranstaltungsende weitere Rückmeldungen über neue Projekte und Hilfsangebote vorlagen. Demnächst wird eine Übersicht über alle vorhandenen
Aktivitäten in der Flüchtlingshilfe Lahr auf die Homepage der Stadt Lahr eingestellt.
4.

Vorstellung des "Handlungskonzepts Lahr 2025"

Frau Gampper berichtet, dass sich die Stadt Lahr unter dem Motto "Lahr
2025 - die Zukunft gemeinsam gestalten" seit Mitte des Jahres 2013 als
eine von 20 Modellkommunen in Baden-Württemberg auf den Weg gemacht
hat. Mit dem Ziel, die Chancen und Risiken, die der demografische Wandel
für alle Kommunen birgt, in Lahr positiv zu nutzen, wurde gemeinsam mit
Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft, des Gemeinderats, der Ortschaftsräte, der Verwaltung, der Wirtschaft, der Wohlfahrtsverbände und
sonstiger Institutionen ein intensiver Arbeitsprozess durchlaufen. Höhepunkt
war die Zukunftskonferenz am 24. Januar 2015 im Max-Planck-Gymnasium,
bei der sich rund 140 Bürgerinnen und Bürger der Frage stellten, wie sich die
Stadt für alle Generationen und Kulturen in den nächsten Jahren weiterentwickeln soll. Für das entwickelte Handlungskonzept hat die Stadt das Zertifikat
„Familienfreundliche, bürgeraktive und demografiesensible Kommune“ vom
Kommunalen Managementverfahren Baden-Württemberg erhalten. Vom Lahrer Gemeinderat wurde das Konzept im Oktober 2015 einstimmig verabschiedet.
Das „Handlungskonzept Lahr 2025“ ist auf der Homepage der Stadt Lahr
eingestellt.
5.

Bericht von der Projektgruppe "Interkultureller Garten"

Frau Gampper berichtet, dass sich die Projektgruppe ein Bild des LGSGeländes vor Ort gemacht hat. Bezüglich des Standorts vom „Interkulturellen
Garten“ wurden verschiedene Vorstellungen und Wünsche geäußert. So z.B.
wäre ein Standort im Kleingartenbereich mit Erweiterungsmöglichkeiten in
der Nähe der neuen Moschee als zentraler Platz mit einer gemeinsamen Fläche sowie mehreren Einzelflächen mit thematischem und kulturellem Bezug
wünschenswert.
Sie weist darauf hin, dass die bestehende Projekt- und Planungsgruppe noch
weitere engagierte Mitglieder benötigt, um die bevorstehenden Aufgaben bewältigen zu können. Ebenso ist es wichtig, bald einen konkreten Zeit- und
Kostenplan zu erstellen.
Das nächste Treffen der Projektgruppe findet am 11.04.2016, 18:00 Uhr,
statt. Weitere Informationen folgen.

-46.

Bericht von der Klausurtagung am 27.11.2015 - Vorstellung der Ergebnisse

Frau Gampper berichtet von der Klausurtagung. Die sich hieraus entwickelten Schwerpunkte werden im Folgenden aufgeführt:
- Willkommenskultur weiter ausbauen
- jährliches Suppenfest
- Stärkung des Ehrenamtes (mehr Engagierte mit Migrationshintergrund)
- Integration und Politik – Ein Zeichen gegen Rechts
- Interreligiöser Dialog
- Sprache als Verbindung
- u. a.
Die Beiratsmitglieder werden noch ein gesondertes Protokoll erhalten.
7.

Bericht der Sprecherinnen

7.1

Interkultureller Stammtisch am 29.10.2015

Frau Ahmad Hussein Alyaaqubi berichtet vom Interkulturellen Stammtisch,
welcher mit dem Thema „Teezeremonie“ am 29.10.2015 stattfand. Das Treffen war sehr erfolgreich und gut besucht.
Die Beiratsmitglieder konnten sich im Rahmen einer kurzen Diashow vom
positiven Verlauf der Veranstaltung überzeugen.
7.2

8. Internationales Lahrer Suppenfest am 21.11.2015

Frau Ahmad Hussein Alyaaqubi berichtet vom Suppenfest. Sie ist sehr erfreut
darüber, dass auch diese Veranstaltung wieder sehr gut organisiert war. Eine
große Besucherzahl konnte aus sehr vielen Suppenvariationen auswählen
und Suppentassen sowie die Rezepte und Rezeptordner erwerben.
Die Beiratsmitglieder nehmen die Informationen zustimmend zur Kenntnis.
8.

Sonstiges

Frau Gampper verweist auf die nächste Sitzung des Interkulturellen Beirats
am 17.03.2015 und fragt die Wünsche nach einem anderen Sitzungsort ab.
Frau Stadträtin Kmitta schlägt vor, dass die nächste Sitzung bei der Polizei
stattfinden könnte.
Frau Gampper wird dies klären und den Ort der Sitzung im entsprechenden
Einladungsschreiben mitteilen.

-5II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 15.10.2015
Es bestehen keine Einwände; die Niederschrift wird genehmigt.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Interkulturellen Beirats während der
gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 28.01.2016

Vorsitzender

Protokollführung